Berlin : Gefängnisse voll mit Schwarzfahrern

832212000Politiker dürfen Billionen veruntreuen. Wenn’s aber um’s Schwarzfahren
geht, kennt die deutsche Justiz keine Gnade. In Wuppertal wurde letztes
Jahr eine 87jährige in den Knast gesteckt, weil sie ohne Ticket fuhr.

In Magedeburg muss ein armer 16 jähriger gar für drei
Jahre ins Gefängnis, weil er keinen Fahrschein hatte.

Die Linken-Chefin Katja Kipping hat nun die von der Großen Koalition geplante
Bußgelderhöhung für Schwarzfahrer im öffentlichen Nahverkehr als „Skandal“ bezeichnet.

„Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum Schwarzfahren teurer sein soll als Falschparken.
In beiden Fällen ist der Vermögensschaden ähnlich“, sagte Kipping am Mittwoch in Berlin.

„Ganz davon abgesehen, haben wir heute schon das Problem, dass hohe Gebühren
für Schwarzfahren keine Lösung sind. Es gibt Gefängnisse in Berlin, da sitzt
ein Drittel der Gefangenen wegen Schwarzfahrens.“

Schwarzfahren sei ein soziales Problem, so die Linken-Chefin weiter. „Mobilität
ist aber ein Grundrecht. Deshalb heißt die Lösung: fahrscheinfreier Nahverkehr“,
forderte die Linken-Chefin.

Zuvor hatte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion,
Kirsten Lühmann, im Gespräch mit der „Bild-Zeitung“ eine Erhöhung der Bußgelder
von 40 auf 60 Euro ins Gespräch gebracht.

„Die bisherige Geldbuße von 40 Euro deckt nicht einmal die Kosten für
die Kontrollen gegen Schwarzfahren“, begründete die SPD-Politikerin den Vorstoß.

„Es kann nicht sein, dass die ehrlichen Kunden noch die Kontrolle der unehrlichen zahlen müssen.“

Der verkehrspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU),
sagte der Zeitung, ein höheres Bußgeld sei „eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber
denen, die ehrlich zahlen“. Den Kommunen entgingen durch Schwarzfahrer jährlich
Millionen, die ihnen für den Betrieb von Bussen und Bahnen fehlten.

Quelle : mmnews.de

Jürgen Elsässer über Faschismus in Europa

 

In Deutschland schimpft man ständig über Nationalismus und Faschismus,
obwohl es sowas in Deutschland kaum noch gibt! Der Nationalsozialismus
und die faschistischen Bewegungen sind so gut wie aus gestorben .

Trotzdem werden Menschen mit solchen Ideologien so stark
politisch Verfolgt, wie kaum jemand anders in diesem Land !

Jürgen Elsässer spricht in dieser Rede über den wahren Faschismus
in Europa und die reale Gefahr eines neuen Krieges !

Verschwörung gegen die Freiheit

 

Wir werden überwacht, ausspioniert und abgehört.

Beinahe täglich gibt es Meldungen, dass unsere Daten nicht sicher sind.

Hat eine geheime Verschwörung von Geheimdiensten , Militärs , Wirtschaftsführern
und Politikern die Handy- und Internetkommunikation der Weltbevölkerung im Visier ?

In der zweiteiligen Dokumentation forscht Elmar Theveßen nach Hintergründen
und politischen Folgen der weltweiten Abhör- und Überwachungsprogramme.

Teil 2 am 28. Mai um 22.55 Uhr

Odessa – Ukrainische Regierung an Hinrichtung beteiligt ?

In einem Artikel im Voltaire Netzwerk, wird behauptet im Besitz
von Informationen aus erster Hand zu sein, welche belegen sollen
das die ukrainische Regierung tief in die Ereignissen und Vorfälle
in Odessa verwickelt war !

Höhste Regierungskreise hatten eine Operation in Odessa vorbereitet !

Was ist an diesem Tag wirklich passiert ?

