Erklärung zur Aktion Rundfunktbeitrag ist illegal und Bloglöschung “Blick von oben”

Geschrieben von Maria Lourdes – 20/03/2014

VolkHallo Maria, wie bereits angekündigt ist hier eine Erklärung zur Aktion Rundfunktbeitrag ist illegal – MfG Wanderer

Was ist richtig und was ist falsch?

Der Artikel Rundfunkbeitrag ist illegal hat viel Staub aufgewirbelt. Staub, der sich im Laufe der Jahre wie ein düsterer Mantel über Land und Bevölkerung ausgebreitet hat und durch kollektives Innehalten auch die Wahrheit unter sich begrub.

Vielleicht haben sich einige unter euch gefragt warum ich, gemeinsam mit Maria Lourdes, Conrebbi, dem Honigmann und einigen anderen Bloggern, diese Aktion ins Leben gerufen habe, ob das auch rechtens ist oder welche Folgen daraus erwachsen. Es erfordert Offenheit und Bereitschaft, die Beweggründe zu verstehen.

In den letzten Jahren hat sich ein tiefgreifender Wandel in der Blogger-Szene vollzogen. Dieser Wandel ist jedoch alles andere als positiv. Vielmehr wurde die Suche nach der Wahrheit benutzt, um die Gemeinschaft der Wahrheitssuchenden zu polarisieren. Um es vorweg zu nehmen, mit vollem Erfolg. Diese Tatsache kann nicht wegdiskutiert und auch nicht ignoriert werden. Die Szene ist ebenso gespalten wie der Rest der Bevölkerung. Ein Blick in die Kommentarstränge verschiedener Blogs offenbart den desolaten Zustand einer, einst auf ein gemeinsames Ziel ausgerichteten Gemeinschaft. 

Wer schon ein paar Jahre dabei ist weiß, wie wertvoll und sinnhaft Ergänzungen in den Kommentaren zu den ursprünglichen Artikeln damals waren. Heute sind sie durchtränkt von Durchhalteparolen, Phantastereien, schrägen Ansichten und nicht selten von Streitigkeiten und Anfeindungen. Nicht zuletzt werden längst vergangene Zeiten als Wertmaßstab zum bestehenden System herangezogen und zu einem Idealbild stilisiert. Das mit solchen Ansichten viele Leser – gerade auch neue – verprellt werden, wird von so manchem Kommentarschreiber billigend hingenommen.

Es ist nicht so, dass der Weckruf an die Bevölkerung ungehört verhallt. Ganz im Gegenteil sogar. Die rasanten Veränderungen innerhalb der Gesellschaft bringen eine stetig wachsende Zahl von Menschen (Opfern) hervor, die das System hinterfragen und nach einem Ausweg suchen. Was ihnen jedoch geboten wird, wirkt abschreckend. Hast du dich schon mal gefragt wie es sein kann, dass Diskussionen derart aus dem Ruder laufen, dass eine zielgerichtete Zusammenarbeit gar nicht mehr möglich ist? Über die Jahre wurden genug Fakten über den Irrsinn des Systems und seiner Vasallen zusammengetragen und es kommen täglich neue hinzu. Das effektive Ergebnis dieser ewigen Suche nach der Wahrheit ist Stillbeschäftigung…

Was nun den Rundfunkbeitrag betrifft, so war es an der Zeit ein Zeichen zu setzen. Dahinter standen ehrbare Absichten und nicht, wie einige vermuteten, Werbe- oder Abofallen. Es ging nie darum, sich um Beitragszahlungen herum zu mogeln. Vielmehr war es ein Akt der Notwehr mit dem Ziel, Haushalte ohne Empfangsgeräte aus dem Vertrag auszuklammern. Die wahren Verantwortlichen sitzen in den Regierungen, denn ohne diesen Vertrag wäre es nie zu so einer Aktion gekommen. Von unterschiedlichen Seiten wurde mir vorgeworfen, dass die Herangehensweise nicht gesetzeskonform sei. Nun, dieser „Vertrag“ ist es auch nicht und das entspricht einer allgemeinen Rechtsauffassung von Vertragsabschlüssen.

Ein Gesetz das den Rundfunkbeitrag als rechtens erklärt, konnte bisher noch niemand vorlegen und eine schwammige Rechtslage die sich auf Herleitungen und Implikationen stützt wird wohl auch der Grund für die vielen Klagen gegen diesen Vertrag sein. Andererseits muss man sich Fragen wie überhaupt etwas gesetzeskonform sein kann, dass sich gegen das System richtet? Gesetze die das System stützen wurden doch so gestaltet, dass mit den Mitteln des Systems eben nicht dagegen vorgegangen werden kann (ESFS, ESM etc.). Früher wurde einfach dagegen demonstriert. Wer weiß denn heute noch, was eine Demonstration ist? Demonstration bedeutet: auf die Straße gehen, Sturm gegen etwas laufen, sich auflehnen, aufbegehren, widersetzen, sich zur Wehr setzen. Soll man bei solch einer Aktion erst um Erlaubnis bitten? Das ist doch aberwitzig! Entweder man tut etwas oder man lässt es sein. Diese ewig halbseidenen Diskussionen über all das, was getan werden müsste, führen zu nichts. Während wir uns die Köpfe heiß reden und die Finger wund schreiben, machen unsere „gewählten“ Vertreter Nägel mit Köpfen!

Da wir gerade bei den Vertretern sind und in diesem Zusammenhang oft und gern das Wort „Demokratie“ benutzt wird, hier ein kleiner Denkanstoß:

  • Bedeutet Demokratie, dass die „gewählten“ Vertreter einen Persilschein für all ihre Handlungen in die Hand bekommen?
  • Was ist mit der Masse der Nichtwähler (immerhin ca. 30%), wer vertritt sie?
  • Wo steht geschrieben, dass Volksvertreter das Volksvermögen veräußern dürfen?
  • Welches Gesetz erlaubt Volksvertretern, Steuergelder zu verschwenden?
  • Und welches Gesetz gestattet es diesen Vertretern, Banken Milliarden an Schenkungen und Bürgschaften einzuräumen?

Ein gewählter Volksvertreter zu sein, sagt noch lange nichts über Kompetenzen, geschweige denn über Loyalität und Verantwortungsbewusstsein aus. Wie es um diese Qualitäten bestimmt ist, kann jeder sehen.

Aber auf dieser Grundlage wird regiert. Von oben herab wird etwas beschlossen und das Volk muss kuschen. Wer der Ansicht ist, dagegen klagen zu können, hat den Schuss nicht gehört. Gegen Beschlüsse der Regierenden zu prozessieren, ist in etwa genauso effektiv, wie Suppe mit Stäbchen zu essen. Die Regierenden haben sich unantastbar gemacht und das Volk sah ihnen dabei tatenlos zu. Das Volk, also die Masse der Wähler UND Nichtwähler, hat weder Mitspracherecht noch Entscheidungsgewalt.

Wer diese Tatsache ignoriert und brav die Hände in den Schoß legt, ganz gleich ob Wohlhabend oder nicht, wird sich in absehbarer Zeit vor vollendete Tatsachen gestellt sehen. Dieser Prozess hat bereits vor einiger Zeit begonnen und ist unter anderem daran zu erkennen, dass die Gesetzgebung immer absurder, unklarer wird und die Bevölkerung immer mehr einschränkt.

Der große Showdown steht uns noch bevor. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. …und irgendwann, wird es dann wieder heißen: „Deutschland war es“.

blickvonobenWas meinen Blog – blickvonoben – angeht, weiß ich noch nicht, wie es weitergehen soll. Der Wirbel um die Aktion ist zu einer innerfamiliären Angelegenheit geworden, was auch der Grund für die Abschaltung war, und das möchte ich gern privat halten – mit der Bitte um Verständnis.

Noch eine Anmerkungen:
Auch unter den Volksvertretern gibt es Ausnahmen, denen Anerkennung gebührt. Gleiches gilt für die vielen Unermüdlichen, die an ehrbaren, höheren Zielen festhalten und nicht den Verwirrspielen um die BRD anheim gefallen sind.

MfG Wanderer

Anmerkung Maria Lourdes: Es ist -so denke ich- auch im Sinne der Leser, Zeit zu finden und den “Wanderer” für seine hervorragende Arbeit zu danken. Maria Lourdes bedankt sich für die Zusammenarbeit mit dem “Wanderer” und ausdrücklich bei all den vielen Bloggern, die an der Aktion teilgenommen haben. Ausdrücklichen Dank an Video-Ersteller Conrebbi, für die unkomplizierte Umsetzung des Textes in ein Video! Dank auch dem Honigmann für die Mithilfe den Artikel zu verbreiten!

Was bleibt: Die Aktion hat gezeigt, gemeinsam sind wir Blogger/Innen stark – eine Macht! Der Einzelne schwach, fast nicht fähig, seine Botschaften einer breiten Masse zugänglich zu machen. Botschaften, die meist in nächtelanger Arbeit mit Recherche, in Einsamkeit mit der Freiheit der Gedanken, erstellt werden und uns, so ist das Ziel, aufwecken sollen. Das Netz verschlingt diese Botschaften wie ein Hund ein Leckerli… und weiter gehts. Es geht um die Wahrheit und wir haben gemeinsam die Macht, sie an den Mann/Frau zu bringen – wir sollten so langsam mal unsere Macht einsetzen, bevor es wirklich zu spät ist, sagt Maria Lourdes!

Linkverweise:

Ob Haushaltsabgabe oder GEZ – Der Rundfunkbeitrag ist illegal! Die Forderung von Rundfunkbeiträgen des Beitragsservice für die ARD, ZDF und Deutschlandradio (ehem. GEZ) ist rechtswidrig und verstößt europaweit gegen geltendes Recht. Aus diesem Grund war es den Machern dieses Schwindels auch nicht möglich, diese Abzockmethode in ein Gesetz zu gießen. Somit blieb den Halsabschneidern nichts anderes übrig, als einen Vertrag zwischen Staat und einem Service zu schließen, dem sie ironischerweise selbst vorstehen. hier weiter

Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter

Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Macht und Missbrauch – Franz Josef Strauß gilt als Ikone der CSU. Edmund Stoiber bezeichnete ihn als »größten Sohn« der Partei. Andere CSU-Spitzenpolitiker verlangen für Strauß gar einen Platz in der Ehren- und Ruhmeshalle Walhalla bei Regensburg. Mehr als 20 Jahre nach Strauß Tod wird so ein Mythos gehegt, der im krassen Gegensatz zur Realität steht. Seine Gier nach Macht und Geld ließ den einstigen CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten sich selbst zum Gesetz erheben: Er setzte ihm genehme Beamte in Schlüsselpositionen ein, begünstigte befreundete millionenschwere Unternehmer und griff in amtliche Entscheidungen ein. hier weiter

Wahn-und-Willkur – Als Ministerialrat und zeitweise oberster Steuerfahnder in Bayern hat Wilhelm Schlötterer jahrzehntelang aus nächster Nähe feststellen können, dass die Politik von Strauß und seinen Nachfolgern geprägt ist von Korruption, Mobbing, Strafvereitelung und Begünstigung auf Kosten des Staates. Mit seinem Bestseller “Macht und Missbrauch” hat er eine Lawine losgetreten. Denn in der Folge wurden ihm immer neue brisante Informationen über Missstände zugespielt, die er detailreich mit Fakten belegt. Schlötterer beschreibt unter anderem, wie ein bekannter Gastronom durch gute Beziehungen zur Politik seine Steuerschuld von 100 auf drei Millionen reduzieren konnte, wie Spitzen aus Wirtschaft und Politik beim Flug nach Zürich über vorteilhafte Geldanlagen in der Schweiz diskutierten und wie gut situierte Steuerhinterzieher vor pflichtbewussten Finanzbeamten in Schutz genommen werden. hier weiter

Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien? Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. hier weiter

http://lupocattivoblog.com/2014/03/20/erklarung-zur-aktion-rundfunktbeitrag-ist-illegal-und-blogloschung-blick-von-oben/

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