Verfassungsrichter: Auswahl manipuliert?

Hans-Jürgen Papier lehnt Lammert-Vorschlag zur Auswahl von Verfassungsrichtern ab. Anstelle eines Zwölfergremiums soll das Plenum des Bundestags über die Verfassungsrichter abstimmen zu lassen.

 

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, lehnt eine Reform des Auswahlverfahren bei der Ernennung der höchsten Richter ab. Im Interview mit der Tagezeitung „Die Welt“ (Sonnabendausgabe) wandte sich Papier gegen einen Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), anstelle eines Zwölfergremiums das Plenum des Bundestags über die Verfassungsrichter abstimmen zu lassen.

„Daraus würde keinerlei Vorteil erwachsen“ sagte Papier. Eine Vorabsprache zwischen den politischen Parteien müsse wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit so oder so erfolgen. „Es wäre nicht gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die Qualifikation einzelner Bewerber für höchste Richterämter diskutiert würde“, sagte Papier weiter, der heute Staatsrecht an der Universität München lehrt. Er habe lange darüber nachgedacht, ob es ein besseres Verfahren bei der Richterauswahl geben könne. „Aber mir ist keines eingefallen“ sagte Papier der „Welt“.

 

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/10450-verfassungsrichter-auswahl-manipuliert

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.