Zweifel an neuer GEZ-Gebühr: »Jetzt wird es brenzlig für ARD und ZDF«

Ein juristisches Gutachten über den neuen Rundfunkbeitrag könnte ARD und ZDF
nach Einschätzung des parlamentarischen Staatssekretärs im
Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, ernsthafte finanzielle Probleme
bereiten. »Jetzt wird es brenzlig für ARD und ZDF«, schreibt Otto auf seiner
Facebook-Pinnwand. Die Expertise des renommierten Leipziger Verfassungsrechtlers
Christoph Degenhart belege die »tiefgreifenden Bedenken, welche die FDP – und
auch ich persönlich – von Anfang an gegen den Rundfunkbeitrag erhoben haben«,
gibt der FDP-Politiker zu bedenken. Mehr…

Bundesaußenminister: Westerwelle kritisiert russisches Schwulen-Gesetz

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich laut einem Medienbericht
beim russischen Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene
Gesetzesvorhaben gegen »homosexuelle Propaganda« beschwert. Westerwelle habe dem
Diplomaten bei einem Treffen am Montag mitgeteilt, dass die Initiative aus
deutscher Sicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße,
berichtete das Portal »Spiegel Online« am Dienstag. Das Gesetz würde die
europäisch-russischen Beziehungen erschweren, beschrieb demnach ein Mitarbeiter
Westerwelles dessen Position. Mehr…

GEZ – Stadtverwaltung Köln stoppt Zahlung der Rundfunk-Gebühr

Die Stadtverwaltung Köln hat die Zahlung der Rundfunkbeiträge gestoppt. Die Begründung der Stadt hat es in sich: Die Zahlung der GEZ wäre wegen der unklaren Bemessung Steuerverschwendung.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/29/notbremse-stadtverwaltung-koeln-verweigert-zahlung-der-gez/

Neuer Auto-Diebstahl Trick

Der Trick mit dem Zettel auf der Heckscheibe des Autos. Man geht raus, um ihn zu entfernen und der Dieb steigt ein und haut ab.

 

Nach Strassburg erreicht diese Methode nun schon ganz Frankreich und Deutschland. Achten Sie auf Zettel auf der Heckscheibe Ihres Autos. Dies ist die neue Methode für Kfz-Diebstahl (dies ist kein Witz!)
Sie gehen auf dem Parkplatz zu ihrem Auto, öffnen und steigen ein. Sie starten den Motor und legen den Rückwärtsgang ein. Wenn Sie beim Rückwärtsfahren durch Ihre Heckscheibe schauen, bemerken Sie ein Stück Papier in der Mitte der Heckscheibe.

Sie halten an, steigen aus dem Auto um das Papier zu entfernen, da dies Ihre Sicht behindert. Wenn Sie die Rückseite des Autos erreichen, taucht der Autodieb aus dem Nichts auf. Er steigt ein und fährt los. Sie stehen da und er fährt mit hoher Geschwindigkeit davon. Und wisst ihr was?

Ich wette, Eure Brieftasche oder Geldbörse ist noch im Auto. So, jetzt hat der Autodieb Ihr Auto, Ihre Adresse, Ihr Geld, Ihre Schlüssel. Ihr Heim und Ihre Identität sind nun in den Händen der Diebe. Sie sind bestens organisiert, und viele Autofahrer gehen auf diese Weise in die Falle. Wenn Sie einen Zettel auf der Rückseite Ihres Autos bemerken, versperren Sie Ihre Autotüren, starten Sie und fahren Sie weg. Den Zettel entfernen Sie später. Übermitteln Sie diese E-Mail an Ihre Familie und Freunde. Ein Portemonnaie enthält viele wichtige Ausweis-Dokumente. Sie wollen sicherlich nicht, dass sie in die falschen Hände gelangen.
Bitte senden Sie diese Nachricht an alle Ihre Freunde.Danke für Ihre Verbreitung einer wichtigen Warnung
Mit besten Grüßen

Claus Heideroth

Polizeioberkommissar Pst Fritzlar – Kassel DEG

Niederländische Professoren starten Austritts-Referendum

Akademiker in den Niederlanden wollen durch eine Unterschriftenaktion ein Referendum über den
Verbleib in der EU erzwingen. Die Niederlande würden unweigerlich in einen zentralisierten
europäischen Staat gezwungen, ohne ihn auch nur indirekt beeinflussen zu können, lautet der Vorwurf.

David Cameron hat am vergangenen Mittwoch seine lang erwartete Rede über die Einstellung
Großbritanniens zur EU gehalten und damit in ganz Europa für Aufsehen gesorgt.
Im Falle einer Wiederwahl, wolle der britische Premier sein Volk selbst über sein Schicksal
innerhalb oder außerhalb der EU per Referendum abstimmen lassen.

Diese Rede reflektiert beispielhaft die Meinung eines großen Teils der europäischen Bevölkerung,
die sich von den undemokratischen Entscheidungen der EU übergangen fühlen und keine Chance haben,
sich gegen diesen zentralistischen Supra-Staat zu wehren (mehr hier). Nach dem Erstarken ernstzunehmender
Widerstände in Großbritannien, Italien (hier), Österreich (mehr hier) schlagen nun auch Intellektuelle
in den Niederlanden Alarm und wollen durch eine Unterschriften-Aktion ein EU-Referendum herbeiführen.

Das Volk in den Niederlanden sehe sich „unweigerlich“ in einen zentralisierten europäischen Staat gezwungen,
dessen Politik es nicht beeinflussen könne. „Als Bürger in einer der ältesten, freien und unabhängigen Staaten
dieser Welt, verlangen wir ein Referendum“, heißt es in einem Bericht des NRC Handelsblad, der eine Stellungnahme
von neun niederländischen Universitätsprofessoren zitiert.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Die Wahrheit über Radarkontrollen

Wer zu schnell fährt und andere Menschen gefährdet , hat eine  Strafe verdient.

Da wo Menschen gefährdet werden könnten , z.b. an einer Schule , sieht
man von den „Helden der Nacht“ rein niemanden.

Man sieht sie nur , wo man nett Geld scheffeln kann.

Das Bußgeld ist ein fester Bestandteil des Städte Haushaltes.

Also hört auf zu lügen ! Das Deutsche Volk ist nicht so blöd , wie ihr es gerne hättet.  :-P

Die Wahrheit über Radarkontrollen