Mit Münzen und Scheinen gegen den Rundfunkbeitrag

anonymous-gezBargeld ist laut Gesetz „das einzige unbeschränkte gesetzliche
Zahlungsmittel“ – dennoch akzeptiert die ehemalige GEZ es nicht
als Zahlung. Dürfen die das? Ein Handelsblatt-Redakteur
wollte es genauer wissen.

Dem Bargeld soll es an den Kragen gehen. In Dänemark will die Regierung den Zwang,
Bargeld zu akzeptieren, teilweise abschaffen. In Frankreich dürfen die Bürger ab
Herbst nur noch bis 1000 Euro bar bezahlen und nur noch wenig Bargeld mit sich führen.

Auch in Spanien und Italien gibt es bereits ähnliche Obergrenzen für das Bezahlen
mit Bargeld, in Griechenland liegt die Grenze sogar bei nur noch 500 Euro.

Und renommierte Ökonomen, wie Willem Buiter, Chefvolkswirt der Citigroup,
oder Kenneth Rogoff von der Harvard Universität, fordern, Bargeld gleich oder
mittelfristig ganz abzuschaffen, damit die Notenbanken leichter negative Zinsen
durchsetzen können, ohne dass die Sparer sich in Bargeld flüchten.

Und in Deutschland? In Deutschland wird zwar noch viel mehr bar gezahlt als in
vielen anderen Ländern. Aber das Finanzamt will kein Bargeld akzeptieren.

Und die frühere GEZ, die jetzt Beitragsservice von ARD, ZDF, Deutschlandradio
heißt, auch nicht. Handelsblatt-Redakteur Norbert Häring hat im Selbstversuch
die Probe aufs Exempel gemacht und erklärt, warum er wissen will :

Darf der Beitragsservice das ?

Den kompletten Artikel findet ihr hier : Handelsblatt

Und ja , es lohnt diesen Artikel zu lesen ! 😉

Zitat :

Diese Rechtsauffassung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:

Ein Staatsvertrag und Satzungen der Rundfunkanstalten stehen also
nicht nur über dem Bundesbankgesetz, das ist schon fragwürdig,
sie stehen auch über dem europäischen Primärrecht.

Ein Kommentar zu “Mit Münzen und Scheinen gegen den Rundfunkbeitrag

  1. Also dürfen sie es nicht, genauso wie die Forderung ohnehin haltlos ist. Daher wird es dazu kommen, ob nun auf diesem Weg, oder auf dem Weg der absoluten Verweigerung, daß der „Vollzugsbeamte“ ins Haus kommen wird. Dafür sollte man sich eher vorbereiten. Der Weg der Verweigerung ist eigentlich fast schon sekundär.

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