Der Fall Mollath – Die Bayerische Justizministerin Beate Merk gerät zunehmend unter Druck.

In dem ARD Doku-Film „Der Fall Mollath – In den Fängen von Justiz, Politik und Psychiatrie“,
der gestern Abend im Fernsehen ausgestrahlt wurde, warfen die Autoren des Filmbeitrags Merk vor,
im Fall Mollath gelogen und getäuscht zu haben.

In einer Pressemitteilung reagiert Merk nun gereizt und spricht von falschen Behauptungen und Vorwürfen.

„Mit Nachdruck“, so heißt es in der Pressemitteilung, weise Merk die „Behauptung zurück, sie habe
„den Bayerischen Landtag und die Öffentlichkeit belogen“, so wie es in dem Doku-Film der beiden Autoren
Monika Anthes und Eric Beres gesagt worden ist. Merk weiter: „Ich habe sowohl das Parlament als auch die
Medien stets über alle mir bekannten relevanten Tatsachen informiert.“

In der Pressemitteilung geht die Bayerische Justizministerin auch auf einen Kernsatz des Revisionsberichts
der HypoVereinsbank ein. Dort heißt es bezüglich der Aussagen von Gustl Mollath im Hinblick auf die
erhobenen Schwarzgeldvorwürfe:

„Alle nachprüfbaren Behauptungen haben sich als zutreffend herausgestellt.“

„Alle nachprüfbaren Behauptungen haben sich als zutreffend herausgestellt.“

Im Interview mit Report Mainz vom November des vergangenen Jahres konfrontierte Monika Anthes die
Ministerin mit dem entscheidenden Satz aus dem Hypo-Bericht. Merk sagte daraufhin:

„Soweit sie verfolgbar waren, haben sie sich als nicht zutreffend herausgestellt.“ (11:27)
Es folgte daraufhin ein groteskes Tauziehen zwischen der Reporterin und der Ministerin um den
Bedeutungsinhalt des Satzes aus dem Revisionsbericht.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Telepolis