30.Mai 2015 – Bundesweiter GEZ Protest

gez-demo-koeln-620x308Mit dem zum 1. Januar 2013 eingeführten „Rundfunkbeitrag“ ist ein weiteres
Instrument geschaffen worden, die Geldbeutel der Bürger zu schröpfen, ohne
dass diese die Möglichkeit haben, sich dem zu entziehen.

In diesem Sinne richtet die libertäre “Partei der Vernunft” am 30. Mai 2015
bundesweite, friedliche Demonstrationen gegen den „Rundfunkbeitrag“ aus.

Mit dieser Aktion möchte die Partei außerdem aufzeigen, dass sich ein breiter
Bevölkerungsanteil in Deutschland gegen diese neue Regelung zur Erhebung von
Gebühren stellt und deren Legitimität hinterfragt.

Es wäre großartig, wenn sich möglichst viele Gruppen und Kritiker der GEZ
anschließen würden, um das gemeinsame Ziel, die Abschaffung des Zwangsbeitrages,
zu erreichen. Vorab möchte die Partei der Vernunft jedoch ausdrücklich darauf
hinweisen, dass der Einsatz von Gewalt sowie totalitäre und diktatorische
Bestrebungen jeder Art – unabhängig, ob von rechts oder links–strikt abgelehnt werden.

30.05.2015 – Berlin um 12:00 Uhr vor dem ARD Hauptstadtstudio !

Zwangsbeitrag ? Nein Danke !

Interessante Fakten findet man auch auf einer
Sonderseite von “Prometheus – Das Freiheitsinstitut“.

Quelle : Journalistenwatch

NSU : Ein Wunder dass Beate Zschäpe noch lebt

1577472185-beate-zschaepe-3VefDie vielen Ungereimtheiten und Schredderaktionen im Zusammenhang mit den
sogenannten NSU-Morden lässt die starke Vermutung aufkommen, dass viel
mehr dahinter steckt als nur die Trio-Theorie.

Der Begriff NSU soll erst nach den angeblichen Selbstmorden der beiden Uwes
geschaffen worden sein, um die Spur in eine rechtsextreme Richtung zu lenken.

Das Netz soll sich jedoch tief in internationale, geheimdienstliche und
paramilitärische Strukturen ziehen, in dem die 3 Hauptverdächtigen lediglich
eine untergeordnete Rolle spielen.

Existiert das Gladio-Programm der Nato nach wie vor ?

Warum werden wichtige „Zeugen“ nicht geladen. Wie kann es sein, dass trotz
stundenlangem Brand in Tschäbes Wohnung, derart viele „Beweise“ sichergestellt
werden konnten, welche die Trio-Theorie unterstreicht ?

Warum wurde Tschäbe am Tag ihrer Flucht 20 mal von einer Telefonnummer
aus dem Sächsischen Innenministerium/Verfassungsschutzes angerufen ?

Was wird uns hier verschwiegen ?

Geht es letztendlich wieder um den institutionell gedeckten internationalen Drogen-,
Waffen- und Menschenhandel, an denen die Opfer dieser ominösen Mordserie einfach
nicht mitmachen wollten ? Mussten sie daher ausgeschaltet werden weil sie zuviel
von diesen Seilschaften wussten ? Setzt man dafür die sogenannten V-Leute ein,
welche aus Staatskassen entlohnt werden ?

Wie weit sind wir bereits gefangen, in diesen Strukturen ? Gibt es noch Möglichkeiten,
daraus auszubrechen wenn von genau jenen die größte Gefahr ausgeht, die uns eigentlich
verfassungsmäßig schützen sollen ?

KenFM im Gespräch mit Jürgen Elsässer über Operation NSU

Notwehr – Ist die BRiD eine Terroristische Vereinigung ?

 

Was alles passiert, wenn man sich weigert einen Personalausweis zu
beantragen, schildert Werner May in seinem neuen Video. Zusätzlich
weitere Informationen zum Thema “Staat Bundesrepublik Deutschland”.

Die Kriegspropaganda der Kriegstreiber

 

Aktuelle Hintergründe, Strategien und Methoden der Kriegspropaganda
durch westliche Kriegstreiber der letzten 100 Jahre !

Das erste was vor einem Krieg stirbt ist immer die Wahrheit !

Alle großen Medien werden genutzt um die Bevölkerung in
eine möglichst große Kriegsbereitschaft zu versetzen!

Doch der Widerstand wächst !

Raubritter in Uniform : US-Polizeibeamte beschlagnahmen Besitztümer von Bürgern im großen Stil

 

In den USA beschlagnahmen Polizeibeamte immer häufiger Besitzgüter von normalen
Bürgern, auf Grundlage bloßer Verdachtsmomente. Im Jahr 2014 haben US-Beamte Werte
in Höhe von 4,6 Milliarden Dollar beschlagnahmt, indem sie es Menschen wegnahmen,
die sie ohne Belege krimineller Aktivitäten verdächtigten.

