Schäuble: Deutschland fällt die Abgabe von Souveränität nicht schwer

Wolfgang Schäuble ist der Meinung, dass es Deutschland nicht sonderlich schwerfallen sollte, weitere Teile
seiner Souveränität aufzugeben. Das seien die Deutschen nach der Besatzungszeit gewöhnt.
Diese Aussage könnte man als freiwillige Selbstaufgabe interpretieren.

In der Diskussion um eine gemeinsame europäische Haftung für die Staatsschulden sagte Bundes-Finanzminister
Wolfgang Schäuble, dass eine solche Vergemeinschaftung der Schulden grundsätzlich möglich sei. Dazu müssten
die EU-Verträge geändert werden. Diese Position hat Schäuble schon auf dem Gipfel von Dublin vertreten – und damit
den EU-Kommissaren Olli Rehn und Michel Barnier widersprochen. Diese wollen vor allem eine Bankenunion – und die schnell.

Denn wenn die Verträge wirklich geändert werden müssen, würde das mindestens ein Jahr dauern.
In einigen Ländern werden zu solchen Themen nämlich die Bürger befragt.

Schäuble und Merkel signalisieren mit dem Schuldentilgungsfonds Bereitschaft, über eine gemeinsame Haftung
in Europa nachzudenken. Die konkrete Form des Fonds folgt einem Vorschlag des deutschen Sachverständigenrats.

Schäuble schloss einen europäischen Schuldentilgungsfonds nach der Bundestagswahl  nicht mehr explizit aus.
Er verweist jedoch darauf, dass die Einrichtung eines solchen Fonds nach den Vorschlägen des Sachverständigenrats
der Bundesregierung „ohne eine Abänderung der europäischen Verträge definitiv nicht möglich“ sei.
Doch mit Blick auf die Bankenunion steht Deutschland derzeit an vorderster Front,
wenn es um die Änderung der EU-Verträge geht.

Schließlich kam Schäuble zu seinem Lieblingsthema:

Der deutschen Souveränität.

Diese hält Schäuble ohnehin nur für eine temporäres Phänomen, das in Deutschland noch nie richtig funktioniert hat

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten