Steuern im Besatzungskonstrukt BRD

„… Es wird auf die Fundstelle zu Jarass/Pieroth, GG. 9. Auflage, Art. 105, Rn 2 hingewiesen, die folgendermaßen lautet:

 

„Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird vom GG stillschweigend vorausgesetzt (BVerfGE 55, 274/30 1)“

Insoweit ist der Nachweis geführt, dass das Grundgesetz keine Steuerpflicht erklärt. Stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten anderer, ohne deren Kenntnis vom Stillschweigen, sind aber grundsätzlich unzulässig…

 

… In der Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft namens Bundesrepublik Deutschland (OMF-BRD) wurde bis Ende 1976 die Reichsabgabenordnung benutzt, welche durch Verwaltungsvorschriftenänderungen in der OMF-BRDvD aufgrund der Vorbehaltsrechte der Siegermächte – völkerrechtswidrig – angepasst wurde…

 

… Im Grundgesetz findet sich also an keiner Stelle eine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, sondern lediglich Definitionen von Abgabearten und die Verwaltungsvorschriften. Insoweit wurde mit der Beseitigung der Reichsabgabenordnung für das Besatzungskonstrukt OMF-BRD, welches diese Reichsabgabenordnung auch nicht für das und in dem Deutsche(n) Reich verändern konnte und kann, sondern nur für sich zum eignen Vorteil gegen Reichsinteressen angepasst hat, eine Art OMF-BRDvD-Abgabenordnung ohne auf das Grundgesetz geschützte Steuerzahlungspflicht aus der Taufe gehoben…

 

… In § 6 des Vertrages zur Elstersoftware werden die Perfidität und der „Einfallsreichtum“ der bundesrepublikanischen Steuerräuber sehr klar dargelegt. (In dem Zusammenhang wird sicher zumindest die Assoziation zum Vogel Elster klar)

㤠6 Haftung

(1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen Vertrag und insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts…“

 

Komplettversion in der Anlage

 

NachweisführungZurSteuerpflicht

Ein Kommentar zu “Steuern im Besatzungskonstrukt BRD

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