Prozessbeobachter in Dresden gesucht
Es geht um das Meldegesetz §§ 1, 5 Ausweispflicht.
Geladener lehnt Ausweis der BRiD ab wegen falsch eingetragener Daten.
Freitag den 31.05.2013 um 10:15 Uhr
Sitzungssaal N1.15
Hauptgebäude
Rossbachstr. 6
01008 Dresden
volksbetrug.net 
Ich lehne die Anmeldung in der BRD ab aufgrund staatlicher Übergriffe von
mehrfachen vorsätzlichen Rechtsbeugungen,Bedrohungen und Verfolgung.
Man hält sich seitens deutscher Behörden schadhaft an meiner Person und
diese Schreibtischtäter begleiten es mit Häme,zurecht sprechen Anwälte von
einer Notwehrsituation meinerseits!
Dazu liegt ein Urteil vom Oberverwaltungsgerichtshof Baden-Würtemberg vor und
eine Bestätigung des BGH.
Es ist nicht zwingend geboten,sich in der BRD bei der Meldebehörde anzumelden!
In meiner Angelegenheiten werde ich gegen diesen Willkür-und Verbrecherstaat
auf int.Parkett,regeros vorgehen.
Bitte weitersagen!
Liebe Freunde hier nun ein Wort vom Betroffenen
Ich bin zugehörig im ICHR also nach VwVfG § 2 Abs 1 unter dortiger Verwaltung und die Stadt Dresden hat ein OWI wegen Verletzung der Ausweispflicht erhoben ist auf Grund des genannten § zurück gewiesen worden. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft von Dresden darauf hin erdacht nach PAusG §32 Abs 3 ein OWI zu eröffnen Also Falschaussage auf Grund dessen weil ich ein Ausweis vom ICHR / ZEB habe. Mir selbst wurde eine Eröffnung eines weiteren Verfahrens nicht bekannt gegeben. Also es wird lustig es wird auf BGB § 1 Rechtsfähigkeit der Menschen !!! hinaus laufen. Mensch oder Person – möge mir der Schöpfer die richtigen Worte im Geiste im Augenblick der Bedrängung senden.
Ich danke für euer Interesse.
L.G. Daniel aus Dresden
grüß dich, ich werde am 31.05. kommen. lies dir mal das hier durch http://revealthetruth.net/2013/02/22/wie-ein-gerichtstermin-und-urteil-abgewendet-wurde/
um den termin jetzt noch abzuwenden dazu reicht die zeit einfach nicht mehr aber als tip für deinen nächsten prozeß 🙂
Hallo lupemi ,
Danke für den Tip.
Erscheint als Artikel hier im Blog.
Gruß Neo ,
Team Volksbetrug.net
werde auch mit einem Kumpel kommen
War zwar alles etwas hektisch und ich kann auch die Aufregung verstehen, aber sehr interessant. Ich würde glaube selber so da stehen.
Wie meinte der Richter doch am Ende? Er ist legitimiert, weil er da Sitzt? Ich setz mich da auch mal hin .. Oder wäre das dann Amtsanmaßung?
Bitte den neuen Termin bekannt geben, wir wollen doch wissen was da nun draus wird, danke.
Wir waren die zwei jüngeren von den ganzen Beobachtern.