Berlin : Drohen Kreuzberg Straßenschlachten vor Weihnachten ?

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Der Konflikt um das Flüchtlingscamp auf dem Berliner Oranienplatz ist eskaliert.
Stehen Kreuzberg jetzt möglicherweise Straßenschlachten bevor, wie sie sich früher
am 1. Mai abspielten? Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg,
Monika Herrmann (Grüne), will sich dem Druck aus dem Senat nicht beugen, das
Zeltlager notfalls auch durch einen Polizeieinsatz aufzulösen.

In der Folge könnte der Innensenator dem Bezirk die
Zuständigkeit entziehen und selbst die Räumung anordnen.

Sie werde die bewohnten Zelte trotz des politischen Streits nicht abreißen lassen,
sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Bewohnern des
Lagers. Zuvor hatte sie eine mögliche Räumung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)
als unverhältnismäßig bezeichnet.

Sie äußerte die Befürchtung, dass eine Polizeiaktion zu einer Eskalation führen könnte.

250 linke Demonstranten und Flüchtlinge stürmen Bezirksamt

Am Mittwochabend gab es einen Vorgeschmack auf die kommenden Auseinandersetzungen:

Rund 250 linke Demonstranten und Flüchtlinge belagerten das Bezirksamt in Berlin-Kreuzberg.

Dort wurde am Abend in einer tumultuösen Sitzung der Bezirksverordneten über den Umgang
mit dem Zeltlager beraten. Ein Sprecher der Polizei sagte, mehr als 300 Demonstranten
wollten in das Gebäude des Bezirksamts in der Yorckstraße gelangen.

Rund 250 von ihnen seien schließlich in den Sitzungssaal gegangen.

Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte gefordert, das Camp bis zum 16. Dezember aufzulösen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : berliner-kurier.de

Deutsche Verhältnisse : Unsere mörderische Justiz

 

Vergewaltiger bekommen in Deutschland öfter einmal Bewährung, eine begangene “Körperverletzung
mit Todesfolge” etwa kann aber ebenfalls die Quasi-Belohnung des Täters durch eine Bewährung
zur Folge haben. Kinderschänder können auch nach dem zweiten Mal die “Strafe” einer Bewährung
kriegen oder gleich einen Freispruch, einzelne Täter laufen mit hunderten Einträgen in der
Strafakte frei herum: Das alles ist deutsche Justiz und hat rein gar nichts mehr mit dem Schutz
der Bevölkerung zu tun oder mit Gerechtigkeit.

Und doch ist es grausiger Alltag in Deutschland.

So hat nun ein 28-Jähriger vom Hamburger Landgericht einen Freispruch für seine versuchte
Entführung eines 8-jährigen Mädchens bekommen. Der Mann, dem man das “Asperger-Syndrom”
bescheinigt hatte, hat versucht, das Mädchen in sein Auto zu zerren und wollte dieses in
einen umgebauten Schrank bei sich daheim sperren, um das Mädchen als Sexsklavin zu missbrauchen.

Die Tatsache, dass er sowohl die geistigen Fähigkeiten besaß, einen Führerschein zu machen,
Auto zu fahren und das ganze schreckliche Vorhaben mitsamt dem Schrankumbau zu planen und
umzusetzen, war für das Gericht nicht Grund genug, den Mann trotz seiner “Krankheit” zu
verurteilen – sondern sprach ihn mit diesem Hintergrund frei. Dies ist nur einer von vielen
Justiz-Skandalen aus der letzten Zeit, die einen fast sprachlos lassen – doch es geht weiter:

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Karikatur von Götz Wiedenroth

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : lautschriften.wordpress.com

Großfamilie verwüstet Wohnung in Duisburg-Beeck

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20 Erwachsene und acht Kinder haben eine Woche lang eine Wohnung ohne die Erlaubnis
der Hauseigentümerin besetzt gehalten. Die Vermieterin ließ die Wohnung jetzt unter
Aufsicht der Polizei räumen. Die illegalen Gäste beschimpften die Eigentümerin und
hinterließen Chaos – und eigentümliche Deko.

Eigentlich wollte Khadija Demandt mit der Maklerin in die Wohnung, um einen neuen Mieter
zu finden. Doch dort stieß sie auf eine Großfamilie, die in die leer stehende Wohnung an
der Karl-Albert-Straße unweit des Beecker Marktes eingedrungen war und seit einer Woche
dort lebte. Die Hauseigentümerin bleiben der Schock und Müllberge.

20 Erwachsene und acht Kinder hatten im Erdgeschoss des Gebäudes eine Woche lang
illegal gewohnt – ohne Mietvertrag und Genehmigung der Eigentümer. Die Großfamilie
war ganz offensichtlich irgendwie an den Schlüssel für das Gebäude gekommen.

„Die Wohnung stand seit einer Woche leer“, sagt Hauseigentümerin Khadija Demandt.

