Urteil: YouTube muss Musiktitel aus dem Netz nehmen

Hamburg (dpa) – Das Internet-Portal YouTube darf keine Videos zu Musiktiteln mehr bereitstellen, bei denen die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema Urheberrechte geltend gemacht hat. Dies entschied das Landgericht Hamburg am Freitag in erster Instanz.

Dem Urteil wurde grundlegende Bedeutung für das Urheberrecht im Internet beigemessen.

Bei den zwölf genannten Titeln folgte das Gericht in sieben Fällen dem Antrag der Gema. In den fünf weiteren Fällen wurde der Antrag formal zurückgewiesen, da es für ihn bereits keine Grundlage mehr gab. Hier sei es nicht ersichtlich gewesen, dass entsprechende Videos erneut auf der Plattform bereitgestellt worden seien. Das Gericht befand, dass die Google-Tochterfirma eine sogenannte Störer-Haftung habe, also für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich gemacht werden könne.

Die Richter verhängten bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von im Einzelfall bis zu 250 000 Euro oder Ordnungshaft von höchstens sechs Monaten. YouTube kann gegen das Urteil Revision beim Oberlandesgericht Hamburg einlegen.

Quelle: Web

(Anmerkung des Blogautors: Tja, wo ist unsere liebe Piraten-Partei jetzt? Der Augenblick etwas zu unternehmen ist längst verstrichen. Nun frage ich mich ernsthaft, was bleibt der Piraten-Partei jetzt noch für ihr Wahlprogramm übrig? Vielleicht können sie ja ein paar von den alten Wahlprogrammen der anderen Parteien klauen, wie sie es zu letzt taten. Blöd war nur das auch dass aufgefallen ist.)

http://www.eisenblatt.net/?p=3690

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