Archiv für den Monat Juni 2015
„Flüchtlinge“ als Bedrohung
Wer dieses Video schaut, bekommt es mit der Angst zu tun.
Sehen so Flüchtlinge aus, die gerade vor einem Krieg geflohen sind ?
Oder handelt es sich hierbei um die neuen Eroberer ?
Quelle : Journalistenwatch
Vernunft und Politik
Politik ist die Hure der Macht. Und die Vernunft der Hure ist das Geld.
Wo in aller Welt findet man in der Politik Vernunft ?
Ist das Geldsystem vernünftig? War die Einführung des Euro eine Entscheidung der Vernunft ?
Werden Wahlkämpfe mit Argumenten der Vernunft geführt? Wurden die Banken aus Gründen der
Vernunft gerettet ? Sind die Sanktionen gegenüber Russland vernünftig ?
Lediglich bei Nebenkriegsschauplätzen werden gelegentlich als Alibi Entscheidungen im
Sinne wenigstens von Teilen des Volkes getroffen, das Stimmvieh bekommt etwas Futter und
mäht oder grunzt zufrieden. Wirklich wichtige und existenzielle Entschlüsse finden jedoch
unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Man hat sie schlichtweg hinzunehmen.
Ich erinnere mich noch gut, wie die Kanzlerin sich hinsichtlich der Bankenrettung äußerte,
dass sie noch nie so unterschiedliche, diametral entgegengesetzte Meinungen von Experten
gehört habe: Einerseits die der Universitätsprofessoren, andererseits jene der „Experten“
der Deutschen Bank und anderer Geldinstitute. Seltsam, woher kam das wohl? Sie hat sich dann
bekanntermaßen den Experten der Bank angeschlossen. Man kennt sich ja.
Selbstverständlich wird überall Vernunft vorgeschoben. Man kann ja schlecht zugeben, dass
es schlichtweg um Machtkalkül und -stategie, und sonst nichts, geht. Dem Volk muss man eben
vorher durch ständiges Wiederholen in den Medien einbläuen, welche Art von Entscheidungen
vernünftig und unseren Werten entsprechend zu sein haben, und diese Werte wurden vorher mit
Hilfe von Schule, TV, Presse und Hollywood- teilweise auch mittels sehr „kreativer“
Interpretation geschichtlicherEreignisse – entscheidend mitgeprägt und beeinflusst.
Nun ist es aber immer wieder so, dass 80 Prozent der Wähler sich just für jene Parteien
entscheiden, deren Politik ausschließlich den reichsten 5 Prozent gewidmet ist. CDU/CSU,
SPD,FDP,Grüne sind Parteien, die sich hinsichtlich ihrer Paradigmen in der Wirtschaftspolitik
kaum unterscheiden.
Viele Wähler jammern und motzen zwar- jedoch nur, um beim nächsten Mal wieder eine dieser
SED-Kader zu wählen. Sie ähneln dabei jenen Frauen, die unter prügelnden und gewalttätigen
Partnern litten, sich aber immer wieder einen solchen „aussuchen“.
Bei diesen Frauen ist diese Entscheidung jedoch unbewusst und rührt wohl aus psychologischer
„Übertragung“ her. Die Wähler entscheiden sich jedoch bewusst gegen sich, wohl weil auch alle
„Randparteien“ oder Exoten medial diffamiert werden, und man keine „Experimente“ zu wagen
bereit ist. Man bevorzugt die Langeweile, die Eintönigkeit und den langsamen Untergang.
Bis dahin kann man ja noch ein paarmal in Urlaub fahren.
Die Deutschen funktionieren hervorragend. Sie lassen denken und begraben ihren Einfluss
in der Urne. Die Wahrheit, die sie zu schlucken haben, wird ihnen in kleinen Häppchen
peu a peu über die Medien gereicht und von „Experten“ und Umfragen erhärtet.
Dafür werden sie auch noch zur Kasse gebeten und glauben, ihre
eigene Meinung und ihren Einfluss geltend gemacht zu haben.
„Keine Experimente“ – Bloß nicht!