Sie hat den ehemaligen Mieter, der per Räumungsklage vor die Tür gesetzt wurde,
im Verdacht. Er soll die Schlüssel an die Roma-Familie weitergegeben haben.

Beweisen lässt sich aber überhaupt nichts.

In der Wohnung haben die ungebetenen Besucher Chaos hinterlassen.

Auf dem Tisch liegen ranzige Wurstscheiben. Im Hof stapelt sich ein Berg Müll.
Im Badezimmer ist eine Urinlache. Daneben hat ganz offensichtlich jemand auf
einer Matratze geschlafen. In den Zimmern stehen Betten und Sofas.

Die illegalen Eindringlinge haben einen Teil der Zimmer gestrichen – leuchtend pink!

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : derwesten.de

Zur Lage in Europa : Elend – Hunger – Raub – Organisierte Plünderung

Neben der großen Verarsche, welche gerade SCHWARZ-ROT hier abzieht, sollten
wir mal nicht die Lage in Europa außer Sicht lassen. Merkel und ihre Knechte
behaupten ja, Europa ist auf einen guten Weg.

Stimmt,Ja, Europa ist auf einem guten Weg – Zum Armenhaus!

Statt Soziale Gerechtigkeit Knüppel und Wasserwerfer!

Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

Meistens sind die Türen geschlossen, wenn die EU-Kommission mit der US-Regierung über
gentechnisch veränderte Lebensmittel oder bisher in der EU verbotene Chlorhühnchen verhandelt.

Ziel ist ein Freihandelsabkommen mit den USA. Dabei steht viel auf dem Spiel.

Deutsche und EU-Gerichte sollen entmachtet werden, um die Interessen der Industrie durchzudrücken.

Und passend dazu :

Koalition will Freihandels-Abkommen mit den USA vorantreiben

Mut zur Wahrheit – Eröffnungsrede von Jürgen Elsässer auf der 2. Souveränitätskonferenz

“Mut zur Wahrheit” ist das Motto von COMPACT-Magazin, und was das heißt,
haben wir und die Teilnehmer unserer Konferenz “Für die Zukunft der Familie”
in Leipzig demonstriert:

Auch unter Druck nicht wanken und nicht weichen, sondern ruhig und
entschlossen vorwärtsschreiten und sich durch Krakeel nicht beirren lassen.

Wir haben bewiesen, dass “Mut zur Wahrheit” für uns nicht nur Worte sind.

Das ist unsere Haltung, unser voller Ernst.

Meinungsfreiheit ist für COMPACT nichts, worum wir betteln — wir setzen
Meinungsfreiheit durch. Das gilt sogar in einem freiheitsfeindliches Milieu
wie in Leipzig, wo bezahlte Störer seit Jahren die Bürgerschaft drangsalieren
bis terrorisieren und den guten Ruf der “Heldenstadt” beschmutzen.

527 Teilnehmer haben sich von Drohungen im Vorfeld und Blockaden auf dem Weg
zum Konferenzort nicht beeindrucken lassen. “Jetzt erst recht” war ihre Devise,
als sie durch den Ring der Störer gingen. In der Konferenzhalle angekommen, war
die Stimmung fantastisch — gerade als die Extremisten von draußen in ohnmächtiger
Wut gegen die Hallenwände trommelten, aber unsere Vorträge in keiner Weise stören konnten.

So wenig die Krawallanten die Konferenz stören konnten, so brutal und feige waren
ihre Angriffe auf den Zufahrtswegen gegen einzelne, besonders gegen Frauen und Ältere.

Eine Rentnerin wurden von den Blockierern so sehr bedrängt, dass sie ohnmächtig
umkippte und ins Krankenhaus gebracht werden musste; als sie am Nachmittag von
dort zurückkam, wurde sie von uns mit großem Beifall empfangen.

Wir danken den Polizisten (darunter nicht wenige Polizistinnen) für ihren Einsatz.

Einige Gewalttäter wurden verhaftet. Unser Dank gilt ausdrücklich nicht der Polizeiführung,
die trotz klarer Zusagen an COMPACT viel zu wenig Einsatzkräfte vor Ort beordert hatte.

Die Gegenkundgebung war 300 Meter entfernt von der Halle genehmigt worden, rückte
dann aber unmittelbar auf das Privatgelände vor — ein klarer Fall von Hausfriedensbruch,
der nicht geahndet wurde. Man bekommt fast den Eindruck, als ob die Polizeiführung
(und die sächsische Politik) durch dieses Laisser-Faire dazu einladen wollte, unsere
Veranstaltung zu stürmen.

Wir haben deswegen die Teilnehmer der Konferenz dazu aufgerufen, die Behördenchefs wegen
Strafvereitelung im Amt anzuzeigen, COMPACT selbst bereitet ebenfalls eine Anzeige vor.

Die Antifanden und die Gutmenschen drehen jetz völlig frei 😦

„Der neue Faschismus wird nicht sagen:

Ich bin der Faschismus.

Er wird sagen:

Ich bin der Antifaschismus.“