Aussagen von SPD Politikern … lang ist´s her …

“Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!” Bertolt Brecht

1973
“Es ist aber notwendig geworden, daß wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.”

Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), Regierungserklärung vom Januar 1973

1982
“Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden.”

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http://infidels-deutschland.de/?p=689

Endspiel in der ersten Reihe – Wake News Radio/TV

Mywakenews's Blog

Endspiel in der ersten Reihe

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Die Aufzeichnung dieser Veranstaltung als Video: (folgt!)

Diesmal sitzen wir in der ersten Reihe und werden alles wunderbar verfolgen können, die einen im Schützengraben, an der Front, die anderen vorm Fernseher – deshalb sollten ja auch alle schön im Voraus zahlen für dieses Spektakel, so wie im Kino!

Vietnam Krieg war ein Verbrechen
Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Diesmal ist es nicht so weit weg wie in Vietnam, herjeh, wo liegt das schon, oder am Hindukush bei den verschleierten Frauen und dem „Stoff“.

201109top

Abb.: Internet
dresden
Abb.: https://verbotenesarchiv.wordpress.com/2015/02/13/brenne-verfluchtes-deutschland-brenne/

Nein, jetzt ist endlich mal wieder Europa dran, jetzt kommt es sogar nicht nur in den Fernseher der Wohnstube, nein jetzt haben wir bald eine Reality-Show – Big Brother wird uns die Granaten, Splitterbomben, Phosporbomben und die kleinen anderen schlimmen Dinger endlich direkt ins Wohnzimmer schmeissen. Dann wird alles abgefackelt, bis auf die Rothschuld-Villen und so; denn wie sagte…

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Gegen GEZ-Terror : Bundesweiter Aktionstag am Samstag

ARD_ZDF_so_GEZ_nicht_weiter_Banner_cut_transpBundesweiter Protest gegen die ARD-ZDF Zwangsgebühr am kommenden Samstag,
28.2.2015, in vielen Städten (siehe Liste unten). Die Veranstalter der
Info-Stände rechnen am Aktionstag mit starkem Interesse in der Bevölkerung.

Bitte unterstützt die Aktion und verbreitet die Info.

Die Republik ist heute eine andere. Die noch stattfindende Wandlung geschah nicht
über Nacht, sondern sie ist ein Prozess, der bereits seit vielen Jahren begann.

Allerdings bekommt diese Wandlung seit dem 1.1.2013
immer mehr Nahrung, die sie schneller wachsen lässt.

Wir verschließen unsere Augen und nehmen vieles hin, was unsere Rechte und Freiheit einschränkt.
Wir machen es, weil wir unseren Volksvertretern glauben: Sie sorgen für unseren Wohlstand und
unsere Sicherheit. Sie wissen, was sie tun – wir hören und sehen es tagtäglich in den Medien.

Tagesschau, Heute Journal und die vielen anderen hochwertigen Sendungen des öffentlich-
rechtlichen Rundfunks, der solidarisch von uns allen finanziert wird, können unmöglich
unsere Meinung lenken und womöglich uns nicht die ganze bzw. eine verzerrte Wahrheit
erzählen. So etwas ist in der Bundesrepublik Deutschland unmöglich!

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt neben Exekutive, Legislative und Judikative quasi
die vierte Staatsgewalt dar. Er kann zwar weder Politik direkt ändern, oder deren Missbrauch
ahnden, er kann jedoch durch gezielte Berichterstattung und öffentliche Diskussionen das
politische Geschehen stark beeinflussen. Deswegen ist es wichtig und richtig, ihn durch die
Einführung des Rundfunkbeitrages zu finanzieren.

Nun sind unsere Politiker diejenigen, die diese neue und moderne Art der Finanzierung beschlossen
haben. Das sind dieselben Politiker, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als ihre wichtigste
Bühne benutzen. In anderen Worten: »Wir sorgen für eure gesicherte Finanzierung und im Gegenzug
dürfen wir eure Bühne benutzen, um uns darzustellen.« –

Irgendwie aber hinterlässt mir diese Symbiose einen faden Beigeschmack.

Es wird nun aber alles seine Richtigkeit haben. Wir verstehen sicher nicht alle Zusammenhänge
wie das unsere Volksvertreter sicher tun – und daher begreifen wir einige Sachverhalte nicht.

Unser Rechtsempfinden und unser Menschenverstand verleiten uns, in die falsche Richtung
zu denken. So versuchen wir z. B. auf einfache Fragen einfache Antworten zu geben.

Hier einige dieser Fragen ohne annährend Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu wollen:

1.)
Brauchen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ?

2.)
Wenn wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, muss er so groß sein ?

3.)
Kann das Internet mit seinem unendlichen Angebot das
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht abdecken ?

4.)
Warum muss jeder die Unterhaltung anderer mitfinanzieren?

Ist es Aufgabe des Staates, Unterhaltungssendungen aller Art anzubieten
und diese durch die Allgemeinheit finanzieren zu lassen ?

