Abschaffung der GEZ – Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen
Aus der Kirche kann man austreten, aus dem
deutschen Rundfunksystem kann man es nicht mehr.
Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine
Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen
zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört
und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.
Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche
Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist
unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.
Dieser Rundfunk hat die Menschen fest im Griff. Die Deutschen werden zum Zwangspublikum.
Aktueller Stand : 414.447. Unterzeichner von 1 Million benötigten,
Die Petition findet Ihr hier : Avaaz.org
Wer und was steckt hinter AVAAZ?
http://www.eisenblatt.net/?p=8419
Aktuell: Boston [FFO];USA-Zwangsabgabe-FED,Ablenkungs-Manöver,AfD,PdV,Avaaz,etc.
http://www.eisenblatt.net/?p=15654
Hallo Ironleafs ,
das sollte bekannt sein , aber wer es noch nicht weiß , bitte den Artikel von Ironleafs lesen.
Sollte die Petion (Bittstellung) in der Tat 1 Million Unterzeichner erreichen ,
dürfte es spannend werden , wie der BRD Verwaltung sich da wieder rauswindet. 😉
Gruß Neo
Hat dies auf LichtWerg rebloggt.
Hat dies auf Merkt Ihr's noch ? rebloggt.
Das Kartell des staatlichen Rundfunks hat sich breit gemacht und weitet seine vielen unnützen Sender und den angeblichen, aber ungewollten Service ständig aus um dann nach noch mehr Geld zu schreien!
Mit einer Grundversorgung hat dies schon lange nichts mehr zu tun. Genau so gut könnte der Verband der Installateure daher kommen und wegen der Grundversorgung für Wasser- und Abwasser ein Kartell errichten um einen „Staatsvertrag“ zu erreichen, der dann auch alle Haushalte zur Kassen bitten würde.
Was für ein totaler Schwachsinn sich bei den Rundfunkgebühren ergibt ist ja jedem bekannt. Dass man sich für die Zwangsabgabe auch noch belügen und bevormunden lassen muss und sich viele mit diesem Geld die Taschen vollstopfen ist eine boshafte Frechheit.
Ein Relikt aus Goebbels-Zeiten, mit dem wir uns auch noch heute rumschlagen müssen, obwohl es längst werbefinanzierte Alternativen gibt. zeigt eines, es ist die letzte Probogandahochburg der Parteien, für die man die Bürger zu Abgaben zwingt! Eine längst überholte Einrichtung aus einer Zeit in der keine anderen Angebote gab und auf so etwas angewiesen war. Wir brauchen diese zwangsfinanzierten Geldverschwender nicht, deren Etat den von Hollywood bei weitem übersteigt, dessen Qualität unterirdisch schlecht ist und der letztlich überflüssig wie ein Kropf ist.
Hi, ihr lieben Mitdenker, last Euch nicht zu Marionetten machen. Deutschland hat noch keinen Friedensvertrag, somit ist unser Land nicht loyal, noch hat die USA in allen Punkten, die letzte absolute Entscheidungs-Gewalt. Somit ist in vielen Rechts-Punkten sogar unser Ranghöchstes-Gesetz, eben unser Grund-Gesetz nur Schall und Rauch. Nun ist es leicht zu begreifen, das in unseren Land Rechtsbeugung leider zum Alltag gehört. Die Rundfunkgebühren beugen das Vertragsrecht, stellen den Rundfunkgebührenstaatvertrag ohne Gesetzgrundlage dar, diktierte Zwangs-Rundfunkgebührenpflicht erfüllt den Straftatbestand der Erpressung und Nötigung. Alle Bescheide des so genannten Beitragsservice sind anonym und ohne Unterschrift, erlangen somit keinen Rechtsbestand. Die Bediensteten des Beitagsservices sind staatliche Bedienstete, staatliche Bedienstete die das Grundgesetzt beugen, werden eines Tages nach den Beamtenrecht in Eigenverantwortung genommen. Das Beamtenrecht bestimmt klar und deutlich, beugt ein Staat-Bediensteter im Amt das Grundgesetz, verjährt dieser Straftatbestand nie. Leider ist dieses wichtige Gesetz wohl vielen Staatsbediensteten unbekannt, oder die sagen sich ganz klar, wer die Macht hat, hat die Entscheidungs-Gewalt. So dachte Hitler und Konsorten ja auch, allerdings wurden ihre Straf-Taten sehr sehr unzureichend aufgearbeitet. Selbst die Täter der grausamsten Verbrechen, z.B. Vergasung von 6,5 Mio. Menschen fremdländischer Völker, sowie 80 Mio. Morde durch unseren Angriffs-Krieg fanden keine echte Aufarbeitung. Doch die Zukunft wird anders, als die pflegmatische Vergangenheit, da gibt es strafrechtliche Eigenverantwortung und Zivil rechtliche Selbsthaftung für die Täter ,denn bei grober Fahrlässigkeit haftet nicht der Staat für seine Bediensteten. Ich fordere jeden Gerechten auf, die Petition gegen den “ Beitragservices “ der ehemaligen GEZ mit zu unterzeichnen., denn so geht es ja wohl nicht.
MfG Jürgen Schmelzer , Mail : j.s.123@hotmail.de , Tel. 04761746591