Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen ..

 

1.) Vorspiel:

Am Donnerstag, den 3. April 2014 besuchte mich am Nachmittag eine 2-köpfige
Polizeistreife zu Hause, während ich auf dem Feld arbeitete und man sagte mir,
das ein Haftbefehl gegen mich vorliegen würde und das ich entweder 30,00 Euro
zahlen müßte oder in die JVA – Roter Ochse in Halle/Saale (ehemaliger Stasiknast)
gebracht werden würde.

Ich verlangte den Haftbefehl einzusehen, was mir verwehrt wurde, da man den Haftbefehl
nicht mitführte. So vereinbarte ich mit den zwei freundlichen Herren in Uniform einen
Termin für Montag, den 7. April, um die Angelegenheit auf der Dienststelle in Nebra zu
klären. !

Natürlich wußte ich um was es geht, nämlich um einen nicht persönlich vom Verfasser
(ZBS-Artern/Zentrale Bußgeldstelle einer sich Polizei nennenden Firma in Thüringen)
unterzeichneten Bußgeldbescheid ( OWiG ) in Höhe von 30,-Euro.

2.) Nachspiel:

Am Montag, den 7.April erschien ich gegen 10 Uhr vormittags im Beisein
von 2 Zeugen auf der so genannten Dienststelle der Polizei in Nebra und
wir wurden vom aufsichtsführenden Leiter, Herrn Schlaf freundlich empfangen.

Er händigte mir eine Ausfertigung des Haftbefehles aus und meinte, ich solle
das Geld bezahlen um nicht in die JVA nach Halle überführt zu werden.

Es wurde nun dargelegt, das der Haftbefehl von einem Rechtspfleger „Seidler“
ohne rechtsverbindliche Unterschrift gefertigt wurde und nicht von einem Richter.

Das sah der Polizist Herr Schlaf ähnlich, denn er meinte, das Haftbefehle
grundsätzlich von Richtern gefertigt und unterzeichnet werden müssen.

Ebenso wurde ausgeführt, das die Unterschrift des so genannten Urkundsbeamten
der Geschäftsstelle (?) nicht lesbar ist und auch kein Name benannt wurde.

Das alles wurde in der Dienststelle Nebra zur Kenntnis genommen und aufgenommen.

Weitere Beweisunterlagen, Gerichtsbeschlüsse und Urteile in Bezug der gesetzlich
vorgeschriebenen Unterschriftspflicht (PS. Zur Schriftform gehört grundsätzlich
die eigenhändige Unterschrift) wurden übergeben und als Beweismittel angenommen.

Man reagierte insgesamt mit Verständnis und ich als auch die verlässlichen
Zeugen Herr Gärtner und Herr Pieper verließen das Polizeigebäude mit gutem
Gewissen. Vorsorglich hatten wir deutlich gemacht, das im Falle einer
Verhaftung und Überbringung in eine JVA für alle beteiligten Polizisten
eine Privathaftung nach § 823 Schadenersatzpflicht und § 839 Haftung bei
Amtspflichtverletzung des BGB in Frage kommt und auch durchgesetzt werden wird.

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10253837_243898659128831_7580357401419638820_nQuelle : Andreas Karl (Facebook)

21 Kommentare zu “Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen ..

  1. Man kann hier „süffisant“ grinsen und sich freuen, dass „POLIZISTEN“ noch richtige Menschen sind. Es ist ein „Lacher“ dieses System, was dem baldigem Untergang entgegen sieht !!

    Thomas

  2. Pingback: Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen .. | volksbetrug.net | Matthiass Space

  3. Hat dies auf Aussiedlerbetreung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Zur Nachahmung empfohlen! Und bei Nichteinhaltung denen durch Konkludentenvertrag die Lasten eintreiben, die durch diese Schlaumeier entstanden! Siehe auch heute die Bundestagsdebatte! Haufen Fragen aus Sozial und keine Antworten und nie das Volk befragt! Glück Auf, meine Heimat und Grüße an den Roten Ochsen! Meine Mutter war darin eine Lehrerin für Staatsbürgerkunde und lehrte auch Stoff für die Merkel, siehe Fachbearter und beim Ministerium arbeitend!

    • wer treibt das denn bitte ein? dieser ganze Unsinn mit konkludentverträgen etc. darüber lachen die sich tot , stecken dich irgendwann in die klapse und gut ists.
      die verstehen nur handfeste sprache und die tatsächliche Rechtslage , dann funktioniert das. nur leider wird ja sehr viel Desinformation um die tatsächliche Rechtslage betrieben.
      fakt ist:
      sich darauf berufen das man Staatsangehöriger des deutschen reiches ist. auch auf art.116,1 verweisen.
      2 . sie stets daran erinnern , das die brd nur eine Verwaltung der Besatzungsmächte auf reichsdeutschem boden ist.
      3. immer dran erinnern das das deutsche reich bis heute fortbesteht , rechts und geschäftsfähig ist und das es keinen völkerrechtlich gültigen akt gibt , der besagt das der Staat deutsches reich erloschen ist.
      4 . die herren immer daran erinnern das sie Mitglied bei den vereinten Nationen ist , die explizit erschaffen wurde gegen das deutsche reich und dessen staatsangehörige. weiter dran erinnern , das die brd die nach wie vor gültigen feindstaatenklauseln somit ratifiziert hat , was der beste beweis dafür ist , das sie eben nicht der deutsche Staat ist , sondern eben nur eine feindliche Verwaltung der besatzer, die dem deutschen Staat(deutsches reich) und dem deutschen Staatsvolk feindlich gegenübersteht.
      5.als nächstes darauf verweisen , das der fortbestehende , rechtsfähige und geschäftsfähige Staat deutsches reich mangels vorhandener Regierung handlungsunfähig ist , und man deshalb als dessen Staatsangehöriger die Geschäfte des reiches fortführt , bis der deutsche Staat wieder handlungsfähig ist.
      7.darauf verweisen das es der Besatzungsmacht und dessen Verwaltung verboten ist , vom deutschen Staatsvolk treue und gehorsam zu verlangen. stets darauf verweisen , das die letzte gültige Reichsregierung unter Großadmiral karl Dönitz am 23.mai 45 völkerrechtswidrig verhaftet wurde.
      das ist mal grob zusammengefaßt die Vorgehensweise , welche ich durchziehe. und ich habe damit solch großen erfolg das ich mittlerweile komplett in ruhe gelassen werde.
      alles andere ist Schwachsinn.

      • @Peter: Was heißt denn „Erfolg“? Was ist denn „Erfolg“? Worin bist Du „erfolgreich“?
        Ich weiß, das klingt wie eine blöde Frage, aber ich meine das durchaus ernst. Gerade in dieser BRD-Geschichte gibt es ja einen deratig großen Umfang an irreführenden Aussagen, dass man kaum den Durchblick behalten kann.
        Deswegen wäre mir (einem der sich da noch nicht so ganz durchgefunden hat) schon sehr geholfen, wenn Du das „Erfolgreiche“ etwas näher definieren könntest.
        Danke schon mal im Voraus!

      • franz: ganz einfach , seitdem ich die richtige Rechtslage durchschaue , habe ich mit den brd schergen keine Probleme mehr. wie aus früheren Darstellungen hervorgeht , saß ich bereits 11 jahre hinter gittern , wegen Volksverhetzung , hologeschichten und dergleichen.in der gesamten reichsbürgerbewegung wird gezielt derartiger Unsinn und barer Unfug vom System gestreut , das es zum grausen ist. das System hat in dieser gesamten Strömung wohl mehr U-Boote plaziert als in der NPD.
        ich scheue mich auch nicht diese desinformanten und feindagenten beim namen zu nennen: t.sonntag und sein berg, tiks , Frühwald , cohnrabbi, sind nur einige namen die mir auf die schnelle spontan einfallen. auch auf dieser seite treiben sich genügend U-Boote herum. man erkennt sie ganz leicht.
        seitdem ich jedenfalls die Rechtslage erkannt habe , durch stures ausprobieren und viel Lehrgeld welches ich bezahlt habe für fehler, habe ich plötzlich ruhe. ich rede hier nicht von Hörensagen , sondern von selbst erlebten durch beständiges ausloten , auf die schnauze fallen , wieder aufstehen und studieren der gesetzeslage. dazu ist nichts weiter erforderlich als selber denken , lesen und das daraus gelernte verbinden und verknüpfen zu können.
        kurze auflistung meiner persönlichen siege seit 2010.

        2 Verhandlungen wegen Volksverhetzung und hololeugnung wurden abgesagt , nachdem ich mit dem gericht emsig korrespondierte und mitteilte die Verhandlung als propagandabühne zu nutzen , um die Zuschauer über die Rechtslage in der brd aufzuklären.

        ruhe vor der arge , nach jahrelangem krieg , welcher damit endete das ich gegen eine Mitarbeiterin einen betreuungsantrag stellte , welcher erfolgreich war.begründung meinerseits: aus dem gg geht hervor das ich Staatsangehöriger des deutschen reiches bin und keiner brd Organisation unterstehe. ist sehr langwierig , habe aber das meiste vom schriftverlauf gespeichert.
        diesen sieg habe ich errungen , nachdem man mir ein halbes jahr das alg2 um 60%gekürzt hat. weiterhin berief ich mich auf meine Grundrechte nach art.1-19 gg , welche mir unveräußerlich als deutschem Staatsangehörigem des staates deutsches reich zustehen.

        sieg gegen die kindergeldkasse , nach dem sie meine schwiegermutter um 2200 teuro plündern wollten. das ganze erreichte ich , indem ich mir die herren welche sich immer anonym hinter ihren schreiben verstecken , ausfindig machte und sie persönlich zu Gesprächen unter vier augen aufsuchte , wo sie sich nicht mehr hinter anonymen schreiben verstecken konnten. ich nutzte dort auch unkonventionelle mittel , welche ich hier nicht öffentlich kund tun werde. jedenfalls machte ich einigen Lakaien deutlich , das meine äußere Erscheinung nicht nur Dekoration und Fassade ist , sondern durchaus völlig einsatztauglich und vom alten deutschen schlage ist. auch zeigte ich den herren das nicht nur muselmänner stolz haben , in dem sie sich öfter verletzt fühlen und das echte deutsche noch viel unangenehmer werden können , verletzt man deren ehre.

        desweiteren verklage ich gerade die arge wegen Rückzahlung der Kürzungen , das ganze liegt aber gerade noch beim lsg Stuttgart.

        für meine schwester hab ich nen ganzen haufen behördenkram gewonnen.

        ich zahle keine gez und werde von denen auch völlig in ruhe gelassen , nach einem schreiben und dem hinweis auf die gültige Rechtslage.

        ich könnte noch ewig so weitermachen , aber dazu müßte ich erst im Archiv nachsehen , denn die dinge sind zu zahlreich. und ich hab mir oft die finger verbrannt durch praktisches ausprobieren , ohne Rücksicht auf eigene Unannehmlichkeiten. aber je mehr ich hinter die Materie kam , den Dschungel der Gesetze kennen und verstehen lernte , desto weniger wurde ich plötzlich belästigt.

        auch weise ich mich grundsätzlich mit meinem provisorischen reichsausweis aus. dieser wird mittlerweile überall aktzeptiert. auch meine frau macht dies konsequent. eine Geldstrafe von der gemeinde wird nicht weiter verfolgt , nach erfolgter rechtsaufklärung und dem ganz deutlichen hinweis das sie für uns dreckige Verräter sind und sie sich ihren Personalausweis ihrer judensatrape brd in den arsch stecken können , weil wir mit ihrem dreckssystem nichts zu tun haben wollen und jeden eingriff ihrerseits in unsere Privatsphäre als angriff auf den Staat deutsches reich werten und mangels institutionalisierter Organe im namen des staates deutsches reich mit allen mitteln angriffe auf uns , unseren bestand und unsere Wohnung abwehren werden. weil wir darin eine wiederaufnahme der kriegerischen handlungen und eine Störung des waffenstillstandes durch Kapitulation am 8.mai 45 erblicken.

        diese Wortlaute haben wir auch tatsächlich in etwa so formuliert. komisch ist , das eben völlige ruhe herrscht und keiner mehr was von uns will.
        dinge für die ich vor zehn jahren noch ins Zuchthaus gesteckt wurde, weil ich die rechtliche lage nicht kannte.
        mal darüber nachdenken. meine frau und ich gehen diesen weg unerschütterlich bis zum bitteren ende.

      • na der Daumen herunterdrücker hat wohl entweder ein Problem mit der Wahrheit , und der Tatsache das man das Regime zum kapitulieren bringen kann , oder er ist sich seiner eigenen nichttuerischen Feigheit bewußt und agiert wie ein folgsames Schoßhündchen und macht den systemspeichellecker und judenknecht, hahaha , du feiges Kriechtier.

      • Haha unser jüdischer Freund peter hat sich also 11 Jahre lang im Knast für die Seife gebückt. Jetzt wird mir so Einiges klar! Bist du so gruselig drauf, weil die Rosette noch schmerzt?

      • @Peter, danke, Peter, für die ausführliche Schilderung. Das läßt ja dann in einigen Dingen Hoffnung zu. Schönes WE!