5.)
Müssen Mitarbeiter und Führungskräfte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so viel
verdienen? Schließlich beruht der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf dem Solidarprinzip.

6.)
Müssen Andersdenkende den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mitfinanzieren? Schließlich
gilt die Meinungsfreiheit, daher empfinde ich als bedenklich, dass jemand gezwungen
wird, nicht von ihm vertretene Meinungen mitzufinanzieren.

7.)
Müssen sich Nicht-Konsumenten an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
mitbeteiligen? Bei den Zeitungen ist es nämlich anders, ohne dass es einer öffentlich-
rechtlichen Zeitungslandschaft bedürfte.

8.)
Berührt der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht das Grundgesetzt, wenn man
z. B. sich die Tageszeitung aufgrund des Rundfunkbeitrages finanziell nicht
mehr leisten kann (Artikel 5 GG)?

9.)
Hat nicht jeder von uns ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung ?

10.)
Warum gibt es keine Ausstiegsklausel? Von der Kirche kann man z. B.
austreten, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk jedoch nicht.

Sowohl Politik als auch öffentlich-rechtliche Medien üben sich in
Gelassenheit – einerseits aus Ignoranz und anderseits aus Überheblichkeit.

Frei nach dem Motto, es kann nicht sein, was nicht sein darf :

Jahrzehnte war das kein Thema und weil es so war, soll es weiterhin so bleiben.

Außerdem traut sich das Volk sowieso nicht, etwas gegen das System zu unternehmen.

Also Augen zu und durch!

Aber hier irren sich die Damen und Herren aus dem vorigen Jahrtausend. Es wächst eine
Generation heran, die mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts anzufangen weiß.

Sie wächst mit den neuen Medien auf und sie ist im Netz zuhause. Sie nimmt auch viele
kritisch denkende Ältere mit und wächst somit unaufhörlich weiter. Weder die Politik
noch die öffentlich-rechtlichen Medien können diese Entwicklung stoppen, auch wenn
diese es mit angeblich gezielteren Angeboten versuchen.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die kritische
Masse erreicht ist – danach gibt es kein Zurück mehr.

»Wir wollen frei entscheiden.« Genau hier liegt die Kluft zwischen dem öffentlich-rechtlichen
Rundfunk und seiner immer größer werdenden Gegenbewegung. Diese Unvereinbarkeit ist seitens
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht ohne tiefste Veränderungen und Einschnitte lösbar
und wird in den nächsten Jahren zu einer radikalen Strukturänderung des gesamten Apparates führen.

Bundesweiter Protest gegen die Rundfunksteuer

Teilnehmende Städte und Standorte Infostände:

Berlin

Zeit: 13-19 Uhr Ort: Alexanderplatz, Berlin

Braunschweig

Zeit:10-16 Uhr Ort Kohlmarkt, Braunschweig

Bremen

Zeit: 10-18 Uhr, Ort: Marktplatz/Ecke Bürgerschaft, Bremen

Dresden

Zeit: 9-21 Uhr Ort: Dr. Külz-Ring/Ecke Seestrasse, Dresden

Essen

Zeit: 10-17  Uhr, Ort: Kettwiger Strasse, Essen

Frankfurt

Zeit: 12-15 Uhr, Ort: Bockenheimer Warte, Frankfurt

Freiburg

Zeit: 10-18 Uhr, Ort:.Fussgängerzone, Kaiser Josephstraße/Ecke Schiffstraße, Freiburg

Hamburg

Zeit: 10-17 Uhr, Ort: Osterstrasse 119 (Karstadt), Hamburg

Nürnberg

Zeit: 9 – 20 Uhr, Ort: Königstraße 21, 90402 Nürnberg

Region Stuttgart: Esslingen

Zeit: 10-18 Uhr Ort: Wehrneckarstrasse mit der Inneren Brücke, Esslingen

Quelle : mmnews.de

Propagandaerfolg

39164225-860x360-1423148061Linksextremist in Hamburg Foto: picture alliance/dpa

Es gibt ihn also doch, den gewaltbereiten Linksextremismus, und
er ist sogar schon tief in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen.

Wenn jeder sechste Deutsche ein linksradikales oder linksextremes Weltbild hat, jeder
fünfte von der Revolution träumt und manche linksextreme Positionen sogar von einer
Bevölkerungsmehrheit geteilt werden, dann ist der Linksextremismus in Deutschland
kein „aufgebauschtes“ Problem, sondern ein sehr reales.

Objektiv gesehen ist das Ergebnis der Linksextremismus-Studie des Berliner Politikwissenschaftlers
Klaus Schroeder eine nachträgliche Ohrfeige für Manuela Schwesig (SPD), die derzeitige Chefin im
Bundesfamilienministerium, das unter ihrer Vorgängerin Kristina Schröder (CDU) die Untersuchung
selbst in Auftrag gegeben hat – bevor Schwesig die bescheidenen Ansätze einer Auseinandersetzung
mit dem Linksextremismus als eine ihrer ersten Amtshandlungen in die Tonne getreten hat.

