Aufruf – Petition – Neuwahlen wegen Wahlbetrug?

Ging es bei der Bundestagswahl 2013 mit rechten Dingen zu? Die Hinweise häufen sich, dass es noch nie so viele Unregelmäßigkeiten gab. In allen Fällen profitierte das linke Lager.  Petition fordert Neuwahlen.

 

Auf der FB-Seite der AfD hagelt es Kritik über den kanppen Ausgang der Wahl. So posten empörte AfD-FAns: „Diese Wahl stinkt bis hoch in den Himmel!“ oder „DAS war ein eindeutiger Wahlbetrug!! DAS kann nicht mit rechten Dingen zugegangen sein!!“

Die Argumente schwanken zwischen Fakten und Verschwörungstheorie. Eine davon lautet: Die Bilderberger hätten verhindert, dass die AfD in den Bundestag einzieht. „Wer von uns weiß schon was die da hinter den Kulissen treiben?“

Neben den bekannten Fragezeichen bei den Hochrechnungen (kaum Schwankungen, immer knapp unter 5%) wird auch darauf hingewiesen, dass bereits die Prognosen darauf hinaus liefen, die AfD immer schlechter darzustellen – jedenfalls hatte kein Prognose-Institut Zahlen von knapp unter 5% auf dem Vorhersage-Barometer.

Manipulation vermuten AfDler auch darin, dass in einigen Wahllokalen nur Bleistifte auslagen. Laut Bundeswahlordnung ist das zulässig: „Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen“, erklärt der Bundeswahlleiter.

Fakt ist: bei allen bisher bekannt gewordenen Manipulationsfällen profitierte das linke Lager. Bei einem denkbar knappen Ergebnis bei der Bundestagswahl könnte genau dies „Zünglein an der Waage“ sein.

Petition für Neuwahlen

Eine Petition setzt sich nun für Neuwahlen ein. Der Grund: u.a. die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl und möglicher Wahlbetrug. Bis Donnerstag Morgen hatte die Petition bereits über 6700 Unterstützer. 20000 werden benötigt. Die Initiatoren argumentieren wie folgt:

Es gibt mehrere Gründe, die für eine Neuwahl sprechen.
Grund 1: Viele tausende Menschen, die sich für die Briefwahl registriert haben haben keine Unterlagen erhalten. Somit sind viele tausende Menschen ohne Stimme geblieben, die eine Stimme abgeben wollten.
Grund 2: Die Union findet keinen Regierungspartner und wenn, dann aus größter Not heraus. Ein solcher Zusammenschluss ist nicht Regierungsfähig und wird leicht und schnell in die Brüche gehen und Deutschland in ein Verderben stürzen.
Grund 3: Wahlbetrug. In den Sozialen Netzwerken finden sich genug Beweise, dass es in einigen Wahlkreisen zum Betrug kam, so zum Beispiel in der Stadt Detmold (Wahlkreis Pivitsheide). Es ist erwiesen, dass die SPD 92 Stimmen bekommen hat, veröffentlicht wurden jedoch 241. Das ist nicht der einzige erwiesene Betrug dieser Wahl.
Deswegen fordern wir, die Bürger dieses Landes Neuwahlen! Neuwahlen, die korrekt laufen und in denen ein Betrügen NICHT MÖGLICH ist! Bei den Auszählungen sollte beispielsweise ein Notar anwesend sein.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/15097-neuwahl-wg-wahlbetrug

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