Am 21.06.2012 findet im Amtsgericht Krefeld der dritte Gerichtstermin gegen Friedrich Karl Schlie, einen Menschenrechtskommissar vom ZEB statt.
Vorgeschichte:
Herr Schlie wurde wegen angeblicher Amtsanmaßung angeklagt, weil er Schreiben für Hilfesuchende geschrieben und unter seinem
Namen für das Deutsche Amt für Menschenrechte versendet hat.
Am 10.05.2012 wurde er in seiner Wohnung verhaftet und blieb bis zum ersten Gerichtstermin am 14.05.2012 inhaftiert.
Der Staatsanwalt forderte zu Verhandlungsbeginn eine psychologische Untersuchung.
Diese fand am 16.05.2012 statt. Herr Schlie wurde bis zum 18.05.2012 in Untersuchungshaft festgehalten.
Am 04.06.2012 fand der zweite Gerichtstermin statt.
Der Richter verlass zwei Schreiben vom Deutschen Amt für Menschenrechte und vertagte daraufhin das Verfahren, weil der Psychologe nicht erschienen war.
Entschuldigen Sie bitte die folgende Ironie:
Herr Richter Dr. Jochen Grefen (geb. am 21.02.1967) – ein Dr. ohne Operationsbesteck – wird seit dem 09.06.2004 als angeblicher Richter eingesetzt.
Er entschuldigt sich hiermit vielmals für seine schreib- und lese schwäche.
Nach einem inoffiziellen Gespräch erzählte er Prozeßbeobachtern nach dem Gerichtsprozeß, das er teilweise den Sinn der Schreiben von Herrn Schlie – beim vorlesen – verstanden haben will.
Er erinnerte sich an sein Studium, seinen Richtereid, an einige der Gesetze und versprach, das er sich die Briefe des Herrn Schlie nochmals durchlesen, ja sogar studieren wolle, um mehr und mehr zu verstehen. So wie früher, im Studium, das waren noch Zeiten …
Er sagte, das man das ja normalerweise vor einer Verfahrenseröffnung macht, aber was ist heute schon normal, fragt der Dr.. Braucht er einen Arzt?
Am 21.06.2012 findet der dritte und wahrscheinlich letzte Gerichtstermin statt. Es ist wichtig das viele Prozeßbeobachter vor Ort sind.
Herr Schlie wird Klartext sprechen und wer ihn kennt, weiß was das bedeutet.
Eine Lehrstunde in Jura für die anwesenden Juristen.
Daten:
Amtsgericht Krefeld
Nordwall 131
47798 Krefeld
Richter: Dr. Jochen Grefen (geb. am 21.02.1967)
Datum: 21.06.2012 um 14.00 Uhr
Sitzungssaal: 105
Ihr ZEB Team
Amtsanmaßung Selbsternannter Robin Hood landet vor Gericht
Ein selbsternannter „Kommissar für Menschenrechte“ hat von Krefeld aus einen Feldzug gegen Ämter und Behörden gestartet. Gegen angebliches Unrecht zog der 56-Jährige vor Gericht. Jetzt muss er sich selbst wegen Amtsanmaßung verantworten.
Info
Krefeld – Er wetterte gegen Bußgeldbescheide oder Führerscheinentzug. Setzte sich ein für andere, die sich im Kampf mit den Behörden benachteiligt fühlten. Seit Montag muss sich der selbsternannte Robin Hood nun vor dem Krefelder Amtsgericht verantworten.
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Mit Strafen oder Schadensersatzansprüchen in Höhe von 250.000 Euro hatte der „Kommissar“ gedroht. Insgesamt wurden 14 Fälle aktenkundig. Doch bald kam heraus, dass das „Amt für Menschenrechte“ nicht existiert und der 56-Jährige arbeitslos gemeldet ist.
Er habe die Ausübung eines öffentlichen Amtes vorgetäuscht und versuchte Nötigung begangen, erklärte der Staatsanwalt. Der Angeklagte wollte sich zu den Vorwürfen am Montag nicht äußern. Für Juristen wirft der Fall eine interessante Frage auf: Kann man Amtsanmaßung begehen, wenn es das Amt gar nicht gibt?