Links sind nicht nur die Guten

Das ist genau das Gegenteil der von den Wissenschaftlern eingeforderten „differenzierten
Betrachtung“ der linken Szene: Die radikale Linke sei „Teil des demokratischen Systems“,
die extreme Linke wolle hingegen „den gegebenen Pluralismus und die demokratischen Grundrechte
abschaffen“ und stelle sich bewußt außerhalb des Verfassungskonsenses.

Man solle also nicht pauschalisieren, wie es „beim politischen und wissenschaftlichen Blick
auf den Rechtsradikalismus / Rechtsextremismus“ nur zu oft geschehe. Heißt im Klartext:
Links sind nicht nur die Guten, und rechts nicht nur die Bösen.

Für die Schwesigs dieser Republik ist allerdings schon das Festhalten der Wissenschaftler
an einem Extremismusbegriff, der die Feinde der rechtsstaatlichen Ordnung unabhängig von
der politischen Zuordnung identifizieren will, eine Provokation.

Anzunehmen ist daher eher, daß sich die politisch-mediale Klasse in ihrer einseitigen
Fixierung auf den „Kampf gegen Rechts“ noch bestätigt fühlt, wenn fast die Hälfte der
Deutschen glaubt, Ausländerfeindlichkeit sei „tief verwurzelt“ im deutschen „Alltag“,
und fast ein Fünftel die Gefahr eines neuen „Faschismus“ vor der Türe sieht.

„Antifaschismus“-Hysterie

Der Linksruck von Gesellschaft und Parteien, den Klaus Schroeder anhand der Akzeptanz
linker und linksextremer Positionen in breiten Kreisen der Bevölkerung belegt, ist schließlich
nicht aus heiterem Himmel gekommen, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Dauerberieselung
aus allen möglichen politischen und medialen Kanälen.

Schroeders Untersuchungsergebnisse sind, so gesehen, der wissenschaftliche Nachweis, daß
die anhaltende Multikulti- und Nazi-Popanz-Propaganda wirkt und die Linke bei der Eroberung
der gesellschaftlichen Diskurshegemonie prächtige Erfolge verbuchen kann.

Der Preis dafür ist eine Verschiebung der Maßstäbe hin zu verbreiteter Sozialismusgläubigkeit
und „Antifaschismus“-Hysterie, die Pluralismus und Verfassungsordnung nachhaltig unterminiert.

Es mag der Vorsicht geschuldet sein, daß die Autoren der
Studie darin trotz allem keine „Bedrohung“ erkennen mögen.

Kaum wahrscheinlich, daß eine Studie, die sich mit den Kollateralschäden befaßt, die die
„Kampf gegen Rechts“-Dauerpropaganda für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit mit sich bringt,
derzeit vom Bundesfamilienministerium oder einer anderen staatlichen Stelle finanziert
werden würde. Notwendig wäre sie allemal.

von Michael Paulwitz

Quelle : Junge Freiheit

LEGIDA : Der pure Hass auf zwei Beinen – Rotlackierte Faschisten am 23.02.15 in Leipzig

 

Gewalttätige, flaschenwerfende ANTIFA-Kinder
treffen auf friedliche LEGIDA Spaziergänger.

Und mittendrin der Leipziger-Grünen Vorstandssprecher
Jürgen Kasek, welch ein Vorbild für diese Jungend.

Macht ohne Kontrolle – Die Troika

 

Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben
Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika.

Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten
sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der
Sparpolitik blieben für die meisten aus.

Nach seinem preisgekrönten Film „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ geht der
Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer
brisanten Frage auf den Grund: Was passiert mit Europa im Namen der Troika?

Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission – der Troika –
agieren ohne parlamentarische Kontrolle. Sie zwingen Staaten zu Sparmaßnahmen, die
das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen.

Harald Schumann reist nach Irland, Griechenland, Portugal, Zypern, Brüssel
und in die USA, und befragt Minister, Ökonomen, Anwälte, Bänker, Betroffene.

„Wer Geld hat, lebt, wer kein Geld hat, stirbt“, sagt der Arzt Georgios Vichas.
Er leitet eine Freiwilligen-Klinik in Athen, während staatliche Krankenhäuser leer stehen
müssen. Eine Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitswesen führte dazu, dass rund ein Viertel
der Bevölkerung keine Krankenversicherung mehr hat und über 200 Kliniken landesweit geschlossen
wurden. Genauso absurd wie die Gesundheitspolitik ist die Mindestlohnpolitik, die die Troika
den verschuldeten Ländern abverlangt.

Dass Sparen so nicht funktionieren kann, erklärt der Nobelpreisträger Paul Krugman.

Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ist das Europas Politik? Leidenschaftlich
fordert Harald Schumann mehr Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa.

Dafür nimmt er seine Zuschauer mit auf eine packende Recherchereise, bei der er dem
Ursprung und den Auswirkungen konkreter Entscheidungen der Troika auf den Grund geht.