Was Schäuble von der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts hält

 

Bernd Lucke : Herr Schäuble, teilen Sie die
Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts ?

Bitte nur JA ODER NEIN?

Wolfgang Schäubles klare und Erstaunliche Antwort.

9 Kommentare zu “Was Schäuble von der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts hält

  1. Wieviel Personen sind in Deutschland eigentlich wegen geistiger Behinderung nicht entscheidungsfähig und haben trotzdem das Wahlrecht nicht aberkannt bekommen?

  2. Die Eu kann nur Empfehlungen geben, denn auch sie ist kein Staat, sondern nur ein wirtschaftlicher Zusammenschluss. Wenn Schäuble sagt, dass es ein übergeordnetes EU-Recht gibt, dann ist das eine Lüge, denn die EU ist als Wirtschaftskonstrukt de jure nicht berechtigt Gesetze zu verabschieden und über ca. 500 Millionen Menschen zu bestimmen. Oder hab ich was verpasst und die EU-BÜRGER hatten bereits einem Super Staat “ Vereinigtes Europa “ zugestimmt und sich eine Verfassung gegeben? Oder gibts etwa auch NUR ein Grundgesetz für die Vereingten Staaten von Europa, welches mir aber mitnichten bekannt ist !!!
    Mir ist allerdings bekannt, dass Länder und Staaten durch das Substitaritätsprinzip
    auch völlig legal und der UN-Charta Artikel 1 Absatz 2 als Selbstbestimmungsrecht anerkannt, zusätzlich proklamiert durch Referenden (Volksabstimmungen) durchaus Willens sind, diesem Konstrukt machtpolitischer, geopolitischer und anderer Wirtschaftsinteressenvertreter, nicht mehr beizuwohnen.

    Was Schäuble vom Bundesgrundgesetzgericht hält ist von mir nicht kommentierbar, ebenso werde ich nicht kommentieren, was ich von Schäuble halte, der offensichtlich sich ermächtigt, selbst über dem obersten Gericht in diesem Land ( wenngleich auch nur mit upik-Registereintrag) zu stehen und dessen Entscheidungen zu niegieren. Das kennt man bereits von der Entscheidung zum ungültigen Wahl Gesetz vom 25.07.12 und div. anderer von diesem Gericht gesprochenen Entscheidungen, z. B. zum Fortbestand des Deutschen Reiches.

  3. Hat dies auf Klartext rebloggt und kommentierte:
    Wie kann man so eine gequirlte Scheisse von sich geben?
    Frage verfehlt – Setzen 6.
    Normalerweisen werden solche Leute eingeliefert – wegen geistiger Umnachtung.

  4. Deutschland profitiert von der EU?…LÜGE! Alle Länder verlieren durch die EU.
    Dann kommt das Lügengelaber mit der Schuldlüge.
    Zum Abschluss noch der Globalisierungsfanatismus, der als natürliche Entwicklung umgelogen wird.

    Nächste Frage: Wieviele Wahlberechtigte sind Nichtdeutsche und dürfen trotzdem bezüglich der BRD wählen?

    BRD und EU verrecke! Lang lebe Deutschland!

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