Warum vertuschen die Medien die Wahrheit ?

Was möchte man vor uns verbergen ?

Europawahl : Der Backlash beginnt

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Es stellt sich die Frage, ob die Arbeitnehmer in Deutschland nicht wie in den 1960er-Jahren
und 1970er-Jahren umhegt und umworben würden? Bei eben dieser demografischen Ausgangsposition.

Wie viel besser und privilegierter würden viele Arbeitnehmer heute leben ?

Und welch eine stärkere Position hätten die Arbeiter und Angestellten, wenn es nicht diesen
von der Wirtschaft geforderten Druck auf die Löhne durch die quantitative Migration gäbe ?

Die Nebenkosten der nicht immer qualifizierten Migration und des Jobrisikos werden
auch noch mit Abgaben bezahlt. In Form von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe.

Was selbst klassische Einwanderungsländer Migranten schlichtweg verweigern.

Fast 7 Milliarden Sozialhilfe für Nicht-EU-Ausländer meine ich die Tage gelesen zu haben.
Ein Drittel der Arbeitslosen hat einen Migrationshintergrund. Die Gefängnisse sind zu
nahezu 80% voll mit Insassen, die nicht deutsch-stämmig sind. Und oft erst im Gefängnis
ihre Religion entdecken und Schweinefleisch verweigern. Das sind Dinge, die hier fast
jeder weiß. Worüber man nicht sprechen soll.

So wie über die Vergewaltigung von Schwedinnen und Norwegerinnen, welche nicht
selten dabei getötet werden. Die Presse in Europa tat so, als gäbe es das alles nicht.

Aber vielen Menschen reicht es.

Der Einheimische und das kann heute auch ein ehemaliger Russe oder ein Italiener sein,
hat ganz offenbar die Nase voll und wählt zunehmend aus Notwehr, anders kann man das
wohl kaum ausdrücken…rechts. Aber in Deutschland zumindest keine Partei, die laut
„Ausländer raus“ schreit. Der Nazi-Vergleich dürfte kaum greifen, mittlerweile sprechen
die ersten Unionspolitiker sogar von einer Zusammenarbeit mit der AFD.

Der Protest hat aber nicht nur etwas mit den stärker wahrgenommenen
Migrationsströmen zu tun. Diese Wahrnehmung täuscht übrigens nicht.

Es hat auch etwas mit Geld versenken in anderen Ländern zu tun. Mit ständiger
Anlügerei. Mit unverschämten Eliten, die sich allzu sicher fühlten. Je mehr
davon ihren Platz über Nacht räumen müssen, desto besser für das Gemeinwohl.

Die Menschen haben die Nase voll von Richtern, die entscheiden, es muss dieses oder jenes
an diese oder jene ‚Anspruchsberechtigten‘, aus fernen Ländern möglichst noch, bezahlt werden.

Trotz leerer Kassen und Kreditaufnahme bei Schwellenländern.

Die Menschen haben die Nase voll von Einmischungen in alle Bereiche, von
Hinwendung zu Inzucht aller Art im wahrsten Sinne des Wortes. Vergessen werden
darf auch nicht die Gestapo-ähnliche,aber wesentlich lückenlosere Überwachung.

Man spricht von Politikverdrossenheit.

Aber das ist noch sehr schmeichelhaft ausgedrückt.

Ich würde es eher schon Verachtung nennen, die droht in Schlimmeres umzuschlagen.

Und gerade erst soll die EZB Frankreich mehr Geld drucken.

Die Unabhängigkeit der EZB soll auch noch fallen. Euro-Bonds kommen auf jeden Fall.

Warum sollte Volk solche Lügenbarone im Nachhinein weiter belohnen? Das entbehrt schon
seit Jahren jeglicher Logik und lässt sich nur mit der Manipulation der Medien erklären.

Der Kristallisierungspunkt ist die „EU“ oder die „FED“. Oder die „USA“.
Wobei es in jedem nationalen Stall genug Dreck hinweg zu kehren gilt.

