Mehr Geld für Holocaust-Überlebende

Bis 2017 will die deutsche Regierung 800 Millionen Euro an Überlebende des Holocausts zahlen. Außerdem sollen die Anspruchsvoraussetzungen für Entschädigungszahlungen gelockert werden.

 

http://www.berliner-zeitung.de/politik/-investition-in-die-menschlichkeit–mehr-geld-fuer-holocaust-ueberlebende-,10808018,22898820.html

NRW: Jagd auf Autofahrer

Mit einer verstärkten Jagd nach Autofahrern will NRW künftig noch mehr Geld auf den Straßen absaugen. Künftige drohen praktisch überall Blitzer und Tempofallen – auch dort, wo es unnötig ist.

Nordrhein-Westfalen verschärft erneut die Jagd auf Temposünder im Straßenverkehr: Städte und Gemeinden sollen ihre Kontrollen nach einem Bericht der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) künftig stark ausweiten.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) plant dem Bericht zufolge ab Sommer eine Verwaltungsvorschrift, die es Kommunen erlaubt, auch in Baustellen, auf Schulwegen, in Tempo-30-Zonen und an straßenbaulichen Engpässen zu blitzen. Sie sollen generell dort das Tempo messen dürfen, wo häufig gegen Geschwindigkeitsbeschränkungen verstoßen wird. Damit fällt nicht nur die heute geltende Beschränkung kommunaler Tempokontrollen auf schutzwürdige Stellen wie Schulen, Kindergärten und Altenheime weg.
Auch „auf den Nachweis, dass es bereits zu Unfällen gekommen ist, wird es künftig … nicht mehr ankommen“, heißt es in einem Schreiben des Innenministeriums an die Ratsfraktionschefs von SPD und Grünen in Gelsenkirchen, Klaus Härtel und Peter Tertocha. Der NRW-Innenminister sagte der Zeitung: „Wir warten nicht erst, bis es durch schwere Unfälle Tote und Verletzte gibt. Wir wollen, dass die Kommunen dort die Geschwindigkeit messen dürfen, wo gerast wird.“
Die NRW-Polizei mache das seit 2001 – die Zahl der Toten und Verletzten durch Tempo-Unfälle gehe seither zurück. Das Ministerium dringt überdies darauf, dass Städte ihre Messpunkte veröffentlichen. Kritik an Jägers Plan kommt von der Gewerkschaft der Polizei und vom ADAC. „Wir befürchten, dass Blitzer in Zukunft da aufgebaut werden, wo sie das meiste Geld in die Kassen der klammen Kommunen spülen – und nicht, wo es der Sicherheit der Bürger dient“, sagte Arnold Plickert, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), der Zeitung.
„Wird das Konzept umgesetzt, sinkt die Akzeptanz der Kontrollen. Das schadet der Sicherheit.“ Peter Meintz vom ADAC Westfalen, der Kontrollen grundsätzlich für richtig erachtet, teilt die Kritik – und hält es, wie Plickert, zudem für „pädagogisch wirksamer, wenn nach einer Temposünde Autofahrer von der Polizei angehalten werden“. Genau das aber könnten Städte nicht.

Deutschland: Steuer-Streik?

Steuern auf Rekord, doch die Staats-Krake will noch mehr. Doch nun sind immer mehr Deutsche nicht mehr Willens, sich weiter auspressen zu lassen. Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen sind nicht bereit, mehr Steuern zu zahlen.

Zwei Drittel aller Deutschen wären nicht bereit, aus Gerechtigkeitsgründen höhere Steuern zu zahlen. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hervor,  die der „Welt“ vorliegt.

Demnach können sich 67 Prozent der Deutschen nicht vorstellen, mehr Geld an den Staat abzuführen, um mehr Gerechtigkeit herzustellen. Besonders Senioren und Bürger mit niedrigeren Schulabschlüssen lehnen Steuererhöhungen ab. 31 Prozent aller Befragten erklärten sich bereit, mehr Steuern zahlen zu wollen. Besonders unter Hochqualifizierten und jüngeren Deutschen (bis 29 Jahre) ist die Bereitschaft hoch. So können sich 42 Prozent der bis 29-Jährigen und 46 Prozent der Befragten mit Abitur vorstellen, höhere Steuern zu zahlen.

