Wahlen mal anderst : Indiens Wähler dürfen „Nein“ sagen

Wahlen

Das Oberste Gericht Indiens hat ein wegweisendes Urteil zum Wahlrecht gefällt.

Demnach haben die Inder künftig die Möglichkeit,
bei Wahlen explizit auch gegen Kandidaten zu votieren.

Die Richter wiesen die Wahlkommission an, dass bei den elektronischen Wahlmaschinen und
auf den Stimmzetteln das negative Wahlrecht verankert wird. Konkret soll unterhalb der
Kandidatenliste vermerkt sein, „keiner der oben genannten Möglichkeiten“ zuzustimmen.

„Demokratie bedeutet, die Auswahl zu haben – und nun werden die Wähler mit diesem neuen
negativen Stimmrecht gestärkt“, lautete die Argumentation des Supreme Courts in Neu-Delhi.

Die negativen Stimmen werden nicht mit positiven Stimmen gegengerechnet, so dass
sie keine direkten Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben. Allerdings sollen sie
veröffentlicht werden, um Druck auf die Parteien auszuüben.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung einer Gruppe von Wahlrechtsaktivisten, die
sich erhoffen, dass die Parteien künftig seltener Kandidaten mit fragwürdigem Ruf aufstellen.

Im indischen Unterhaus sehen sich 150 der 543 Abgeordneten
mit Vorwürfen krimineller Machenschaften konfrontiert.

Quelle : tagesschau.de

Jürgen Flaschenpfand-Trittin : Jetzt rede ich Klartext nach dem grünen Wahldebakel

Liebe Grüninnen und Grüne,

beginnen möchte ich heute mit einem Zitat des ehemaligen
Grossen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Mao:

„Es kommt darauf an, Niederlagen in Siege zu verwandeln“.

Genau das werden wir Grüne jetzt tun.

Dabei kommt es keineswegs auf irgendwelches inhaltliches Bla Bla an, sondern nur darauf :

Wie kommen wir am besten an die Futtertröge: kurz- oder mittelfristig.

Lasst Euch nicht täuschen: das Bild, was jetzt in den Medien verbreitet wird, wo wir,
ich meine die berufslose Katrin Göring-Eckardt, unser „Eichhörnchen auf Ecstasy“,
Claudia Roth, Lufthansa-Meilen Spezialist Cem Özdemir und ich eher wie begossene Pudel
dastehen, gibt unsere mentale Verfassung keineswegs korrekt wieder.

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Natürlich hätten wir lieber 15% gehabt, aber auch als „gerupftes Suppenhuhn“ sind wir
durchaus attraktiv für die verzweifelt nach einem Koalitionspartner suchende Wahlgewinnerin
aber nicht –siegerin Mutti Merkel. Und das bedeutet: MINISTERPOSTEN auch für uns Grüne.

Mehr noch: für unsere Katrin (KGE) , die ja langfristig vorhat, die erste
Bundespräsidentin zu werden, einen weiteren Meilenstein auf diesem Weg.

Natürlich können wir das unserer Basis so direkt nicht verkaufen, sondern denen gegenüber
müssen wir in Büsserhaltung nach diesem Wahlergebnis uns präsentieren: erst einmal
zurücktreten, (aber nicht für immer), Abbitte tun und dann die Zukunft schwarz-grün malen.

Wir wollen die schwarz-grüne Koalition, wie unsere Katrin das schon mal angekündigt hat :

„Im Bundestagswahlkampf werden wir als Frontkämpfer, also mein Flaschenpfand-Bilderberg-Jürgen
und ich, die Wähler über unsere wahren Ziele natürlich täuschen, und etwas von „Rot-Grün“ faseln.
„Grün-Rot oder Merkel“ heisst unser total irreführender Wahlspruch.

Gemeinsam mit Flaschenpfand-Jürgen werde ich auf die Merkel verbal eindreschen.

Nach der Wahl heisst es dann staatstragend: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“.
Wir tauschen einfach das „oder“ in ein „und“, schwupps heisst es dann „Grün und Merkel“,
und schon steht die Koalition mit der CDU/CSU.“

In dieser Koalition werden wir dann voll die Rolle der FDP übernehmen, und der CDU
eine Kröte nach der anderen zu schlucken geben. Dann wird irgendwann klarwerden,
wer hier Kellner und wer Küchenjunge, äh, ich meine Küchenfrau ist.

