Petition gegen Linksextremismus

BDD-Bild-Petitionseite-Kampagne-Schwesig-Linksextremismus-klein1JouWatch unterstützt diese Petition an Manuela Schwesig!

Vor einer Woche hinterließen 600 Linksextremisten eine Spur der Verwüstung
in Leipzig: Steine wurden auf Polizisten geworfen, Fensterscheiben zerstört
und Autos demoliert.

Kurz zuvor hatten gewaltbereite Linke Polizisten mit Pfefferspray angegriffen.
In der gleichen Woche gab es Übergriffe von linken Schlägern auf Bürger und
Polizisten in Dresden, Hannover und München, in Düsseldorf, Kassel und Schwerin.

In Berlin-Neukölln wurde das Rathaus und das Gericht von Linksextremisten demoliert.
Auch der Verfassungsschutz belegt: Die Zahl der linken Gewalttaten ist hoch.

Von der Politik wird das Problem der militanten Linken jedoch konsequent
verharmlost und heruntergespielt. SPD-Ministerin Schwesig will uns glauben
machen, der Linksextremismus sei nur ein “aufgebauschtes Problem”.

Sie hat die Programme zu Bekämpfung des Linksextremismus gestrichen.

Im sogenannten Kampf gegen Rechts hatte ihre Vorgängerin im Amt darauf bestanden,
keine linksextremistischen Organisationen zu finanzieren. Frau Schwesig hat damit
keine Probleme. Sie hat die “Extremismusklausel” gestrichen.

Was muss eigentlich noch passieren, damit die SPD-Ministerin erkennt,
dass die Gewalt von Links kein „aufgebauschtes Problem“ ist, sondern
erschreckende Wirklichkeit auf unseren Straßen.

Die damit verbundene Einschränkung von bürgerlichen Freiheitsrechten
wie zum Beispiel der Versammlungsfreiheit ist nicht hinnehmbar.

Angst und Schrecken dürfen unsere Straße nicht regieren. Frau Schwesig
trägt hier Verantwortung. Fordern Sie sie zum Handeln auf!

Unterzeichnen Sie die Petition.

Quelle : Journalistenwatch

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