Archiv für den Monat Januar 2015
PEGIDA : 6 Forderungen an die Regierung ..
.. darunter Volksentscheide und Nein zu Russland-Hetze
Eine Sekte regiert Deutschland – Die Zeugen Angelas – Die Verschwörung gegen das Volk
Endlich aufgedeckt, wer Deutschland wirklich regiert.
Die Zeugen Angelas.
PEGIDA / LEGIDA : Die „Saat“ des Hasses ..
Der Hass, der gegen Pegida geschürt wurde, wendet sich nun
gegen die Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates.
Verbot und Absage der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden senden ein
verheerendes Signal aus. Egal, wie ernst die Terrorgefahr wirklich war:
Die Androhung von Gewalt hat ausgereicht, um das Bürgerrecht auf
Demonstrationsfreiheit auszusetzen. Der deutsche Staat hat sich
außer Stande gezeigt, seine essenzielle Grundpflicht zu erfüllen:
den Schutz seiner Bürger und ihrer Rechte.
Ein Staat, der dies nicht gewährleisten kann, unterhöhlt seine eigene Legitimation.
Zweifel, ob es wirklich Attentatspläne von radikal-islamischer Seite waren,
welche die Sicherheitskräfte zu dem Versammlungsverbot bewogen haben, wurden
noch am Montag gestreut, und zwar von höchster Stelle.
Mehrere große Medien berichten von einer Telefonkonferenz der Innenminister,
auf der gesagt worden sei, Sachsen habe „das ein bisschen hochgejazzt“ (hochgejubelt).
In Wahrheit, so wurde gemutmaßt, sei die sächsische Polizei nach einem Dutzend
Pegida-Demonstrationen einfach an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt.
Festzuhalten ist, dass die „Belastung“ der Polizei kaum von Pegida-Aushängern
ausging, die ihren Protest stets friedlich vorgetragen haben.
Es waren die Gegendemonstranten, aus deren Reihen immer wieder
hasserfüllte Gewalt hervorging, welche die Polizeibeamten in Atem hielt.
Woraus ist dieser Hass erwachsen? Aus den in der Substanz überaus moderaten
Forderungen der Pegida gewiss nicht. Dieser Hass ist gezielt geschürt worden,
von Politikern aller etablierten Parteien, von Medien, Verbandsfunktionären,
ja selbst von den Kirchen. Und sogar die Kanzlerin fachte ihn mit ihrer
„Hass“-Rede zum Jahreswechsel selbst an.
Auch wenn das gewiss nicht in Merkels Absicht lag, aber gewaltgierige
Extremisten werden sich von ihr noch ermutigt fühlen.
In der Union zeigen sich erste Anzeichen für Einkehr. Nicht so bei SPD und Grünen,
bei der Linkspartei schon gar nicht, was allerdings auch nicht zu hoffen war.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi lehnt jeden Dialog mit Pegida weiter
kategorisch ab. Sie steht damit für eine politische Elite, die sich gern
mit obskuren Islamverbänden vor dem Brandenburger Tor versammelt,
besorgten Bürgern aber nur mit Arroganz und Diffamierung begegnet.
Der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad wirft namentlich der SPD vor, sehr
wohl den Dialog mit Muslimbrüdern, der Hamas oder anderen radikalen Moslems
zu suchen, während sie sich gegenüber Pegida verweigert.
Von Hans Heckel
Quelle : Journalistenwatch
Frei.Wild – Unvergessen Unvergänglich Lebenslänglich
Couragierte ältere Dame auf einer PEGIDA-Demo
Wir haben den Kanal voll !
Eine ältere Dame auf der PEGIDA-Demo in Dresden spricht nicht nur
Klartext in die Kamera, sondern auch aus den Herzen vieler Deutscher:
„Wir müssen an unser Volk denken, es gibt genug arme Leute.
Die Politiker sollen selbst Asylanten aufnehmen, dann wissen sie, was
sie uns antun. Die meisten Asylanten sind kriminell, u.v.m.“
Man stelle sich vor, statt Kathrin Oertel wäre sie bei
Jauch gewesen und hätte diese klaren Worte vorgetragen.
Quelle : Netzplanet
Hallo an die USA ..
Quelle : qpress.de
Dr. Alfons Proebstl – Artikel 8 des Grundgesetz ausgesetzt !?
Verbote sind Vorboten !
.. und alle reden von Hass – PEGIDA im Visier des Terrors
Fällt in diesen Tagen der Name PEGIDA, so wird er meist mit Begriffen wie
Hass, Flüchtlingsgegner, Nazi, Islamophobie, Islamhasser und Angst vor
Fremdem begleitet. Und der Name PEGIDA fällt in letzter Zeit oft in den Medien.
Doch wer am letzten Wochenende fleissig sein neues Plakat gemalt
hat, um es am Montag stolz bei dem Spaziergang rund um die Semper
Oper zu präsentieren, der wurde enttäuscht.
Wegen ernstzunehmender Drohungen gegen den Organisator der
Bürgerbewegung Lutz Bachmann von IS-Truppen nahestehenden
Islamisten mußte der Demonstrationszug in Dresden abgesagt werden.
