EU will Deutschland zerstören

Die EU hat Wettbewerbsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.

AfD: „Letztlich geht es darum, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu schwächen,
um die wirtschaftliche Situation der übrigen EU-Staaten zu verbessern.“

Als Teil einer umfangreicheren Strategie wertet Bernd Lucke, Sprecher der Alternative
für Deutschland, den Entschluss des EU-Wettbewerbskommissars Joaquin Almunia, wegen
der Ökostrom-Rabatte für deutsche Unternehmen ein Untersuchungsverfahren gegen Deutschland
einzuleiten. „Letztlich geht es darum, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu schwächen,
um die wirtschaftliche Situation der übrigen EU-Staaten zu verbessern.“

In dieses Muster fiele beispielsweise auch die massive Kritik an den deutschen Leistungsbilanz-
überschüssen, ohne dass dabei berücksichtigt würde, dass diese mit einem enormen Kapitalabfluss
aus Deutschland erkauft werden. Auch die jüngste Attacke des Luxemburger Außenministers Jean
Asselborn auf die Bundesrepublik ordnet Lucke hier ein. Diese Haltung zeuge jedoch von ökonomischer
Blindheit, so Lucke. Den wirtschaftlich Starken zu schwächen, nutze keinesfalls dem wirtschaftlich
Schwachen – das Gegenteil ist der Fall.

Der AfD-Sprecher betonte allerdings auch, dass das EEG insgesamt dringend reformbedürftig sei.

Schon die zugrunde liegende Idee, Energie teuer, um Arbeit billig zu machen, sei schlicht ideologisch
motivierter Unfug gewesen. Ohne eine vernünftige Reform, die das EEG wieder auf marktwirtschaftliche
Füße stelle, werden am Ende einmal mehr die Bürger die Zeche begleichen, konstatiert Lucke abschließend:

„Entweder werden sie für Strom immer höhere Preise zahlen müssen oder aber sie
bezahlen die Energiewende mit Arbeitsplatzverlusten und steigenden Preisen für
energieintensive Güter, wenn der Ökostromrabatt fällt.“

Quelle : mmnews.de