Die Summen dürfen aber nicht zu hoch sein: Gerade einmal die Hälfte derjenigen, die mehr Steuern zahlen wollen, würden einen Zuschlag von 100 Euro im Jahr akzeptieren, um sozial Schwächeren zu helfen. Danach nimmt die Bereitschaft rapide ab: Nur 32 Prozent wären bereit, 500 Euro mehr im Jahr mehr an den Fiskus abzuführen. Nur sieben Prozent erklärten sich bereit, 1000 Euro im Jahr mehr abzugeben. Die Befragten glauben zudem nicht, dass der Staat die höheren Einnahmen effizient einsetzt, um wirklich  für mehr Gerechtigkeit zu sorgen: 79 Prozent der Umfrageteilnehmer sagten, sie persönlich könnten das Geld sinnvoller für soziale Gerechtigkeit einsetzen als der Staat. Nur 18 Prozent glauben, der Staat könne dies besser als sie selbst.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben offenbar ein besseres Gefühl für Gerechtigkeit und Notwendigkeit von Steuererhöhungen, als viele Politiker“, sagt INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr. „Wer glaubt, Steuererhöhungen seien gerecht, weil nur eine Minderheit zur Kasse gebeten wird, irrt nicht nur aus moralischer Sicht. Wir brauchen weder eine Vermögenssteuer noch Spitzensteuersätze von 75 Prozent, sondern ein gerechtes Steuersystem, das die Leistungsfähigkeit Deutschlands erhält.“

 

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/13194-deutschland-steuer-streik

Vorsicht Finanzamt – Wenn Unrecht zu Recht wird

Hallo liebe Besucher, bitte verbreitet doch diese Seite weiter, nutzt Facebook, Twitter oder etwa Einträge in Foren. Die Masse muss erreicht werden, nur dann können wir etwas bewegen. Danke!

Was ist nur los in unserem Land? Die Finanzämter scheinen “heiß” zu laufen. Um die aktuelle Regierung der BRD mit immer mehr Liquidität versorgen zu können, werden rigoros Grundrechte missachtet und Existenzen vernichtet. Was macht der “Bürger”? Er macht was er am besten kann, bürgen bis aufs letzte Hemd, sogar ohne auch nur den Anschein von Verdrossenheit zu erwecken. Die Finanzämter raffen wo es nur geht, der Ruf dieser Behörde ist seit Jahrzehnten gleichbleibend schlecht. Das “Geldeintreibungssystem – Finanzamt” funktioniert tadellos, dies sogar ohne rechtliche Legitimation. Jeder sollte sein Finanzamt anschreiben und die Rechtmäßigkeit der Forderungen hinterfragen. Die  Abgabenordnung, das Einkommensteuergesetz und Umsatzsteuergesetz verstoßen eklatant gegen das Grundgesetz und weisen weitere extreme rechtliche Mängel auf.  Lasst uns gemeinsam Widerstand leisten, das Recht dazu haben wir: Art. 20 GG Abs. 4

Warum zahlen wir alles?

Staatsverschuldung in Deutschland

Das Suverän (wir das Volk), meckert ein wenig aber zahlt zu guter letzt für alles und jeden. Egal ob Rundfunkbeitrag, Feinstaubplakette oder ungültige Steuergesetze, wir machen alles mit.

Die Staatsverschuldung wächst exponentiell nach oben. 1950 lag der pro Kopf Anteil, welcher jeder Einzelne durchschnittlich im Jahr an Steuern bezahlt noch bei 1.004€, dagegen liegt er 2013 schon bei 7.561€, Tendenz stark steigend. Wir reden hier von dem 7,5 fachen der Abgaben von 1950.

Ca. 70 verschiedene Steuerarten

Warum zahlen wir ca. 75 – 80% unseres hart erarbeitenden Einkommens an dieses System? Das Volk meckert und jammert, kommt aber jeder Aufforderung der Obrigkeit nach und finanziert dieses Unrechtssystem. Zu den bekannten ca. 70 verschiedenen Steuerarten kommen noch viele verdeckte Kosten hinzu. Zins und Zinseszins z.B. stecken in den Gütern, die wir zum täglichen überleben benötigen. Der Durchschnittsverdiener kann kaum noch etwas sparen, für einen Urlaub im Jahr muss er schon viele Überstunden leisten oder einen 2. Job bedienen. Nichts geht mehr, wie naiv und gleichgestellt muss ein Volk sein, um alle 4 Jahre die selben Peiniger wieder zu wählen.