Kaum wurde dieses bekannt, zog es jeden nur denkbaren Politiker
vor die Fernsehkameras aller deutschen Sender, die sofort ihr
“tiefes Bedauern” zum Ausdruck brachten und sofort das Grundrecht
auf Versammlungsfreiheit bemühten.
Schnell war zu spüren, dass all das Zitieren des Demonstrationsrechts,
dass Beschwören der Demokratie und der Freiheit nicht ehrlich gemeint waren.
Ob Oppermann, Özdemir, Schwesig oder Merkel, – ein jeder schob schnell
noch einen Satz nach, der die wahre innere Haltung zur PEGIDA deutlich machte.
Während sich die Organisatoren des Bürgervereins im Rahmen einer Presseerklärung
bemühten, keinen Zweifel an der Fortsetzung der Proteste in einer Woche zuzulassen,
kam dem ein oder anderen durchaus auch der Gedanke, ob denn diese Drohung
wirklich so ernst zu nehmen sei……
Wie nun bekannt wurde, halten die Innenminister von Bund und
Ländern das Versammlungsverbot in Dresden offenbar für übertrieben.
Die “Süddeutsche Zeitung”, WDR und NDR berichten, in Berliner
Regierungskreisen habe es bei einer Telefonkonferenz geheißen:
“Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt.” Ein hochrangiger Sicherheitsbeamter
habe das Verbot als “unglückliche Entscheidung” bezeichnet.
Verwunderlich finde ich, dass von einer 2. Bedrohung der PEGIDA-Demonstranten in
den Medien kaum etwas zu lesen war. Die Antifa hat im Internet in herabsetzender
und verachtenswerter Weise zum Massenmord an den Protestlern aufgerufen!
Seit Oktober behindern diese Linken die friedlichen Spaziergänger auf gewaltsame
Weise und scheuen auch nicht davor zurück, Demonstranten mit Kindern anzugreifen.
Und um allem noch etwas mehr Nachdruck zu verleihen, drohen
sie auch noch großkotzig mit einer erneuten Zerstörung Dresdens.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Journalistenwatch
Pegida Demo Verbot wegen Terror-Lüge ?
Der Mainstream berichtet spürbar erleichtert, dass die Pegida Demo
in Dresden verboten wurde. Fast scheint es egal, warum. Hauptsache
die Straßen bleiben erst mal leer.
Es ist ein historisch einmaliger Vorgang: Während in Deutschland
sämtliche islamistische Gruppen aus dem Morgenland ungehindert
marschieren dürfen wird eine Pegida-Demo untersagt.
Wie ernst zu nehmen ist der Hinweis auf Terrorgefahr in Dresden,
welcher zum Verbot aller Demonstrationen geführt hat ?
Nutzen die Behörden angeblichen islamistischen Terror,
um die Demonstrationsfreiheit zu unterdrücken ?
Dieser Meinung sind immer mehr Bürger und sie wollen trotzdem
am Montagabend auf die Straße gehen. Ob die Polizei dies verhindern
kann, ist fraglich.
Die Aufgabe der Polizei und der Behörden ist es, die Meinungsfreiheit zu
schützen. Wozu haben wir denn BKA und BND? Wenn es wirkliche Gefahren
gibt, dann sollen sie diese ausschalten und nicht Demonstrationen verbieten!
Die Polizei und die Behörden, welche bisher jegliche Demonstration –
auch islamistische – schützten, sehen sich ausgerechnet bei Pegida
aber nicht in der Lage, die Meinungsfreiheit zu garantieren.
Ein Skandal. Und heimlich freut sich die Politik.
Bekannt ist, dass Sachsen und Dresden jedes Mittel recht scheint, solche
Demos zu verhindern. Es besteht der dringende Verdacht, dass man dieses
mal gar auf das perfide Mittel einer angeblichen terroristischen
Bedrohungslage zurückgreift, um das Ziel zu erreichen:
Generelles Demonstrationsverbot. Das ist einmalig in Deutschland.
Eigentlich muss man sich dagegen zur Wehr setzen. Denn das Demonstrationsrecht
ist grundgesetzlich garantiert. Jeder darf in Deutschland auf die Straße gehen.
Terrorgefahr oder nicht – die bestand ja schließlich nach Angaben des
Geheimdienstes auch auf der Fußball-Fanmeile in Berlin während der
Weltmeisterschaft. Doch dort hatten die Behörden die „Bedrohungslage“
offenbar im Griff.
Nicht so dagegen in Dresden. Kam da der islamistische Terror gerade recht ?
Nutzen deutsche Behörden diese angebliche Bedrohung, um Demonstrationen
zu unterbinden? Ist die „Bedrohungslage“ gar frei erfunden? Die Politik
heuchelt derweil etwas von angeblicher Sicherheit der Bevölkerung.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : mmnews.de
Ein dazu passender Artikel :
PEGIDA Verbot oder die Kapitulation Deutschlands vor dem Terror des Islam