Der reine Glaube an Beweise reicht dafür aus. Grundlage für das moderne Raubrittertum
ist das Civil Asset Forfeiture Programe. Laut zahlreichen Opfern hat die Masche System.

Auch Columbias Polizeichef Ken Burton gibt zu, dass es bei der Praxis keine wirklichen
Einschränkungen bei den Beschlagnahmen gibt und sagt freimütig, dass diese in der Regel
zum Eigenbedarf der Bundesbehörden durchgeführt werden: „So bekommt man ein Spielzeug
oder etwas das man braucht. So sehen wir das für gewöhnlich.“

Kampagne gegen ARD-ZDF-Gebühren (Rundfunkbeitrag)

anonymous-gezDurch die stetige Expansion von ARD, ZDF und Co. ist der öffentlich-
rechtliche Rundfunk in Deutschland der größte und teuerste der Welt.

Das System der Rundfunkräte hat eine Komplizen-Mafia geschaffen,
das jede Kritik abwürgt. – Neue Kampagne gegen Zwangsgebühr :

Weg mit dem ARD ZDF Beitragsservice !

Warum können sich ARD und ZDF eigentlich immer noch halten ?

Unzählige Mitbürger regen sich darüber auf, dass sie Monat für Monat 17,50 €
bezahlen müssen. Immer wieder dringen Korruptions- und Verschwendungs-Skandale
aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk an die Öffentlichkeit.

Online-Streaming-Dienste – legale wie illegale – sind für sehr viele inzwischen
eine übliche Alternative zur Fremdbestimmung durch Programmchefs. Warum greift
keiner dieses Thema auf? Keine Partei, keine Verbraucherschutzorganisation,
keine zivilgesellschaftliche Organisation, nicht mal die Kollegen von Campact ?

Zumindest einer Erklärung dafür liegt natürlich schon einmal auf der Hand :

Die öffentlich-rechtlichen Medien sind mächtig. Wer sich mit ihnen
anlegt, kann fest davon ausgehen, dass er massiv Gegenfeuer bekommt.

Die Partei, die sich mit ihnen anlegt, kann sich an fünf Fingern abzählen, dass
über sie wohl nicht mehr mit Wohlwollen berichtet wird. Der Politiker, der sich
mit Kritik zu weit aus dem Fenster lehnt, braucht sich wohl keine Hoffnungen mehr
machen, einmal zu einer Talkshow eingeladen zu werden.

Welcher politische Akteur will sich schon die Öffentlichen zum Gegner machen
solange diese mit Tagesschau, Heute und etlichen Talkshows noch einen Löwenanteil
des Informations- und Meinungsangebots stellen?

Das System der Rundfunkräte

Das System der Rundfunkräte bindet viele Gruppierungen mit ein und macht sie zu Komplizen.

Die Rundfunkräte der Landesrundfunkanstalten, des ZDF, der Deutschen Welle und des
Deutschlandradios haben insgesamt 517 Mitglieder. 120 von ihnen wurden von Parteien
entsandt, 57 von politischen Organen auf Bundes- Landes- und Kommunalebene, 65 von
Arbeitgeber-, Selbständigen- und Handwerkerverbänden, 57 aus dem Kultur- und
Bildungsbereich, 56 von Gewerkschaften, 51 von Kirchen und Religionsgemeinschaften.

Nur 74 Vertreter, also nicht einmal 15 %, gehören zivilgesellschaftlichen
Organisationen an wie dem Deutschen Sportbund, Naturschutzorganisationen
oder Jugend- und Familienverbänden.

Verbraucherschutzorganisationen stellen 7 Mitglieder.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : mmnews.de

Aufklärung bezüglich der Bediensteten Haftbarkeit

3d man leaning on red information icon and pointing fingerBediensteten-Aufklärung bzgl. Bediensteten- Haftbarkeit

Dienststelle/ Dienstherr : ______________________________ wird hiermit darüber

aufgeklärt, dass er höchstpersönlich alleinig haftend für
seinen Handlungen ist nach §63 Bundesbeamtengesetz.

Eine zeitliche Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten ist dort nicht vorgesehen.

Eine irgendwie geartete Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten wird durch
den Bedrohten vollumfänglich abgelehnt, insbesondere also auch eine zeitliche
Beschränkung oder die Einrede der Verjährung.

Dies wird dem Beamten hiermit ausdrücklich zur Kenntnis gegeben.