  4. Das ist alles schön und gut, und auch ich bin nicht mit den Verfahrensweisen hier einverstanden. Dennoch muss gesagt werden, dass es sich hier um Glück handelt, denn die kennen ja ihre eigenen Gesetze nicht.
    Das ein Haftbefehl in zur Anordnung der Erzwingungshaft von einem Richter unterzeichnet werden muss ist nach deren gültigen Rechtspflegergesetz eben jedoch eine Fehlinformation!
    㤠4
    Umfang der Übertragung
    (1) Der Rechtspfleger trifft alle Maßnahmen, die zur Erledigung der ihm übertragenen Geschäfte erforderlich
    sind.
    (2) Der Rechtspfleger ist nicht befugt,
    1.
    eine Beeidigung anzuordnen oder einen Eid abzunehmen,
    2.
    Freiheitsentziehungen anzudrohen oder anzuordnen, sofern es sich nicht um Maßnahmen zur Vollstreckung
    a)
    einer Freiheitsstrafe nach § 457 der Strafprozessordnung oder einer Ordnungshaft nach § 890 der Zivilprozessordnung,
    b)
    einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach § 463 der Strafprozessordnung oder
    c)
    der Erzwingungshaft nach § 97 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
    handelt.“

    Wenn ihr also mit deren Gesetzen spielen wollt, dann empfiehlt es sich eventuell das Ganze mal vorher zu kugeln. Ich habe diese Lektion leider in eigener Erfahrung lernen dürfen, weil ich mich einfach auch auf solch eine falsche Aussage verlassen hatte.

    mit deutschen Grüssen
    der Notgroschen

    • Solltest selber mal lesen!

      Haftbefehl:

      Vollstreckungshaftbefehl

      Rechtsgrundlage: § 457 StPO

      Stellt sich jemand trotz Ladung zur Vollstreckung einer gegen ihn verhängten Freiheitsstrafe nicht, oder entzieht er sich der Vollstreckung (zum Beispiel wenn der Verurteilte ohne festen Wohnsitz, flüchtig, beispielsweise aus einer Haftanstalt, ist, und sich verborgen hält) so kann gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl ergehen.

      Dies ist der einzige Haftbefehl, den nicht der Richter, sondern die Staatsanwaltschaft, hier der Rechtspfleger erlässt. (!!!!!!!!!!!!!!!!!)

      Grund ist, dass in diesem Fall schon ein Gericht über die Verhängung von Freiheitsstrafe entschieden hat und es hier nur um den Vollzug der gerichtlichen Entscheidung geht. Gleichfalls ist der Erlass eines Vollstreckungshaftbefehls zulässig, wenn ein Verurteilter eine gegen ihn verhängte Geldstrafe nicht durch Zahlung oder gemeinnützige Arbeit (auch: freie Arbeit) begleicht, und der dann folgenden Ladung zum Antritt der Ersatzfreiheitsstrafe nicht Folge leistet.

  5. Das war die erste richtig Gute Nachricht die ich heute Lese,herzlichen Glückwunsch Andreas,ich freue mich mit dir und deinen Erfolg.Es lohnt sich das Deutschland Protokoll mit nem Jewer zu Gemüte zu führen.

  6. Pingback: Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen .. | infocouch

  7. Ich als sweizer weiss das ihr kein suovarinäterer land sind und eine Kolonie der USA.Ich hoffe das noch mehr shweizer aufwachen und dieisem Moloch eu +USA noch weiterhin wiederstand leisten können.
    grüsse aus der shweiz

  8. Hallo Peter,

    du hast meine 100%ige Zustimmung. Schrecklich, daß du 11 Jahre für etwas im Knast warst, was laut internationalem Gesetz nicht unter Strafe gestellt werden darf. Allein die Existenz dieses Paragraphen verstößt gegen internationales Recht, aber was zählt das schon in dieser BRiD.
    Deine Schreiben würden mich brennend interessieren. Ich kämpfe auch grad mit Richter, GEZ etc. Und ich gebe nicht nach. Aber deine Ausführungen hier werde ich mir schon mal zu Nutze machen, wenn ich darf.
    Falls es dir möglich ist, dann würde ich mich über privaten Kontakt sehr freuen.
    Vielleicht antwortest du mir hier und sagst mir, wo und wie. Bist du auf FB zu finden? Wir sollten uns gut ver-netzen. Es würde mich sehr freuen. Solche Menschen wie dich braucht das Land.

    Herzliche Grüße
    Martina

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