Die SPD mag einfach nicht dazulernen

Der SPD ist kaum noch zu helfen. Mühsam rappelte sie sich nach der Wahlniederlage auf und rang sich zur großen Koalition durch. Schon schien es, als könnte sie die Union ein wenig an die Wand drücken und dem 20 Prozent-Gefängnis entfliehen. Doch dann verhedderte sich die SPD im Fall Edathy/Oppermann. Prompt fiel sie in einer Umfrage um zwei auf 22 Prozent zurück. Den Absturz hat sie sich selbst zuzuschreiben. Sie will aus Schaden partout nicht klug werden.

Der Geruch der Lüge

Dass in der SPD-Bundestagsfraktion ein Abgeordneter mit pädophilen Neigungen saß, sollten die Bürger der Partei kaum übel nehmen. Leute wie Edathy könnten sich auch in anderen Parteien und Fraktionen finden, ebenso wie in mancher Kirchengemeinde, in manchem Kegelklub oder Kaninchenverein.

Allen Grund, verärgert zu sein, haben die Bürger jedoch über die Art und Weise, wie die SPD mit dem Fall Edathy/Oppermann umging. Ihr unangemessenes Verhalten veranlasst viele, von der Partei abzurücken.

Was zieht die SPD herunter? Ihr Vorsitzender Gabriel brach die Vertraulichkeit. Ihr Fraktionschef Oppermann erwies sich als Denunziant. Das kostete Minister Friedrich den Job und gefährdete den Posten eines Spitzenbeamten. Immer wieder musste Oppermann seine Aussagen korrigieren. Längst umweht ihn auch der Geruch der Lüge.

Für Oppermann schrumpfen

Solange Oppermann im Amt bleibt, ist die Rolle des Bösewichts in der großen Koalition an die SPD vergeben. Aus Sicht der Union ist Oppermann ein Glücksfall des politischen Castings. Er füllt die Rolle des Bösewichts glänzend aus. Er verkörpert, was den Bürgern an der Politik missfällt. Kein Wunder also, dass sich die Union mit Rücktrittsforderungen zurückhält.

Umso unverständlicher ist es, dass die SPD an Oppermann festhält. Der Mann ist für sie zur Bürde geworden. Er wird es bleiben, das ist absehbar. Schon vor dem Fall Edathy war er kein Sympathieträger. Nun ist er auf dem besten Weg, für die Bürger und seine Partei zur Zumutung zu werden.

Dieser Punkt wird erreicht sein, wenn sich herausstellt, dass der Sympathieverlust der SPD in den Umfragen keine zeitlich begrenzte Delle, sondern ein nachhaltiger Einbruch ist. Dann wird sich der SPD die Frage stellen, wie weit sie für Oppermann zu schrumpfen bereit ist.

Die Partei schädigt sich

Dabei hätte sie den Umfrage-Einbruch vermeiden können. Sie hätte nur zuschauen müssen, wie Merkel solche Sachen managt. Sie drängte den CSU-Minister Friedrich zum Rücktritt, weil er ein Dienstgeheimnis verriet, und verabschiedete auch CDU-Schatzmeister Linssen, weil er sich und mit sich die CDU in schiefes Licht gesetzt hat. Die Bürger honorieren Merkels Konsequenz. Die Union gewann in der Umfrage einen Punkt hinzu.

Merkel hatte den Maßstab gesetzt, die SPD verweigerte sich ihm und wird nun mit ihm gemessen. Die Bürger verstehen, dass Friedrich falsch handelte, gestehen ihm aber zu, dass er etwas Schlimmes verhindern wollte. Dass Oppermann ihn bloßstellte und damit seinen Rücktritt auslöste, nehmen die Bürger dem SPD-Fraktionschef übel. Dass die SPD ihn im Amt lässt, kreiden sie der Partei an. Hätte sie ihn ausgewechselt, wäre der Schaden geheilt. Nun wird er der SPD anhängen. In jedem Verein, der auf sich hält, wird man über das Verhalten der SPD nur den Kopf schütteln.

Bis heute hat sie nicht begriffen, warum sie 2009 auf 23 Prozent abstürzte. Sie macht Merkel für diesen nachhaltigen Einbruch verantwortlich. Dabei zeigt der Fall Edathy/Oppermann: Es ist es nicht die Kanzlerin, die der SPD Probleme bereitet. Es ist die Partei selbst, die sich schädigt und schwächt. Sie mag einfach nicht dazulernen.

http://post-von-horn.de/2014/02/27/die-spd-mag-einfach-nicht-dazulernen/