Diese Wahl war ein Fanal. Ein Aufschrei. In anderen Ländern noch lauter als bei uns.

Jetzt können genau zwei Dinge passieren :

Der Backlash beginnt. Die Rückbesinnung auf ein Mindestmaß an sittlichen und
wirtschaftlichen und einwanderungspolitischen Tugenden. Machen wir uns nichts
vor, wenn wir das nicht angehen,brennen bei der nächsten echten Krise unsere Städte.

Eine andere Möglichkeit, die natürlich nur hinter verschlossenen Türen diskutiert wird, ist :

Noch mehr Migranten in unser Land zu lassen. Möglichst aus Ländern, die nicht kompatibel
zur jetzigen Bevölkerung sind. Und diesen sehr schnell Bürger- und Wahlrecht zu geben.

So viele und so schnell wie möglich, bis die Einheimischen und assimilierten Migranten
ins Hintertreffen geraten. Passende Gesetze wie in Norwegen, dass man keinerlei Kritik
üben darf unter scharfer Strafandrohung, versteht sich.

Die Gefahr ist bei einer Fortsetzung oder Beschleunigung dieser Politik allerdings,
dass in Zukunft nicht mehr rechtspopulistisch gewählt wird, sondern radikal rechts.

Wir haben diese Entwicklung schon länger erwartet
und vor vielen Jahren auch den Rechtsruck prophezeit.

Hier stehen wir nun. Und es war vermeidbar.

Die letzte Chance für die großen Volksparteien etwas daraus zu lernen. Aber
die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass man sich am Volk rächt und erst
recht die Schleusen öffnet und die Daumenschrauben heraus holt.

Quelle : Marktorakel

 

ARD und ZDF drohen mit Erzwingungshaft und Wohnungszwangsöffnung

 

Die Gebühren-Erpresser von ARD und ZDF drohen nun mit roher Gewalt. Wurde anfangs
nur mit der Vollstreckung gedroht, so lässt der Staatsfunk jetzt Taten folgen.

Wer nicht zahlt, erhält einen „Vollstreckungsauftrag“ der örtlichen Vollstreckungsbehörde.

Darin wird offen mit Erzwingungshaft und polizeilichen Wohnungszwangsöffnungen gedroht.

Das Aufbrechen der Wohnungen dient dazu, nach verwertbaren Gegenständen zu suchen
um sie zu beschlagnahmen und zu verhökern – um so die GEZwangsgebühr zu begleichen.

Ist in der Wohnung nichts zu hohlen, droht die Erzwingungshaft.

Wie man damit bei armen Menschen Geld erpressen will,
wird zwar nicht ganz klar – aber die Drohung wirkt.

Immer mehr Menschen ergeben sich.

Dazu trägt auch das knallrote Schreiben bei, auf dem die Einschüchterungsparolen gedruckt
sind. Ob es überhaupt legitim ist, dass sich ARD und ZDF öffentlicher Vollstrecker und
der Polizei bedienen können, ist allerdings noch gar nicht richtig klar.

Hier dürfte es durchaus rechtliche Defizite geben.

Wörtlich heißt es in den Droh-Schreiben :

Sehr geehrter Herr xxxx

zur Vermeidung einer möglichen Sach- und/oder Lohnpfändung, Kontopfändung bzw.
Beantragung von Erzwingungshaft und/oder die Durchführung einer polizeilichen
Wohnungszwangsöffnung mit damit verbundenen Kosten und Unannehmlichkeiten bitten
wir Sie in Ihrem eigenen Interesse um fristgerechte Vorsprache bis Mo. 31.3.2014.

Sollten Sie zur Zeit nicht in der Lage sein, den geforderten Geldbetrag in Höhe von
insgesamt xxx Euro zu leisten, legen Sie bitte Unterlagen Ihrer Einkommenssituation vor.

Knallrotes Drohschreiben vom Vollstrecker :

4AfEJAblQuelle : mmnews.de