Montagsdemo Leipzig : Ein Franzose spricht über die Besatzung !

Rund 25.000 britische und 68.000 amerikanische Soldaten sind noch auf deutschem Boden
stationiert, an 72 Orten, mit 159 Abrams Panzern, 173 Panzern M2, 18 Raketenwerfern
und über 100 Atombomben. Das sind mehr als einem freundlichen Austausch im Rahmen einer
Zusammenarbeit entspricht, dieser Umfang entspricht einer vollen Besatzungsstärke wie
im Irak, zumal deutsche Politiker diese Einrichtungen nicht einmal inspizieren dürfen.

Das Recht zur Stationierung und ihre absolute Bewegungsfreiheit haben sich die
alliierten Streitkräfte im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung heimlich verlängert.

Und nach § 120 des Grundgesetzes übernimmt Deutschland die Besatzungskosten.

Die alliierten Soldaten kosten Deutschland etwa 6,9 Mrd $ jährlich, von denen 1,2 Mrd $
durch die Übernahme von Stationierungskosten getragen werden, und 5,7 Mrd $ wurden
2000 als „foreign development assistance“ gezahlt.

Während Japan nur 78% der Kosten der der dort stationierten amerikanischen Soldaten
übernehmen muss,ist für Deutschland im Artikel 120 des Grundgesetzes festgelegt,
dass Deutschland die Aufwendungen für die Besatzungskosten voll trägt.

Dem kommt Deutschland auch voll nach. In Grafenwöhr wurde 2005 der Neubau eines
Truppenübungsplatz für 3.400 amerikanische Soldaten begonnen, wobei allein die
militärische Infrastruktur 650 Mio € kostete.

Die Militärflughäfen Spangdahlem (Eifel) und Ramstein (Pfalz) wurde 2005 für die
Nutzung durch die US Air Force für 400 Mio € ausgebaut, weil die Basis am Flughafen
Frankfurt Main nicht mehr als Haupt-Tor für den Einsatz in Europa ausreichte.

Und nach Aussagen des sächsischen Innenministeriums dient der für 350 Mio €
ausgebaute Großflughafen Leipzig nicht nur der DHL der deutschen Post, sondern
vor allem der NATO als internationales Drehkreuz.

Die DHL hat in diesem Rahmen Versorgungsflüge in den Irak und nach Afghanistan
übernommen,und seit 2008 fliegen täglich durchschnittlich 1.500 US-Soldaten von
Leipzig zu ihren Einsätzen ab. Zudem will Deutschland in Leipzig für die NATO-
Response Force bis zum Jahr 2012 sechs Antonow-Transportflugzeuge anschaffen und
stationieren, von denen jedes 120 Tonnen Kriegsgerät weltweit zu einem beliebigen
Einsatzort bringen kann.

Die Kosten dafür wurden mit 7,2 Mrd € beziffert. Die eigenen Streitkräfte kosten
Deutschland dabei „nur“ 31,5 Mrd € jährlich. zusammen mit den Kosten für die in
Deutschland stationierten US-Soldaten hat Deutschland damit fast ebenso hohe
Militärausgaben wie Russland mit 35,4 Mrd €.

Mit Blick auf die angrenzenden Länder ist heute eigentlich jede Sorge unberechtigt,
Deutschland könnte von einem Nachbarn angegriffen werden, und auch das Feindbild
Terrorismus und die Verfolgung von Taliban in den Wüsten Afghanistan taugen kaum dazu,
die ausgegebenen Milliarden für Kriegsschiffe, U-Boote und hunderte von Panzern zu rechtfertigen.

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