Nachdem die Bürger in unserem Land erfahren haben , das Sie trotz Arbeit
wahrscheinlich im Alter ihr Essen in der Mülltone suchen dürfen.
Aber man in Berlin trotzt dieser Erkenntniss weiterhin Banken rettet.
Geht den Helden der Nacht in Berlin gerade der „Arsch auf Grundeis“ !? 😉
Man haut mal eben 100 Millionen raus um Bürgerkriegs Szenarien im Inland zu tranieren. 😦
Die Hütte in Berlin dürfte bereits lichterloh brennen.
Bundeswehr will Häuserkampf auch für Inlandseinsätze trainieren
Die Bundesregierung investiert dafür 100 Millionen Euro für den Bau einer Phantomstadt
Die Bundeswehr hat großes vor: Auf einer Fläche von mehr als sechs Quadratkilometern soll
für 100 Millionen Euro die Stadt Schnöggersburg entstehen – mit allem, was zu einer
modernen Stadt dazugehört. Eine Altstadt mit Bahnhof gehört ebenso dazu wie eine
Hochhaussiedlung und ein Industrieviertel. Sogar an ein Elendsquartier
hat die Bundeswehr gedacht.
Um die Realität möglichst nah abzubilden, bekommt Schnöggersburg zudem
einen 1,5 Kilometer langen Fluss, Autobahn und Straßen.
Auch eine U-Bahn soll gebaut werden. Die Stadt, in der es auch ein politisches und
ein kulturelles Zentrum geben wird, ist Teil des Gefechtsübungszentrums,
das die Bundeswehr in der Altmark betreibt. Das Ziel ist die möglichst realitätsnahe
Vorbereitung der Soldaten auf ihre Einsätze.
Für die Linksfraktion im Bundestag ist die Ausstattung der Übungsstadt ein Zeichen dafür,
„dass hier für keine der derzeit existierenden Einsatzgebiete geübt werden soll, sondern
Bundeswehrsoldaten auf neue Einsatzszenarien vorbereitet werden“.
Die Linken wollten daher in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen,
warum Kampfszenarien in modernen Städten geübt werden, obwohl dies nicht
den bisherigen Einsatzgebieten entspricht.
In ihrer Antwort, die Telepolis vorliegt, begründet die Bundesregierung den Bau von
Schnöggersburg mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien. Ausdrücklich schreibt die
Regierung, dass demnach auch der „Heimatschutz, d.h. Verteidigungsaufgaben auf
deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und
schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand“
zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört. Daraus leite sich „für die Streitkräfte
die Notwendigkeit eines breiten Fähigkeitsspektrums mit Durchsetzungsfähigkeit
im gesamten Aufgaben- und Intensitätsspektrum ab“.
Dies schließe auch den „Kampf in urbanen Räumen“ mit ein. In die Entscheidung über die
künftigen Übungsszenarien werde der Bundestag nicht „unmitttelbar“ einbezogen,
kündigt die Bundesregierung an. Gemeinsame Übungen zwischen Militär und deutschen oder
europäischen Polizeieinheiten sowie Übungen im Rahmen der zivil-militärischen
Zusammenarbeit seien „derzeit“ jedoch nicht geplant, so die Regierung.
Inge Höger, die Abrüstungspolitische Sprecherin der Linkspartei sieht den
„Urbanen Ballungsraum Schnöggersburg“, wie die Bundeswehr ihre Übungsstadt nennt,
kritisch. Dort könne künftig der Bundeswehreinsatz im Inneren geübt werden,
den die Verfassungsrichter erst Mitte August ermöglicht hätten.
„Hier werden am Bundestag vorbei neue bedenkliche Einsatzszenarien für die Bundeswehr
etabliert und die Trennung der Aufgaben von Militär und Polizei immer weiter aufgeweicht“,
so Höger.
Sie fordert gemeinsam mit ihrer Fraktion, das Gefechtsübungszentrum zu schließen und
die Gelder stattdessen in eine zivile Entwicklung der Region und eine rein
zivile Außenpolitik zu investieren.
Gegen den Bau der Phantomstadt regt sich bereits Widerstand: Aktivisten rufen dazu auf,
vom 12.-17. September in einem internationalen Camp bei Hillersleben gegen das
Bauvorhaben zu protestieren.
Quelle : Telepolis
volksbetrug.net 