Allerdings werden wir die Dummheiten der FDP nicht
nachmachen, sondern uns scheinradikal gebärden.

Die abstossende Alternative, im Bundestag immer nur als zweite Oppositionspartei auf die
Pauke zu hauen, bringt gar nichts. Wir werden vielmehr herausstellen, dass wir die „FDP 2017″
sind, sodass die bisherigen FDP-Wähler zu uns ins Scharen überlaufen.

Die AFD, jene Partei, deren Parteiprogramm sich auf weniger als einer Seite, ja,
in nahezu einem Satz zusammenfassen lässt : Weg mit dem Euro“, hat nicht nur ein
Ein-Satz-Parteiprogramm, sondern ist auch eine politische Eintagsfliege.

Nachdem wir ohnehin weitestgehend unsere einstigen Forderungen und Zukunftsträume im Laufe
der Zeit entsorgt haben, gewinnen wir ständig an Attraktivität für die Schwarzen.Gut so!

Das Geschrei der „Schweinejournalisten“ nach der Wahl, wir müssten uns neu erfinden, ist lächerlich,
denn das haben wir mit dem Überbordwerfen von linkem und friedenspolitischem Ballast längst getan.

Unser Plan bleibt im übrigen weiter, die SPD zu beerben, indem wir diese Partei als völlig
überlebt darstellen, deren letzter Sargnagel dieser Vortragskassierer namens Peer St. war.

Grünlinge und Grüninnen, es sieht gar nicht so schlecht aus.

Das jetzige Wahlergebnis wird uns nur noch stärker machen.

Als Taktik schlage ich vor, es so wie seinerzeit unser Chefopportunist Joseph Martin
(Joschka) Fischer Anfang der 80er Jahre mit seiner Wahnsinns-Gang in Hessen zu machen:
langsam die grüne Basis an den Gedanken einer Koalition – damals mit der SPD – zu gewöhnen.

Also erst Tolerierung und schliesslich dann ran an die Futtertröge.

Vorher noch mit seinen Wahnsinnigen alle innerparteilichen
Widersacher totsabbeln, oder notfalls auch mal körperlich bedrohen.

Natürlich kann ich im ersten Anlauf noch nicht meine mir massgescheiderte Position
als Finanzminister einnehmen, aber der Schäuble wird auch irgendwann amtsmüde,
und dann stehe ich mit der ganzen Vitalität eines Bilderbergers bereit, zuzulangen.

Grüninnen und Grüne, die Zukunft ist licht und schwarz-grün.

Herzlichst
Euer Kämpe
Jürgen Flaschenpfand-Trittin, MdB

Quelle : oraclesyndicate.twoday.net

Die Illusion von Wahlen und Demokratie

Demokratie ist nicht Freiheit, sondern die Unterdrückung von Freiheit!

Wählen zu gehen ist das übelste Gewaltverbrechen, das ein Mensch in seinem Leben begehen kann.

Alle vier Jahre wieder wird ein neuer Bundestag gewählt.

Und es gibt eine ganze Menge Bewerber um die Sitze im Parlament.

Viele wollen gerne Abgeordnete werden. Irgendwie verständlich, hat doch eine Person mit
Abgeordnetenmandat, an hervorgehobener Stelle mit Regierungsgestaltung beschäftigt, auch
ohne jede persönliche Qualität und berufliche Qualifikation wirtschaftlich ausgesorgt.

Sie erhält nicht nur eine fürstliche Abgeordneten“entschädigung“, sondern auch
eine Aufwands“entschädigung“, Übergangsgeld, Alters“entschädigung“, Zuschüsse
zu den Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen und ähnliches mehr.

Und das Schöne dabei ist, dass die Abgeordneten sich dies alles selbst zugeschanzt
haben, per selbst in die Welt gesetztem Abgeordnetengesetz, ohne dass sie irgend
jemanden sonst hätten um Erlaubnis fragen müssen.

Das Abgeordnetengesetz ist also nichts anderes als eine von den Abgeordneten
sich selbst erteilte Lizenz zur Beraubung der deutschen Steuerzahler.

Und diese Beraubung wird verniedlichend „Entschädigung“ genannt — für die von ihnen
als herausragende Repräsentanten des Staates mit grossem Einsatz betriebene Zerstörung
der persönlichen und wirtschaftlichen Grundlagen des Individuums.

