Ein Kommentar zu “Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger…..”
Oje, Oje, liebe Leute lasst bloss diese „Radschläge“ bleiben. Hier wird von diffusen Rechtssprechungen, die mit verlaub schon recht alt sind, auf etweige unwirksamkeiten von Urteilen und Strafbefehlen gedeutet, die aber formal dennoch richtig sind! Basis des ganzen soll die angeblich noch vollumpfengliche wirksamkeit der Militärgesetzgebung sein! Das ist leider falsche, diese wurde schon in den 50er aufgehoben, mit gründung und übergabe an die BRD! Jetzt kommt gleich wieder, das dies aber eine Firma sei etc. Dies würde keine rolle spielen, weil in dießem fall, die gesetzgebung um jeden fall übergeben wurde.
Ausserdem, wer hat den schon ein Erfolgserlebnis gepostet, niemand, weils eben nixht funktioniert! Ich rede jetzt nicht von einem Blitzerzettel, sondern was kerniges, wie Hauspfändung, Steuerverweigerung usw…..
Es sind bestimmt schon früher leute auf diese idee gekommen, warum hat keiner verfassungsklage für dem bundesverfassungsgericht oder eu gericht oder gar UN eingereicht?
Oje, Oje, liebe Leute lasst bloss diese „Radschläge“ bleiben. Hier wird von diffusen Rechtssprechungen, die mit verlaub schon recht alt sind, auf etweige unwirksamkeiten von Urteilen und Strafbefehlen gedeutet, die aber formal dennoch richtig sind! Basis des ganzen soll die angeblich noch vollumpfengliche wirksamkeit der Militärgesetzgebung sein! Das ist leider falsche, diese wurde schon in den 50er aufgehoben, mit gründung und übergabe an die BRD! Jetzt kommt gleich wieder, das dies aber eine Firma sei etc. Dies würde keine rolle spielen, weil in dießem fall, die gesetzgebung um jeden fall übergeben wurde.
Ausserdem, wer hat den schon ein Erfolgserlebnis gepostet, niemand, weils eben nixht funktioniert! Ich rede jetzt nicht von einem Blitzerzettel, sondern was kerniges, wie Hauspfändung, Steuerverweigerung usw…..
Es sind bestimmt schon früher leute auf diese idee gekommen, warum hat keiner verfassungsklage für dem bundesverfassungsgericht oder eu gericht oder gar UN eingereicht?
Darüber sollte man mal nachdenken!?