Das Gericht folgte am Montag dem Antrag der Staatsanwaltschaft, den Angeklagten von einem Psychologen begutachten zu lassen. Der Prozess soll Anfang Juni fortgesetzt werden.
volksbetrug.net 
Ich weise nur noch weiter darauf hin, dass wir es hier mit einem Scheinstaat zu tun haben, denn wie sonst erklärt sich dies:
Für alles kein Gesetz
Für alles kein Gesetz!
Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO im Jahr 2011
Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.
Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.
Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert sondern Aufgaben im Auftag der Alliierten ausführt.
Der Staat „Deutsches Reich“ besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute!
Juristenverband schreibt: die BRD ist eine Betrüger-Republik
Der Sinn von Märchen war und ist ein erzieherischer. Als die Tugend des Vorlesens noch was galt, konnten die Botschaften dieser Märchen auch bei den Erwachsenen nicht in Vergessenheit geraten.
Im Zeitalter von Reizüberflutung, Handy, I-Pad, Fernseher und Videospiele und einer im Würgegriff gehaltenen Presse ist dies leider anders.
Eines dieser Märchen, das einer kontinuierlichen Erinnerung wert ist, ist:
“Des Kaisers neue Kleider” von Hans Christian Andersen.
Zwei begnadete Betrüger nutzten die Eitelkeit des Kaisers und seine Manie für schöne Kleider in raffinierter Weise aus. Sie behaupteten, die schönsten und kostbarsten Stoffe weben zu können und daraus einzigartige wertvollste Kleider schneidern zu können. Wer dies nicht zu erkennen vermag, ist für sein Amt unfähig oder schlicht zu dumm. Dem Kaiser gefiel der Gedanke, er erteilte den Auftrag und leistete eine hohe Anzahlung. Die Betrüger gaben vor angestrengt an den Stoffen zu weben. Das ganze Volk war daraufhin in angespannter Erwartung, diese Kleider zu sehen und zu erfahren wie dumm ihr Nachbar ist.
Durch die eingepflanzte Angst wollte sodann niemand als unfähig oder dumm dastehen. Dies verhinderte eine wahrheitsgetreue Übermittlung der eigenen Wahrnehmung, dass diese Betrüger gar keine Stoffe auf ihren Webstühlen hatten. So versagten alle Kontrollen. Diese Angst entwickelte sich eigen dynamisch in einen kollektiven Selbstbetrug, die auch vor dem Kaiser nicht halt machte. Er leistete weitere hohe Zahlungen. Die Betrüger gaben vor, die Kleider für den Auftritt des Kaisers in der Öffentlichkeit zu schneidern und halfen ihm gar, diese imaginären Kleider anzulegen. Das Volk huldigte dann auch der Pracht dieser Kleider, auf daß keiner von ihnen als dumm dastehe.
“Aber er hat ja gar nichts an!” sagte endlich ein kleines Kind. “Hört die Stimme der Unschuld!” sagte der Vater; und der eine zischelte dem andern zu, was das Kind gesagt hatte. “Aber er hat ja gar nichts an!” rief zuletzt das ganze Volk.
Wenn Ihr nicht werdet wie die Kinder, sprach schon Jesus. Wohl an!
Inhalt und die Aussage dieses Märchens ist eins zu eins auf die politische, wirtschaftliche und rechtliche Situation in der Bundesrepublik von Deutschland übertragbar.
Die Betrüger sagen, die BRD sei der Deutsche Staat, sie bleiben aber jede tragfähige Begründung für diese Behauptung schuldig und wer dies bestreitet, gilt als Nazi. Dabei ist sie aber doch nur die Verwaltung der alliierten Besatzungsmächte (Art 133 GG). Wer die Wahrheit sagen will, wird zur Einschüchterung als braun, ewig gestriger Psychopath oder Nazi stigmatisiert und diskriminiert und bis zur Zwangspsychiatrisierung wegen seiner besseren Argumente mundtot gemacht. Unter uns Juristen und anderen Laien bricht angstvolle Panik aus bei dem Begriff Deutsches Reich. Und dies ist von Anbeginn auch so beabsichtigt gewesen!
Es sind die gleichen Betrüger, die sagen, die Bundesländer wären Staaten und sind dagegen doch nur alliierte Wirtschaftsverwaltungseinheiten, die sich Staat nennen dürfen.
Es sind die gleichen Betrüger, die vorgeben die Interessen des Volkes zu vertreten, den ESM als alternativlos bezeichnen und dabei selbst nach BRD-Recht einen Putsch unternehmen.