Wohin nur mit dem ganzen Geld

Viele Volkswirte behaupten, das der „Staat“ mit ca. 50% der Einnahmen bestens zurecht kommen würde, alle Ausgaben wären damit gedeckt. Wohin verschwinden nur die anderen 50%?  Israel bekommt U-Boote geschenkt, Pleite-Länder werden mit unseren Geldern gerettet, zig Milliarden verschwinden in einem „vogelfreien“ EU Haushalt, die BRD finanziert, nach wie vor, sämtliche Besatzungskosten der Alliierten (siehe GG Artikel 120). Unternehmen wie z.B. Apple & Co. zahlen nur 1,9% Steuern in der BRD, machen Milliarden an Gewinnen und saugen uns das Geld aus der Tasche. Wir kaufen deren, überteuerte und mit geplanter Obsoleszenz integrierte, Produkte und zahlen im Anschluss noch mit der eigenen Steuer deren “legales” Steuern sparen mit.

Zum Leben bleibt nichts über – Die Masse spürt das

Die Masse ächzt unter der hohen Abgabenlast. An allen Ecken kann man den Menschen zuhören, wie sie sich z.B. über den Euro und den damit verbundenen Abgaben und Kosten beschweren. Das Volk meckert und ihm wird so langsam bewusst was da vor sich geht. Jeder kann etwas bewirken, man muss es sich nur trauen. Fangen wir doch einfach bei den Finanzämtern an. Hierzu möchte ich auf dieser Seite informieren und die Menschen zum Handeln bewegen. Das Recht ist auf unserer Seite! Es gibt viele Gründe, die aktuelle AO (Abgabenordnung), nach der eine Vielzahl von Steuerzahlungen an die BRD geregelt werden, zu beanstanden. Viele dieser Argumente sind nicht wegzudiskutieren und sind daher als Begründungen für Einsprüche und Rechtsmittel gegen Forderungen des Finanzamts heranzuziehen.

Bitte informieren Sie sich auf dieser Seite und recherchieren Sie selbst nach. Glauben Sie nichts, was Sie nicht selbst kontrolliert haben.

Viel Erfolg!

“Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen” Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)

 

http://www.vorsicht-finanzamt.de/

 

Musterschreiben ans Finanzamt (Tipps für System-Aussteiger mit Andreas Clauss)

Andreas Clauss liest in diesem Clip sein mitverfasstes Musterschreiben an das Finanzamt vor, weclhes jeden interessieren dürfte, der mal wieder von der Institution zur Kasse gebeten wird. Dabei setzt man allerdings nicht auf einen Konfrontation, sondern auf Beharrlichkeit.

Zunächst gilt es das Schreiben des FA als ein Angebot nach dem Handelsgesetz zu erkennen, denn das FA ist tatsächlich nichts anderes als eine in das Handelsregister eingetragene Firma und somit gilt auch für das FA das Handelsrecht.

Weietere Clips mit Andreas Clauss findest Du in unseren Kanal: http://www.youtube.com/user/NuoVisoTv

Mehr Informationen zur Stiftung: http://www.novertis.de

 

Musterschreiben zum Download:

Muster-Akzeptanz-

Muster-Zurückweisung-plus-AGBs-

Währungsreform und Weltwährung in Vorbereitung?

Hohe Staatsverschuldungen, hohe Inflationen und Staatsbankrotte führen am Ende zwangsläufig zu einer Währungsreform und zum Zerbrechen des Euro. Wird die relative Ruhe vor dem Sturm dazu genutzt, eine Währungsreform und gar eine neue Weltwährung vorzubereiten?

 

Von Thorsten Wittmann

Jedem aufgeklärten Bürger sind Begriffe wie „Inflation“, „Deflation“, „Währungsreform“ oder „Weltwährung“ ein Begriff. Wie aber diese Begriffe alle zusammenhängen, ist ungleich schwieriger zu wissen, denn Veränderungen bei ihnen können ökologische, politische und ökonomische Folgen haben. Als Beispiele seien hier eine Währungsreform, Inflation oder Weltwährung genannt. Hierüber fehlt es leider den meisten Menschen an umfassenden Informationen.

Das ist wahrscheinlich auch von der Politik so gewollt. Denn es ist zweifellos für sie von Vorteil, wenn die Bürger nicht zu viel über diese Themen, ihre Ursachen und Folgen wissen. Dann wäre es mit Sicherheit nicht mehr möglich eine Währungsreform im Geheimen vorzubereiten und schlussendlich auch durchzuführen.