Österreich : Hunderte Anti-Bilderberg-Demonstranten ziehen durch Telfs
Heute kamen laut Demonstrations-Veranstalter rund 800 Menschen zum Protest gegen
die 63. Bilderbergkonferenz zusammen. Um 14:00 Uhr startete die Kundgebung nahe
des Interalpen-Hotels Tyrol, dem Tagungsort der Bilderberger, am Rathaus in Telfs
mit Musik und Vorträgen.
Im Anschluss zogen die Demonstranten friedlich durch die Innenstadt.
Vorwürfe der Demonstranten gegen die Bilderberg-Treffen sind
die Intransparenz, Lobbyismus und undemokratisches Handeln.
Wa(h)re Demokratie ist ..
Bildquelle : Aus dem Artikel „Parteien planen Wahlpflicht, das Joch wird zugezogen„
Petitionsausschuss des Bundestags verwirft 99,82 Prozent der eingereichten Anliegen
Das Instrument der Bundestagspetition wird gerne als Glanzstück demokratischer
Direktbeteiligung in Deutschland angepriesen und entsprechend umfangreich genutzt.
Seit 2005 bietet der Deutsche Bundestag dafür auch eine eigene Internet-Plattform
an. 2014 wurden dort von den Bürgern über 15.000 E-Petitionen eingereicht.
Ein neuer Rekord. Das Problem: Von diesen wurden lediglich
0,18 Prozent an die Bundesregierung weitergereicht.
Petitionen gehören zu den beliebtesten Werkzeugen des aufmerksamkeitsbasierten Internet-
„Klicktivismus“. Portale wie Avaaz, dem eine Nähe zu dem Politunternehmer und Investor
Geroge Soros nachgesagt wird, oder aktivistische Alternativen wie Change.org und openPetition
erfreuen sich großer Nutzerzahlen.
Direkte politische Entscheidungen können derartige zivilgesellschaftliche Petitionen
jedoch nicht zur Folge haben. Sie dienen eher dazu, bisher wenig beachtete Anliegen
oder Forderungen auf die mediale Agenda zu setzen.
Anders verhält es sich mit Bundestagspetitionen. Das Petitionsrecht der Bürger ist
im Grundgesetz (Artikel 17) verankert und definiert das Ziel, einen direkten
Kommunikationskanal zwischen Bevölkerung und politischen Repräsentanten zu schaffen :
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen
schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und
an die Volksvertretung zu wenden.“
Artikel 45c des Grundgesetzes detailliert dieses hehre Anliegen :
(1) Der Bundestag bestellt einen Petitionsausschuss, dem die Behandlung
der nach Artikel 17 an den Bundestag gerichteten Bitten und Beschwerden
obliegt.2) Die Befugnisse des Ausschusses zur Überprüfung
von Beschwerden regelt ein Bundesgesetz.“
Hochmotiviert in Sachen direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung hat der
Bundestag das Petitionsrecht seit dem Jahre 2005 auch in Neuland verankert.
Auf dem Portal des Petitionsausschusses steht es jedem Bürger frei, politische
Anliegen einzubringen, auf das diese von Regierung und Parlament bearbeitet werden.
Das Problem dabei: Im Jahre 2014 wurden von 15.325 Petitionen lediglich 0,18 Prozent an
die Bundesregierung weitergeleitet, so der offizielle Jahresbericht des Ausschusses.
Eine einzige Petition (Achtung der Menschenrechte im Falle eines in der Türkei inhaftierten
türkischen Schriftstellers) wurde dabei „zur Berücksichtigung“ vorgelegt, 31 weitere „zur
Erwägung“. Die überwiegende Mehrheit der Petitionen wanderte hingegen direkt in die Tonne.
Zuvor wurden zudem nur 3 Prozent der eingereichten Petitionen überhaupt
zur Unterzeichnung auf dem Portal des Petitionsausschusses freigeschaltet.
Auch wenn sicher einige Trolle das Angebot des Bundestages nutzen, um sich einen Spass zu
erlauben, ist dies eine absurd niedrige Zahl. Bundestag und Bundesregierung müssen sich
daher die Frage gefallen lassen, wie ernst sie es mit dem Ziel der direkten Bürgerbeteiligung
an politischen Entscheidungen überhaupt meinen.