Wir haben alliierte Institutionen und ihre Marionetten als Betrüger, die sich als Staat und Regierungen ausgeben ohne nach dem Völkerrecht irgendwelche Hoheitsrechte innezuhaben. Davon umfaßt ist die gesamte Politikerkaste der derzeitigen Bundesrepublik von Deutschland und der Bundesländer. Unsere aus Unwissenheit und Täuschung generierte Wahlbeteiligung mißbrauchen diese Betrüger zur Vorgauckelung einer hoheitlichen Legitimation, eines Mandats des Volkes und immer wenigere glauben dies. Konrad Adenauer:
“Wir haben kein Mandat des Volkes, wir sind die Vertreter der Alliierten”.
Wir haben einen gesamten Justizbetrieb, der zu feige ist, den Menschen die Wahrheit zu sagen und ihnen wirkliches Recht angedeihen zu lassen. Aus der persönlichen Feigheit heraus und einem alles überlagernden Egostreben werden stattdessen wider besseren Wissens den Menschen in diesem Land die grundlegendsten Menschenrechte vorenthalten.
Wir sind die Menschen in diesem Land, die durch diese Lügen derart traumatisiert und paralysiert wurden, dass wir Angst davor haben, den Betrug zu benennen und unsere Selbstbestimmung einzufordern.
Wir werden daher als die zur Pflicht Berufenen und unserer Berufsehre schuldig hier die Rolle des Kindes übernehmen und unter Vorlage von einschlägigen Quellenmaterial endlich die ganze Wahrheit sagen:
Die Bundesrepublik von Deutschland ist das Besatzungsrecht.
Immer mehr Leute im diesem Land erkennen das.
In Deutschland müssen endlich wieder die grundlegenden Fragen gestellt werden.
Lesenswert ist das Buch von Dr. Klaus Maurer Die „BRD“ – GmbH
ISBN: 978-3-00-040229-60
Wie kann ein Staat gleichzeitig neben dem Deutschen Reich existieren, wenn das Deutsche Reich nicht untergegangen ist? Das ist die Frage aller Fragen, die zu beantworten gilt ohne von den jetzigen und tatsächlichen Fakten abzuschweifen!
Mehr brauche und will ich gar nicht mehr zum Thema „BRD“ klar machen!
Was wir brauchen ist der Zusammenhalt des deutschen Volkes, so wie das 1989 in der DDR war! Alle Zugewanderten sind mit in der Pflicht, diese unhaltbaren Zustände in dieser „BRD“ – GmbH zu ändern, das ist wie gesagt eine Pflicht wenn man sich denn dafür entschieden hat, Deutschland auszuwählen, um in Deutschland sein Leben zu leben.
Anmerken möchte ich ebenfalls noch:
Das Fehlen einer Friedensregelung, es wird behauptet, bei dem sogenannten „2+4 Vertrag“ handele es sich um einen Friedensvertrag.
Das ist jedoch nicht nur völliger Unsinn, sondern eine dreiste Lüge!
Ein Friedensvertrag wird zwischen Siegern und Besiegten geschlossen.
Die Siegermächte des 2. WK sind:
1. USA (als Hauptsiegermacht)
2. GB
3. UdSSR (Rechtsnachfolger Rußland).
Frankreich war niemals Siegermacht sondern nur Besatzungsmacht. Deshalb hätte Frankreich einen Friedensvertrag niemals aushandeln und unterzeichnen können!!!
Auch an diesem Fakt ist ersichtlich, daß der s. g. „2+4 Vertrag“ lediglich auf der Ebene des Besatzungsrechtes und nicht auf der Ebene des Siegerrechts geschlossen wurde.
Folglich hätte es sich bei einem Friedensvertrag doch eher um einen 2+3 Vertrag handeln müssen!
Allerdings könnte ein Friedensvertrag auch kein „2+3 Vertrag“ sein.
Schließlich sind die beiden Selbstverwaltungskonstrukte „BRD“ und „DDR“ zu keiner Zeit Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches gewesen, und haben am zweiten WK nicht teilgenommen.
Sie hätten somit niemals für das Deutsche Reich einen Friedensvertrag aushandeln oder unterzeichnen können. Wer das nicht versteht sollte dringendst Zum Arzt oder Apotheker gehen!
Ein Friedensvertrag kann nur zwischen den drei Siegermächten einerseits und dem Deutschen Reich (oder einem Rechtsnachfolger) andererseits ausgehandelt und geschlossen werden!