Niebel schmuggelt Teppich aus Afghanistan per BND

Entwicklungsminister Niebel lässt privat gekauften Teppich mit BND-Jet nach Berlin bringen. Souvenir aus Kabul nicht ordnungsgemäß verzollt. Minister bezeichnet kostenfreien Transport in BND-Maschine als „privaten Gefallen“.

 

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gerät wegen des Rücktransports eines privaten Souvenirs aus Kabul in einem Jet des Bundesnachrichtendiensts (BND) und der ausgebliebenen Verzollung der Ware in Deutschland unter Druck. Sein Ministerium gestand auf SPIEGEL-Nachfrage ein, dass Niebel einen privat erstandenen Teppich im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen lies.

Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium heute als „privaten Gefallen“ wertet, zahlte der Minister keinerlei Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt.

Niebel hatte für seine Wohnung in Deutschland während einer Dienstreise im März in Kabul einen neun Quadratmeter großen Teppich für rund 1400 Dollar erstanden. Da er und seine Mitarbeiter jedoch mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist waren, konnte er das Souvenir nicht mitnehmen und ließ den sperrigen Teppich in der Deutschen Botschaft.

Einige Wochen später nahm BND-Chef Gerhard Schindler den rund 30 Kilogramm schweren Teppich in einem Privatjet des Geheimdiensts mit nach Deutschland. Ein Fahrer Niebels übernahm die Teppichrolle bei Schindlers Rückkehr am 20. Mai noch auf dem Rollfeld des Flughafens Berlin-Schönefeld und brachte ihn ohne Kontrolle durch den Zoll oder die Bundespolizei zu Niebel nach Hause.

Kurz nach der SPIEGEL-Nachfrage am gestrigen Mittwoch meldete Niebel den Teppich bei den deutschen Behörden für eine Nachverzollung an. Der Zoll muss nun entscheiden, wie viel Gebühren Niebel für den Teppich bezahlen und ob der Minister wegen der Umgehung des Zolls entrichten muss. Das Ausbleiben der Verzollung für das Souvenir aus Kabul bezeichnete Niebels Ministerium als „Missverständnis“.

 

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10184-niebel-schmuggelt-teppich-aus-afghanistan-per-bnd

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