Ist eine Währungsreform in Europa wahrscheinlich? Damit man diese Frage beantworten kann, muss man sich zuerst einmal intensiv mit dem europäischen Finanzsystem und seinen Auswirkungen auf die Stabilität des Euro im Allgemeinen beschäftigen. Dass hohen Staatsverschuldungen, hohe Inflationen und Staatsbankrotte zu einer Währungsreform des Euro führen werden, steht wohl außer Frage, wenn man sich dem Thema nüchtern nähert.

Wahrscheinlich glaubt auch niemand ernsthaft daran, dass die Einführung einer Transferunion innerhalb der Eurozone, wie sie der Stabilitätsmechanismus ESM vorsieht, hilft. Er wird nicht in der Lage sein, die Situation in Südeuropa zu verbessern. Seine Hauptaufgabe liegt meiner Meinung nach hauptsächlich woanders. Der ESM soll

 

  •     die prekäre Lage in den südeuropäischen Staaten vorläufig entschärfen.
  •   Zur gleichen Zeit bereiten wahrscheinlich die Drahtziehern hinter den Kulissen eine fundamentale Währungsreform vor. Hierfür für braucht man Zeit, und diese soll der ESM schaffen.
  •     Dem Finanzsektor weiterhin blühende Gewinne einbringen (wobei bei Bankpleiten der Steuerzahler haftet oder neuerdings auch die Bankkunden  vgl. Zypern)

Wenn man alles genauer betrachtet ist wohl zu erkennen, dass die Euro-Währungsreform schon bei der Einführung des ESM beschlossene Sache gewesen sein könnte. Zusätzlich sorgen weltweite Rezessionen, schlechte Rating-Ergebnisse, stark gesenkte Leitzinsen und vieles mehr nicht gerade für Ruhe auf dem Kapitalmarkt.

Woran kann man erkennen, dass eine Währungsreform in naher Zukunft geplant ist? Es gibt viele Merkmale, welche auf eine baldige Währungsreform in Europa hindeuten. Dabei handelt es sich keinesfalls lediglich um die hohe Staatsverschuldung in Südeuropa und die teils hohe Inflation.

Ein Indiz für eine bevorstehende Währungsreform ist, dass kein Staat seine Staatsanleihen mehr problemlos und vollständig am Kapitalmarkt platzieren kann. Immer wieder sind Zentralbanken gefragt, die hier einspringen und aushelfen. Tatsächlich liegt die Bilanzsumme der Europäischen Zentralbank derzeit bei über 3 Billionen Euro. Selbst die Deutsche Bundesbank hat bereits Target-2-Forderungen von über einer Billion Euro.

Diese Beträge können allein, weil diese Summen nicht mehr fassbar sind, Angst machen. Allerdings muss man sich fragen, ob nach einer Währungsreform wirklich alles besser wird.

Wäre eine neue Weltwährung vielleicht eine Alternative? Eine Weltwährung ist kein Hirngespinst irgendwelcher Wissenschaftler. Sogar mancher führender Zentralbanker spricht sich dafür aus (klar, bedeutet ja auch mehr Macht für diese Institutionen). Sie vertreten sogar die Meinung, dass  in Zukunft auf Bargeld als Zahlungsmittel komplett verzichtet werden soll. Die neue Weltwährung wäre dann nur noch virtuelles Geld, und würde als Giralgeld im bargeldlosen Zahlungsverkehr existieren. Mit solch einer Währungsreform wäre dann auch das gute alte Sparschwein abgeschafft und im Prinzip auch jede private Transaktion. Der gläserne Finanzmensch ist dann Realität.

Fazit Die Weltwährung ist ohne Zweifel der Wunsch der Finanzeliten. Auch die Tatsache, dass nur noch Giralgeld im Umlauf wäre und es kein Bargeld mehr geben würden, würde ihnen in die Karten spielen. Allerdings stelle sich die Frage, ob eine Weltwährung tatsächlich durchsetzbar wäre. Im Endeffekt wird viel davon abhängen, wer schlussendlich diese Weltwährung kontrolliert.

Dass sich etwas an unserem Finanzsystem mittel- oder kurzfristig ändern wird und muss, steht wohl außer Diskussion. Allerdings kann man nur abwarten, ob es dann im Endeffekt die Weltwährung sein wird oder ob wir wieder nationale Währungen bekommen werden. Letzteres wäre zweifelsohne wünschenswerter.

www.währungsreform-deutschland.de

Blackwater: Monsanto setzt gefürchteten Sicherheits-Dienst auf Aktivisten an

Zwei Tochterunternehmen der umstrittenen US-Sicherheitsfirma Blackwater sollen
Aufträge von Monsanto erhalten haben. Für den Agrar-Riesen sollen sie Erkenntnisse
über Genfood-Kritiker gesammelt und die Protest-Bewegung infiltriert haben.