Eine evtl. durch den Bediensteten in Anspruch genommene Ablehnung der Verantwortlichkeit
durch Bezug auf §63 ( 2 ) durch „Durchreichung der Verantwortung nach oben“ wird durch den
Bediensteten schriftlich gegen+ber dem Bedrohten belegt, er nimmt sein Recht auf schriftliche
Bestätigung nach §63 ( 2 ) wahr.

Die Rechtmäßigkeit der schriftlichen Bestätigung an sich liegt wiederum nach Absatz eins
§63 in der Verantwortlichkeit des Bediensteten, es gilt sinngemäß auch hier die Ablehnung
aller Haftungseinschränkungen mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Der Bedrohte erhebt
hiermit explizit Anspruch auf alle aus diesen Konsequenzen zu seinen Gunsten sich ergebenden
Folgen ohne jedwede Einschränkung.

Der Bedienstete wird hiermit auch darüber aufgeklärt, dass er somit auch einem
Schadensersatzanspruch unterliegen kann und der Bedrohte hiermit den Anspruch
erhebt, in jedem Schadensfall ab Schadensanfall mit Verzugszinsen mit mindestens
fünf Prozent über Basiszinssatz geltend zu machen.

Schaden meint hiermit Schaden in umfassendsten Sinne.

Der Bedienstete erfährt hiermit weiters Aufklärung darüber, dass er im Rahmen seiner
Sorgfaltspflicht grundsätzlich KEINER Zeitbeschränkung zur Prüfung der anliegenden Belange
unterliegt, es sei denn derVorgesetzte verlangt die sofortige Durchführung der Anwendung.
Diesbezüglich gelten oben erklärte Darlegungen analog incl. Endhaftung des Bediensteten.

Der Bedienstete bestätigt die Aufklärung, insbesondere Vorliegen §63 Gesetzestext
Bundesbeamtengesetz. Legitimierung durch Dienstausweis und Personalausweis sind
erfolgt ( s.Kopie )

Hier findet Ihr das komplette Dokument zu Herunterladen : Bediensteten_Haftbarkeit

Download, Ausdruck, Durchlesen, dem Bediensteten zur Unterschrift vorlegen

(Kopie Dienstausweis und Personalausweis des Bediensteten nicht vergessen!)

Wir leben in der Postdemokratie

A2307400DFCA4CF999065E951AEDF56A_03_postdemokratie_636_322Allerding ohne jemals echte Demokratie erlebt zu haben.

Dass Leute wie Merkel immer noch Zuspruch finden, hat vermutlich viele Gründe,
aber der wichtigste dürfte sein: Jeder weiß, dass es gleichgültig ist, wer bei
uns die Posten innehat. Niemand kann sagen,für welche Werte, Meinungen und Ziele
die Personen stehen, die sichzur Wahl stellen.

Also wird rein nach Sympathie entschieden. Merkel ist in dieser Hinsicht – zumindest
nach außen – so durchschnittlich, dass sie für fast alle akzeptabel ist. Jeder kennt
ja diesen Typus von der Kasse bei Aldi.

Diese lange Geschichte demokratischer Einflusslosigkeit, die durch die Verlagerung aller
wesentlicher Kompetenzen an die EU noch verstärkt wird, hat zu Ermüdungsprozessen geführt.

Wer kümmert sich noch ersthaft darum, das Geschwätz der Regierung auch nur zur Kenntnis
zu nehmen? Die Bevölkerung fühlt sich keineswegs mehr als der Souverän, sondern als Opfer
der Entscheidung von selbsternannten Eliten, die das Land führen, wie Unternehmer ein
Unternehmen, das ihnen gehört.

Wessen Interessen letztlich die Politik bestimmen wird immer unklarer.

Die der einfachen Bevölkerung sind es jedenfalls nicht.

Die aktuelle Politik ist schon so weit entfernt von den meisten Menschen, dass diese die
Politiker noch nicht einmal mehr kennen. Ich bin überzeugt, Merkel findet auch deshalb
so viel Zuspruch, weil dieBefragten gar keine anderen Politiker einfallen. Es wäre einmal
interessant, Leute auf der Straße das aktuelle Kabinett inklusive der Funktionen benennen
zu lassen. Ich bin überzeugt, 80% könnten keine 5 Minister korrekt angeben.

Einen Bezug zum politischen Handeln können die meisten deshalb gar nicht mehr herstellen.
So kann es eben dazu kommen, dass in Umfragen das Regierungshandeln abgelehnt wird, die
dafür an erster StelleVerantwortliche aber im Ansehen steigt.

Selbst für angeblich Interessierte ist Politik im Wesentlichen das,was von Jauch oder Wilm,
oder wie die aktuellen Leute gerade heißen mögen, in Talkrunden wiedergegeben wird.

