VG Köln: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß und nicht zu beanstanden

Richterhammer und Österr. FahneDas VG Köln schließt sich den Entscheidungen anderer Gerichte an und
führt aus, dass der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist und nicht gegen
den Gleichheitsgrundsatz verstößt.

Das Gericht wies die Klagen ab, die sich gegen den
neuen Rundfunkbeitrag für private Haushalte richteten.

Der Sachverhalt

Die Kläger hatten vor allem geltend gemacht, der neu eingeführte haushaltsbezogene
Rundfunkbeitrag stelle keinen Beitrag, sondern eine unzulässige Steuer dar.

Zudem verstoße er gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil er unabhängig von der
Zahl der im Haushalt lebenden Personen und dem Vorhandensein von Rundfunkgeräten
in der Wohnung erhoben werde.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln

Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Zur Begründung führte der Vorsitzende
im Rahmen der mündlichen Verhandlung unter anderem aus, bei dem Rundfunkbeitrag
handele es sich um eine verfassungsgemäße, nicht steuerliche Abgabe, die die Länder
gemeinsam im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag hätten regeln dürfen.

Insbesondere werde im privaten Bereich mit der Anknüpfung der Beitragspflicht
an die Wohnung die Möglichkeit der Rundfunknutzung als abzugeltender Vorteil
sachgerecht erfasst.

Es komme daher nicht darauf an, ob in einer Wohnung tatsächlich Rundfunkgeräte bereit
gehalten würden. Daher sei auch ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz nicht erkennbar.

Gericht :

Verwaltungsgericht Köln, Az. 6 K 6618/13 und 6 K 7041/13

Quelle : Rechtsindex

Islamistbook : Facebook made in Islamischer Staat

 

Wie sähe eigentlich Facebook aus, wenn es nicht von einem Juden in den USA,
sondern von einem gläubigen und geistig im 7. Jahrhundert stehen gebliebenen
Islamisten im Islamischen Staat erfunden worden wäre ?

Diese Frage stellt sich Cahit Kaya und hat mit Ilsamistbook
eine Lösung gefunden, die uns nicht abwegig erscheint.

Wahrscheinlich ist dies auch das einzige Soziales Netzwerk, welches nicht
einmal der demokratische Hoffnungsträger der Türkei und Herzbube von
Claudia Roth, Recep Tayyip Erdoğan, abschalten lassen würde.

islamistenbookQuelle : Schindluder

HoGeSa ( Hooligans gegen Salafisten ) an die Medien

 

Nazikeule war gestern – Wir erhalten immer mehr Unterstützung gegen den Salafismus !

Ihr könnt euch die Nazikeule langsam ab sicher schenken. Wir erhalten immer mehr
Unterstützung von Leuten, auch viele Muslime die hinter der Sache stehen, die mit
uns gemeinsam auf die Straße gehen am 26.10.2014 in Köln.

Wir sind mittlerweile europaweit vernetzt, von London bis Rom, von Moskau bis Barcelona,
nur mal um die Tragweite einschätzen zu können. Des Weiteren gehen auch Rockerclubs,
die genauso wie wir verfeindet waren, ohne Kutten mit uns gemeinsam auf die Straße
und stehen hinter dieser Sache. In diesem Sinne, nur gemeinsam sind wir stark.

Quelle : Netzplanet

Kühlungsborn : Stadt will Flüchtlinge in Ferienhäusern unterbringen

Weststrand KühlungsbornMit einer umstrittenen Idee hat Kühlungsborns Bürgermeister Rainer Karl (parteilos)
für Aufsehen gesorgt: Weil es an geeigneten Unterkünften fehlt, hält er es für möglich,
Asylbewerber künftig in Ferienwohnungen unterzubringen – auch gegen den Willen der Eigentümer.

Derzeit werde dies zwar noch nicht in Betracht gezogen, sagte Karl bei einer
Einwohnerversammlung. „Aber wenn es nicht anders geht, müssen wir das prüfen.

Ich kann den Besitzern die Angst nicht nehmen.“

Derzeit bringt die Stadt die Flüchtlinge im Gästehaus der Arbeiterwohlfahrt unter.

39 der 60 Plätze sind belegt. Doch „wenn man sich auf der Welt umschaut, dann sieht man,
dass die Flüchtlingswelle erst begonnen hat“, sagte Karl. Er wolle auch die Möglichkeit
prüfen, Wohncontainer aufzustellen, wenn das Gästehaus voll ist. Die Unterbringung in
beschlagnahmten Ferienwohnungen sei nur das letzte Mittel.

In MV werden Flüchtlinge vor allem in den 18 Asylbewerberheimen im Land untergebracht.
Die Landesregierung unterstützt aber auch die dezentrale Unterbringung in Wohnungen.

Quelle : Ostsee Zeitung

Polizei fürchtet Krieg der Hooligans gegen Salafisten

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Sie drohen mit Kopfschüssen, Vergewaltigungen oder Ertränken in Schweineblut.

Rechte Hooligans verbrüdern sich gegen ein neues Feindbild :

Den Salafisten. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen.

Den kompletten Artikel finder Ihr hier : welt.de

Anmerkung :

Das dürfte spannend werden.

Kopfabscheider Idioten und Frauenhausser

(Die haben vor Frauen Angst , den werden Sie von einer getötet ,
ist nichts mit dem Himmel und den 72 Jungfrauen).

Wenn der Gotteswahn das Hirm frist !

Hier eine sehr schöne Szene aus dem Film Football Factory.

Der Film wurde mit echten Hools gedreht.