Die private Sicherheitsfirma Blackwater wurde im Zusammenhang mit Übergriffen auf Zivilisten
während des Irak-Kriegs bekannt. Ein Blogger in den USA hat nun aufgedeckt, das auch der
Saatgut-Konzern Monsanto die Dienste des Privat-Militärs in Anspruch nimmt, berichtet NaturalNews.

Um die ehemalige Blackwater USA wurde demnach ein weitläufiges Netzwerk mit mehr als 30 Briefkastenfirmen
und Tochtergesellschaften errichtet. Somit konnten trotz Enthüllung der Irak-Vergehen auch weiterhin
millionenschwere Aufträge der US-Regierung an Land gezogen werden.

Eine dieser Tochtergesellschaften, Total Intelligence, stand zwischen 2008 und 2010 im Auftrag von
Monsanto. Für den Agrar-Konzern sollte sie Aktivisten ausspionieren, die gegen genmanipulierte
Kulturen und die Geschäftspraktiken der Firma protestierten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

BKA warnt vor Schusswaffen aus 3D-Druckern

Schussfähige Waffen zum Selberdrucken – die Technik macht es möglich. Zusammen
mit Bauplänen aus dem Internet geht von 3D-Druckern eine ernsthafte Gefahr aus,
warnt das Bundeskriminalamt. Tausende Bauanleitungen wurden bereits
heruntergeladen.

 

http://www.focus.de/politik/deutschland/illegale-aufruestung-aus-dem-internet-bka-warnt-vor-schusswaffen-aus-3d-druckern_aid_1000922.html

Wie ein Gerichtstermin und Urteil abgewendet wurde !

Ich habe mich die Tage mit Jens, einem sehr aktiven Networker unterhalten.
Dabei wurde mir klar, wie weit wir im Vergleich mit den Angelsachsen bezüglich des Themas
Rechtstaat, Regierungsunternehmen BRD GmbH, Personenstandserklärung = Courtesy Notice sind.

Das was wir aus dem anglosächsischen Raum vernehmen und als bahnbrechende Informationen ansehen,
hatte sich im deutschen Sprachgebiet, speziell BRD, seit Jahren etabliert und es gibt viele
Bewegungen dem Unrecht Einhalt zu gebieten. Aufgeweckte, interessierte Menschen geben sich nicht
mehr zufrieden mit der s.g. „Obrigkeit“.

Sie sind standfest und tun DAS was Heather Ann Tucci-Jarraf bei Gerichtsverhandlungen von ihren
Kontrahenten verlangt hatte. Sich zu erklären, zu BEWEISEN, dass sie legitimiert sind die Macht auszuüben,
die sie vorgeben inne zu haben.

Der Boden ist in Deutschland sehr gut vorbereitet worden. Was fehlt ist die Weitergabe dieser Informationen.
Wir können nicht erwarten, dass wir diese Informationen in Medien zu Gesicht bekommen.

Auch nicht von den etablierten Parteien! WARUM NICHT?

Welches Unternehmen wird sich selbst in die Nässeln setzen?

Welches Unternehmen wird am eigenen Ast sägen?

Nein, von da können wir nicht erwarten, dass wir die WAHRHEIT erfahren.

Auch wenn diese gelegentlich von Politikern als Beiwerk eingeflochten wird. Ob es Jürgen Trittin,
Sigmar Gabriel, oder Wolfgang Schäuble sind, sie alle wissen, dass sie für ein Unternehmen tätig sind waren,
dem sie Rechenschaftspflichtig sind waren. Gewinne in Form von Steuern = Finanzierung/Refinanzierung der
vom System nie zu tilgbaren Schulden müssen her. Sie sprechen es auch offen aus.

Politiker tun es nur, wie Andreas Clauss in seinem Vortrag es so treffend sagte: „um sich später vor der
Rechenschaft zu drücken und dann sagen zu können, wir haben die ganze Zeit gesagt, dass wir für ein
Unternehmen tätig sind“, was im allgemeinen Gelächter untergegangen ist.

Es ist die Trickkiste der Hexenmeister. Doch sie sind entlarvt und vorgeführt.

Es liegt an uns zu SEIN (BE´ing) und zu TUN (DO´ing).

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : revealthetruth.net

Danke an lupemi für den Tip !!! 😉