Berliner Bezirksverwaltung bezahlte Flüchtlinge ..

.. Ausweise und Geld, damit sie in ihrem Auftrag die G.-Hauptmann-Schule besetzen

Monika-Herrmann-BezirksbuergermeisterinDie für diesen kriminellen Machenschaften
verantwortliche grüne Bürgermeisterin Monika Hermann

Der Berliner Senat soll den falschen “Asylanten”, die bereit
waren, die Gerhardt-Hauptmann-Schule zu besetzen, dafür Geld
und Aufenthaltserlaubnis als Gegenleistung gegeben haben.

Möglicherweise aber waren für die Ausweise auch die Kreuzberger Grüne zuständig:

Der Berliner Senat soll den falschen “Asylanten”, die bereit
waren, die Gerhardt-Hauptmann-Schule zu besetzen, dafür Geld
und Aufenthaltserlaubnis als Gegenleistung gegeben haben.

Möglicherweise aber waren für die Ausweise auch die Kreuzberger Grüne zuständig:

Rund 40 Besetzer blieben in der Schule und drohten, sich vom Dach zu stürzen,
falls sie das Haus verlassen müssten. Daraufhin bekamen sie Wohnrecht im
Seitenflügel, in der Aula und im Pavillon der Schule und ebenfalls 362 Euro
pro Person und Monat auf die Hand versprochen.

Die Besetzer und die ehemaligen Besetzer behaupten allesamt,
Flüchtlinge zu sein, wollen aber keinen Asylantrag stellen.

Seit fünf Wochen versuche ich, die Frage zu klären, warum man in Berlin
Geld und Unterkunft bekommt, wenn man behauptet, Flüchtling zu sein,
aber keinen Asylantrag stellt.

Antwort: Der Senat beschloss am 24. Juni, den Besetzern und ehemaligen
Besetzern so lange “freiwillige Leistungen” zu zahlen, bis geklärt wurde,
wer sie eigentlich sind, woher sie kommen und ob sie bleiben dürfen.

Nun fragte ich weiter: Wenn die Identität dieser Leute noch gar
nicht geklärt ist, wie kann man ihnen dann Sozialhilfe geben ?

Auf welcher Rechtsgrundlage ?

Dazu sagte mir Sozialsenator Mario Czaja: “Diese Personen wurden vom
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit einem personalisierten Hausausweis
ausgestattet. Auf dem Ausweis stehen Name, Vorname und ein Foto.”

Meine nächste Frage ging an Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne):

“Wie wurde die Identität der Personen geprüft, die vom
Bezirksamt einen personalisierten Hausausweis bekamen ?”

Frau Herrmann antwortete mir nicht, auch kein Stadtrat antwortete
und auch der Sprecher des Bezirksamtes Sascha Langenbach nicht.

Das ist erstaunlich, da doch meine Frage eine vernünftige ist.

Die Besetzer hatten sich immer geweigert, ihre Identität preiszugeben.
Auf Nachfragen der B.Z. wechselten sie sogar wiederholt ihre Namen.

Sollten sie sich plötzlich besonnen und dem Bezirksamt nun einen Pass
gezeigt haben? Oder gaben sie irgendeinen Namen an, der dann auf den
“personalisierten Hausausweis” gedruckt wurde, und dazu ein Foto ?

Eigentlich gehört solchen Politikern die Immunität sofort
enzogen und man sollte sie in U-Haft nehmen – vielleicht
gar neben die Beate Zschärpe, in derselben Trakt ?

Quelle : kybeline.com

3 Kommentare zu “Berliner Bezirksverwaltung bezahlte Flüchtlinge ..

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.