Links gesteuerter “Staatsschutz”: Koblenz: Prozessbeginn gegen Forenbetreiber

“Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.”

Voltaire

Am kommenden Montag, den 10.12.2012, beginnt in Koblenz der Prozess gegen den Betreiber des mit knapp 10.000 Zugriffen pro Tag gut besuchten “Forum für Deutschland”, Ralf Mayer (Foto). Mayer soll der Prozess gemacht werden wegen “Herabwürdigung des Islam” – womit nach den Prozessen gegen Michael Stürzenberger, Michael Mannheimer und dem mittlerweile eingestellten Ermittlungsverfahren gegen den renommierten Althistoriker Prof. Armin Geus immer deutlicher wird, dass der Staat einen Justizfeldzug gegen jede Islamkritik gestartet hat.

Kernpunkt der Scharia ist und bleibt das Verbot jeder Kritik am Islam und an Mohammed. Doch hat ein solches Kritikverbot in aufgeklärten westlichen Gesellschaften nichts verloren: die Meinungsfreiheit ist das zentrale Prinzip jeder westlichen Demokratie. Wer sie einschränken oder verbieten will, schränkt die Demokratie selbst ein -.oder macht sie zunichte. Der Prozess gegen Mayer ist damit ein Prozess gegen unsere Demokratie und all jene, die diese vor dem Zugriff des Islam schützen wollen.

Anklage gegen Mayer kam vom Staatsschutz

Bundespräsident Gauck sagte bei Maybrit Illner in der Sendung vom 28.09.12 „…heutzutage wird keiner mehr früh morgens von der Geheimpolizei abgeholt wegen eines kritischen Kunstwerks“. Stimmt! Heutzutage liest der Staatsschutz in Koblenz Artikel von Islamkritikern und lässt von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen „Herabwürdigung des Islam“ zustellen. PI berichtete bereits frühzeitig über diese neue Dimension der Verfolgung politisch Andersdenkender, denn im Gegensatz zum Fall Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Österreich war es eben nicht ein beleidigter Moslem bzw. ein eifrig aufzeichnender Journalist, sondern der deutsche Staat, der aktiv gegen einen Islamkritiker vorgeht.

In der Sache wird es besonders interessant, denn das Urteil im anstehenden Prozess wird Signalwirkung haben für alle Islamkritiker. Es geht insbesonders um den Absatz:

„…um uns offen gegen die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten a.d. 7. Jahrhundert, der sehr wahrscheinlich geisteskrank war, zu wenden.“

Das Team erfahrener Strafverteidiger hat unseren Informationen zufolge zahlreiche Beweisanträge mit namhaften Wissenschaftlern und Buchautoren als Zeugen gestellt. In einem persönlichen Gespräch äußerte Mayer seine Überlegung, im Falle einer Verurteilung, den Strafbefehl im Gefängnis absitzen zu wollen, begleitet von einem Hungerstreik ab dem ersten Tag.

Die PI-Gruppe Koblenz wird vom Prozess berichten und nach Prozessende einige relevanten Dokumente veröffentlichen (gem. § 353d „Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen“ erst nach Abschluss der Verhandlung bzw. des Verfahrens möglich).

Sollte Mayer verurteilt werden und er dadurch in das Visier von Islamisten geraten, dann müsste ihn am Ende derselbe Staat schützen, der ihn angezeigt und verurteilt hat… eine interessante Variante der politischen Verfolgung.

http://www.pi-news.net/2012/12/koblenz-prozessbeginn-gegen-forenbetreiber/

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Dazu gibt es nicht viel zu sagen. Es ist eine Einschüchterungsmethode. Auf diese Art reagieren Behörden, wenn sie machtlos gegen den wahren “Kern des Bösen” sind. Sie befürchten, wie ja die Realität weltweit zeigt, einen Aufstand der hier ansässigen radikalen Moslems. Selbst wenn es bei weitem nicht jeden Moslem betrifft, so werden es doch nach bisherigen Berichten zu folge, 10.000de sein, die die Strassen unsicher machen könnten.

Allerdings nur, das betonen wir ausdrücklich, wenn die Islamanhänger von Radikalen aus dem linken und/oder islamischen Lager aufgehetzt werden.

Jeder Aufstand braucht seinen Anführer……..

Für diese Aufhetzung sorgt nun der Staatsschutz selber. Was normalerweise keinen Moslem sonderlich interessiert, irgendeine Meinung in einem x-beliebigen Forum oder wo auch immer, wird nun durch den Staatsschutz publik gemacht und lauthals als “öffentliche Gefährdung” plakatiert.

Also: nicht die Gewalttätigkeit von Anhängern einer weltfremden ideologischen-Polit-Religion ist hier Täter und Aggressor, sondern derjenige, der die Wahrheit sagt……..

Jedenfalls ist Angst-erzeugen stets ein Mittel einer unfähigen, schwachen und eher diktatorisch-orientierten Regierung und Opposition.

Solange aber Christen und Kirche völlig ungeschützt den Angriffen der Islam-Anhänger ausgesetzt sind, ohne das die Regierung / Opposition hier eine klare, deutliche Verurteilung des Kernes der Ursache öffentlich ausspricht, solange werden wir die aufgrund des Korans berechtigten Kritiken am Islam äußern.

2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

http://deutschelobby.com/2012/12/04/links-gesteuerter-staatsschutz-koblenz-prozessbeginn-gegen-forenbetreiber/

2 Kommentare zu “Links gesteuerter “Staatsschutz”: Koblenz: Prozessbeginn gegen Forenbetreiber

  1. Die neue Judenhatz in Deutsch-
    land?
    Jede Religion darf ausgeuebt werden,
    jedoch friedlich.
    Im Islam und seinen Splittergruppen
    herrscht die Gewalt vor,
    andere Religionen z.B.
    Christen werden bedroht,verfolgt und
    als Unglaeubige angefeindet

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