Nicht umsonst haben der Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August v. Hayek
und ihm nachfolgend u.a. die Wirtschaftswissenschaftler Hans Hermann Hoppe,
Walter E. Williams und Lawrence W. Reed solche Staatsrepräsentanten
zutreffend als Abschaum qualifiziert.

Die Vergessenen – WIR HIER OBEN und IHR DA UNTEN – Teil II

Es wird oft und viel von Armut gesprochen, von der Kluft zwischen Arm und Reich
in Deutschland, welche immer größer wird. Selten wird über die Menschen gesprochen,
welche ganz unten angekommen sind, von der Gesellschaft der VERGESSENEN.

Sie will keiner haben, werden verachtet, vertrieben und für Vogelfrei erklärt,
in unseren ach so schönen Sozialstaat. Und so MANCHER sollte wissen, dass er
schon MORGEN zu den Vergessenen der Gesellschaft gehören kann.

Fehler bei Hessen-Wahl : Zusätzliche AfD-Stimmen aufgetaucht

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Die Überprüfung zweier Frankfurter Wahllokale hat der AfD in der Landtagswahl
31 zusätzliche Stimmen beschert. Diese wurden im vorläufigen Ergebnis nicht
berücksichtigt. Ex-CDU-Mitglied Joachim Ley waren Unstimmigkeiten aufgefallen,
die zu einer Überprüfung führten.

Die Alternative für Deutschland scheiterte bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl
in Hessen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Doch zumindest für die Landtagswahl erhält
die AfD nun noch weitere Wählerstimmen. 31 zusätzliche Stimmen sind aufgetaucht.

Ausschlaggebend dafür war das ehemalige CDU-Mitglied Joachim Ley.

Dieser hatte die AfD gewählt. Doch auf der offiziellen Ergebnisliste seines
und eines angrenzenden Wahllokals waren keine Stimmen für die AfD zu finden.

Daraufhin wurden die zwei Frankfurter Wahllokale noch einmal überprüft.

31 Stimmen für die AfD wurden gefunden. Stimmen, die zuvor nicht ins vorläufige
Ergebnis aufgenommen wurden, bestätigte der Projektleiter Wahlen der Stadt Frankfurt,
Hans-Joachim Grochocki, dem FOCUS.

Lucke zufolge habe seine Partei sehr viele Beobachtungen über mögliche
Unregelmäßigkeiten erhalten. Diese würden ausgewertet.

Aber nur bei konkreten Hinweisen auf „systematische Fehler“,
würde die AfD eine Nachzählung beantragen.

Quelle : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

BRAUCHT DER MENSCH EINE REGIERUNG ?

Das Problem des Menschen ist doch, dass er sich für das klugste,
beste und überlegenste Wesen hält, was jemals zum Vorschenn kam.

Wenn es aber so wäre, dann darf man sich die Frage stellen, warum
er dann eine Art Vormund braucht, in diesem Fall eine Regierung,
die ihm vorschreibt was er zu Tun oder zu Lasen hat…..?

Hat es der Mensch im Laufe der Zeit nur verlernt die Verantwortung
zu übernehmen und somit in die Hände der Politiker zu legen, oder
ist er einfach nur zu bequem und zu faul geworden?

Ein Teil von Allem wird letztendlich des Rätsels Lösung sein, aber es
beantwortet nicht die Frage, ob wir überhaupt eine Regierung brauchen.

Es wird ohnehin nichts für das Volk oder den Menschen entschieden,
sondern alles dient nur zur Machterhaltung der Elite.

Ist der Mensch 2013 nicht dazu in der Lage selbst
zu wissen was richtig und was falsch ist?

Jeder hat seine eigene Meinung, doch müssen wir uns
Dies als Vorgabe fürs Leben gefallen lassen…….?

Bundestagswahl – Erneute Wahl-Panne in Essen – 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen

Schon wieder eine Panne bei der Bundestagswahl: In einem Aufzug der Universität Duisburg-Essen wurden bereits am Montag 26 Säcke mit Stimmzetteln entdeckt und von der Polizei sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft geht derzeit nicht von einer Wahlmanipulation aus und hat keine Ermittlungen aufgenommen.

http://www.derwesten.de/staedte/essen/erneute-wahl-panne-in-essen-26-saecke-mit-stimmzetteln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html