Die Beziehung zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und der NSA ist offenbar
intensiver als gedacht. Wöchentliche Treffen, Dienstreisen, Datenaustausch in hohem
Maße – dies belegt ein Papier, das dem NDR vorliegt.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat nach Recherchen von NDR und Süddeutscher
Zeitung regelmäßig Daten an die National Security Agency (NSA) und andere US-Geheimdienste
geliefert. Im Gegenzug hat der deutsche Inlandsgeheimdienst Informationen und Spionagesoftware
aus den Vereinigten Staaten erhalten. Das geht aus einem geheim-eingestuften Papier der
Bundesregierung hervor, dass dem NDR und der Süddeutschen Zeitung exklusiv vorliegt.
Demnach soll es regelmäßige Treffen zwischen Vertretern der NSA und dem Bundesamt geben.
So trifft sich ein NSA-Mitarbeiter wöchentlich mit deutschen Geheimdienstlern in der
„BfV-Liegenschaft Treptow“, um aktuelle Informationen aus der Islamismus-Abteilung des
Verfassungsschutzes auszutauschen. Die Gespräche und Treffen seien dem Parlamentarischen
Kontrollgremium bekannt, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Anfrage mit.
Aus dem gleichen Grund trafen sich auch Auswerter beider Dienste bereits in der
NSA-Kaserne „Dagger-Complex“ in Darmstadt. Darüber hinaus fänden Dienstreisen
von BfV-Mitarbeitern in die USA statt, um sich dort mit NSA-Kollegen zu treffen.
In den vergangenen vier Jahren ist daraus eine
Partnerschaft mit gegenseitigen Nutzen erwachsen.
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