Also Ihr Spinner , Ihr wollt Spaß !? ,
den bekommt Ihr , aber so was von !!!

Eure Gegner sind diesmal nicht der Grüne Deutsche Gutmenschen Michel.

Gruß an die Kameraden in England !

Dann werden Wir mal unser Widerstandsrecht in Anspruch nehmen.

Wenn Die Politik stängig versagt , Wird das Volk
seine Geschicke halt selbst in die Hand nehmen !!!

Hooligans – Gemeinsam gegen Salafisten !

http://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2014/09/29/hooligans-gemeinsam-gegen-salafisten/

 

Merkel und ihre Schergen ..

merkel-hochverrat-de_hartgeldVorbereitungen zum Krieg gegen das eigene Volk schreiten zügig voran

Wer kennt das nicht? Dieses leise Grummeln und Brummeln, wenn sich in
der Ferne ein Gewitter zusammen braut. Ähnlich kann man wohl auch den
Zustand Deutschlands beschreiben, es grummelt in allen Ecken des Landes
und eine Art Gewitter zieht sich scheinbar zusammen, doch leider ist
dies kein Gewitter, sondern es sind die Vorbereitungen der Regierung
den totalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu führen.

Doch die meisten Bürger Deutschlands denken noch immer, dass dies alles
kompletter Blödsinn ist. Da fragt man sich doch irgendwie, wie es sein
kann, das so sehr viele Menschen nicht bemerken das wir nach und nach
komplett ausgerottet werden sollen, oder aber eingetauscht werden
sollen gegen eine andere Ethnie ?

Ich vermute es liegt an den sogenannten Gutmenschen, die in enger
Zusammenarbeit mit unserer unsäglichen Kanzlerin und deren Schergen
jeden Tag immer offensiver gegen die wenigen vorgehen, die sich nicht
ins Bockshorn jagen lassen. Denn wer ist es denn der alltäglich diese
unkontrollierte Massenweinwanderung fördert und fordert?

Wer ist es denn der alltäglich dem Bio-Deutschen ein Schuldgefühl
eintrichtern  will, wenn er nicht gefälligst alles was man ihm
antut, auch als toll begutachtet ?

Richtig, Menschen wie Merkel, Gauck aber auch alle anderen aktiven
Politiker im Bundestag sind es, die alles daran setzen, uns von innen
heraus auszuhöhlen, sei es auf finanzieller Basis oder sei es durch
herein lassen äußerst gewaltbereiter Islamisten, dessen Gewalt es doch
ist, die sich Merkel und Co. zunutze machen.

Bei diesen Politikern gibt es so gut wie keine Ausnahmen,
alle, egal ob SPD, LINKE, GRÜNE, CDU, CSU, alle arbeiten
unter Hochdruck am Krieg gegen die eigene Bevölkerung.

Wie sonst soll man sich dieses Verhalten unserer Hochverräter, also Politiker
erklären? Sind die es doch, die uns jeden Tag immer wieder zusammen mit den
Systemmedien wie z.B. Bild, Welt usw. aber auch ARD ZDF usw. klar machen,
das wir dringendst diese Einwanderer, die wie Heuschreckenschwärme ins Land
strömen, um zu Schmarotzen was das Zeug hält, brauchen würden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet

Importierter Bürgerkrieg : Unsere Straßen , ihr Kampf

52642013-860x360Kurdenkrawalle am 8. Oktober 2014 in Hamburg Foto: Picture-Alliance

In Celle sind Moslems und Jesiden mit Knüppeln, Steinen und Flaschen
aufeinander losgegangen. In Hamburg drohten Kurden und Salafisten
sich die Köpfe mit Eisenstangen und Macheten ein- und abzuschlagen.

Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders,
sprach sichtlich geschockt von Bürgerkriegsszenen und äußerte die
Erwartung, daß dies erst der Anfang sei.

In  Mainz, Hamburg und im Ruhrgebiet konnten Bahnhöfe nicht angefahren
werden, weil Kurden die Gleise besetzt hielten. In München wurde die
CSU-Parteizentrale besetzt, in Köln das Gebäude der Deutschen Welle
gestürmt. Auslöser ist der Terror der Armee des „Islamischen Staates“
im Nahen und Mittleren Osten. Deutschland soll durch die Aktionen zu
einer akiveren Politik veranlaßt werden.

Es wird noch schlimmer kommen

Was in jenen Regionen geschieht, ist schlimm. Doch das überstrapazierte
Wort von der „deutschen Verantwortung“ ist völlig fehl am Platze, denn
weder ist der Konflikt eine Konsequenz deutschen Handelns, noch existiert
eine politische Ethik, die einem Land befiehlt, sich in die Geiselhaft
externer Konfliktparteien zu begeben und die Politik von ihnen bestimmen
zu lassen.

Trotzdem sind wir Geiseln – und zwar durch das schiere gewaltfähige
Massenpotential, das sich aus der ungesteuerten, zumeist muslimischen
Zuwanderung der letzten Jahrzehnte ergibt.

Und es wird noch schlimmer kommen. Denn nicht über die verübten Land-
und Hausfriedensbrüche wird diskutiert, nicht über den Zustand vollendeter
Erpressung und vor allem nicht über die Notwendigkeit, die Zuwanderung
endlich zu drosseln, sondern darüber, immer mehr Neuankömmlinge flächendeckend
über das ganze Land zu verteilen.

Es wurde sogar beschlossen, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen
Union mit der Türkei zu intensivieren und auf diese Weise zu signalisieren,
daß man sich mit der Ausweitung der muslimischen Zuwanderung abgefunden hat.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit