BND überwacht drei Millionen Telekommunikationsverkehre im Jahr

Der Bundesnachrichtendienst hat im Jahr 2011 fast drei Millionen Telekommunikationsverkehre strategisch abgehört.
Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages hervor.
Auch Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst überwachen Verdächtige:
bei Telekommunikations- und Finanzunternehmen, aber auch mit IMSI-Catchern.

Heute hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages berichtet, was die drei deutschen
Bundes-Geheimdienste im Jahr 2011 in Bezug auf das Terrorismusbekämpfungsgesetz und das Artikel 10-Gesetz
getrieben haben.

Von Strategischen Beschränkungen spricht man, wenn nicht der Brief-, Post- oder Fernmeldeverkehr einer bestimmten Person
(= Beschränkung im Einzelfall), sondern internationale Telekommunikationsbeziehungen, bei denen die Übertragung gebündelt
erfolgt, nach Maßgabe einer gesetzlich festgelegten Maximalquote anteilig überwacht werden.
Aus einer großen Mengeverschiedenster Verbindungen werden mit Hilfe von Suchbegriffen einzelne erfasst und ausgewertet.

Und davon haben die Geheimdienste auch 2011 wieder regen Gebrauch gemacht.

In den Themenbereichen “Internationaler Terrorismus”, “Proliferation und konventionelle Rüstung” und “Illegale Schleusung”
wurden im Jahr 2011 insgesamt 2.875.000 “Telekommunikationsverkehre” abgehört. Das ist etwa einer alls fünf Sekunden.
Von den 329.628 “Telekommunikationsverkehren” im Bereich Terrorismus waren 327.557 E-Mails.

Diese E-Mails und Telefongespräche wurden nach über 10.000 Suchbegriffen durchforstet. Aus diesem riesigen Datenberg
hat man ganze 290 “als nachrichtendienstlich relevant eingestuft”, das sind 0,01 Prozent.

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