Mein Fazit :

Die können inzwischen machen was sie wollen. Politik, insbesondere Innenpolitik,
ist zum Randthema verkommen, das nur noch Interesse findet, wenn es um persönliches
Ränkespiel zwischen Personen geht. Die Außenpolitik, das dürfte ja jeder wissen,
wirdsowieso von anderen bestimmt. Vermutlich sind die Figuren in Berlin da kaum
weniger Zuschauer als die Bürger.

Das alles wird sich erst ändern, wenn die Verhältnisse komplett untragbar geworden sind.

Dazu kann es allerdings schneller kommen als viele denken. Denn um die Illusion der
Normalität weiter aufrecht zu erhalten, wird inzwischen die Substanz des Staates – z.B.
seine Souveränität, die finanzielle Solidität, die Solidarität seiner Bürger, die
verbindenden kulturellen Werte – mit atemberaubenderGeschwindigkeit zerstört.

Da genügt dann irgendwann ein kleiner Stoss
und das Ding verschwindet in einer Staubwolke.

Mir kommt da immer das Bild der Zwillingstürme
in New York vor das geistige Auge .

EU : Blitz-Zugriff auf Bankkonten ?

BankenrettungGlaubt man den sich verstärkenden Gerüchten, so arbeitet die EU bereits an einem
Masterplan, um die Kontoinhaber stärker mit in die Bankensanierung einzubeziehen.

Für die EU intern heisst das, es solle mit Hochdruck ein Plan
zur schnelleren Bankenrestrukturierung erarbeitet werden.

Hier die Vorgaben: Von Freitagabend bis Montag soll das Ganze abgeschlossen werden
können. Im Idealfall merken das die Kontoinhaber gar nicht. Denn sie würden frühestens
am Montagmorgen sehen, dass ihr Konto entsprechend belastet wurde.

So wollen die Experten in Brüssel verhindern, dass ein Banken-Run ausgelöst
wird und/oder dass die Banken vorübergehend geschlossen werden müssten.
Optimisten unter den treibenden Kräften in Brüssel rechnen gar damit, dass
noch in diesem Jahr eine entsprechende Richtlinie erlassen werden könnte.

Das grösste Fragezeichen: die Höhe der bisher stets in den Vordergrund gestellten
Einlagensicherung. Bisher hatten alle Europäer gedacht, ihre Einlagen seien automatisch
bis 100’000 Euro gesichert. Denkste: In Wahrheit ist überhaupt nichts generell gesichert.

Und die Banken drohen bereits, nicht mehr weiter in eine nebulöse Einlagensicherung
einzahlen zu wollen. Tatsächlich sind die Sparer bereits seit vielen Jahren am Risiko
einer Bank beteiligt, und zwar sowohl als Sparer wie auch als Bankaktionär.

Seit Jahren gibt es eine EU-Richtlinie zur Einlagensicherung – und diese sieht eigentlich
klar einen Selbstbehalt von zehn Prozent für Sparer vor. So würde sich schlussendlich jeder
Sparer an der Sanierung seiner Bank mit zehn Prozent seiner Einlagen beteiligen müssen.

Und ob das dann eine einmalige „Abgabe“ ist oder sein wird, steht in den Sternen geschrieben.

Ein Experte meint denn auch freimütig: Es wird sicherlich „Absicherungs-Methoden“
geben. Die gängigste wäre, alle Sparguthaben in Bargeld umzumünzen. Aber erstens
gibt es keine Zinsen, es besteht die Gefahr des Zwangsumtausches mit dannzumal zu
erhebenden „Gebühren“,auch die Aufbewahrung solcher Bargeldhortungen ist problematisch.

Auf keinen Fall in einem Banksafe, denn diese werden gleichzeitig gesperrt
werden und unterliegen dann einem behördlichen Offenbarungseid, indem sie
von Beamten minutiös inspiziert und katalogisiert werden.

Das gleiche gilt für die Flucht in Gold und Silber. Lässt man es in Papiergold oder
Papiersilber, ist eine Beschlagnahmung gleichwohl jederzeit möglich. Die Flucht in
Land und Immobilien ist – da unbeweglich – gleichfalls eine sichere Beute der gierigen
Institutionen.

Und der physische Besitz ausserhalb eines Banksafes hat auch so seine Probleme.

Das Wort Substanzerhaltung erhält damit für Sparer klar einen ganz neuen Stellenwert !

Quelle : mmnews.de

Feindbild GDL : „Die Hurensöhne der Republik“

 

Im Streit zwischen GDL und Deutscher Bahn wurde eine Schlichtung vereinbart.

Die 9. Streikrunde wurde ausgesetzt, die Züge fahren zunächst wieder.

RT Deutsch hat Stimmen vor dem Streiklokal in Berlin eingefangen.

Im Studio spricht RT Deutsch-Moderatorin Jasmin
Kosubek mit dem GDL-Mitglied und Zugführer Uwe Krug.