Artikel 97.GG
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
Scheinbar nicht in der BRiD! Rechtsbeuger Vosskuhle hat wie erwartet „Recht“ gesprochen!
Artikel 97.GG
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
Scheinbar nicht in der BRiD! Rechtsbeuger Vosskuhle hat wie erwartet „Recht“ gesprochen!
Das ist der Untergang von Deutschland würde ich sagen…
Zum einen wird erklärt, das die Regierung ohne gültige Wahlgesetze am Handeln sind und zum anderen wird das Handeln von dem Ausverkauf und der Versklavung für rechtens erklärt –
“ Für das Volk “ ist das schon lange nicht mehr – keiner normal denkender Mensch wollte Diesen “ Rettungsschirm “ Das BverfG hatte die Möglichkeit “ DEM DEUTSCHEN VOLK “ die Suveränität wieder zu geben, indem es diese Regierung für unzulässig erklärt, was sie nun mal ist…
Das Grundgesetz ist nie vom Deutschen Volk ratifiziert worden.
Das sollte man mal drüber nachdenken !!!!!!!!!!!!!