Quelle : RT Deutsch
Deutsche Anwaltshotline : Kostenlose Beratung zum Thema Rundfunkgebühren (GEZ)
Nachdem 2013 die GEZ in „Rundfunkgebührenanstalt“ umbenannt und damit auch
das Modell der Rundfunkgebühren geändert wurde, ist die Empörung über die
von vielen als Zwangsabgabe gesehene Gebühr nicht abgeklungen.
Ganz im Gegenteil: Deutschlandweit gibt es Widerstand, auch aus der Region
Nürnberg, Fürth und Umgebung. Die „Initiative bayerische Rundfunkabgabe
fair-ändern“, sammelt Unterschriften, um die Politik dazu zu bewegen,
die Kritik der Bürger, Datenschützer, Medienpolitiker ernst zu nehmen.
Die Deutsche Anwaltshotline engagiert sich, informiert über die Rechtslage
und bietet Ratsuchenden (eine begrenzte Zeit lang) kostenlose telefonische
Rechtsberatung. Wir diskutieren dieses Thema gerne mit Ihnen.
Rufen Sie einfach unter der Festnetznummer 0911 / 517-9999-4 an und lassen
Sie sich kostenlos von einem fachkundigen Rechtsanwalt zum Thema Rundfunkbeitrag
beraten. Wir übernehmen die Beratungsgebühren des Rechtsanwalts für Sie!
Die Termine für die jeweils einstündige Rechtberatung sind :
Mittwoch, den 24.06.2015, 14:00 Uhr
Mittwoch, den 01.07.2015, 14:00 Uhr
Mittwoch, den 08.07.2015, 16:00 Uhr
Mittwoch, den 15.07.2015, 16:00 Uhr
Da wir einen großen Andrang erwarten, kann es durchaus sein, dass einige Anrufer
nicht durchkommen. Dies hängt auch damit zusammen, dass wir für die Rechtsberatung
nur ein begrenztes Kontingent zur Verfügung stellen können. Wir bitten um Nachsicht,
falls nicht alle Anrufer beraten werden können.
Nach der 2013 in Kraft getretenen Reform muss nun jeder Haushalt eine Rundfunkgebühr
zahlen. Ausnahmen werden nur bei Personen gemacht, die folgende Leistungen beziehen:
– Sozialhilfe
– Grundsicherung im Alter / bei Erwerbsminderung
– ALGII oder Sozialgeld
– Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
– Ausbildungsförderung nach BAföG (nicht mehr bei Eltern wohnend)
– Berufsausbildungshilfe (nicht mehr bei Eltern wohnend)
– Ausbildungsgeld
Außerdem können unter anderem Sonderfürsorgeberechtigte, Volljährige, die im
Rahmen einer Leistungsgewährung in einer stationären Einrichtung leben, taubblinde
Menschen und Empfänger von Blindenhilfe von der Rundfunkgebühr befreit werden.
Blinde oder sehbehinderte Menschen sowie behinderte Menschen mit einem Behinderungsgrad
von mindestens 80% können eine Ermäßigung beantragen. Bei bestimmten Härtefällen
kann auch eine Rundfunkabgabenbefreiung beantragt werden.
Quelle : Deutsche Anwaltshotline
Das Lächerlichste an der „Diskussion“ um die Bargeldabschaffung ..
.. ist, dass so getan wird, als gäbe es nur
die Alternativen: „Baumwollzettel“ oder Giralgeld.
Ich bin kein IT-Spezialist, bin mir aber sicher, dass es genügend andere
und sichere (zumindest so sicher wie Papierzettel) Alternativen in Form
von Datenträgern gäbe, die man mit „Bargeld“ aufladen könnte, und die
dann auch der Freiheit und Anonymität von Bargeld entsprächen.
Das bedeutet Geld, welches sich nicht in Verwahrung und Gewalt
einer Bank befindet, und so frei wie anonym verwendet werden kann.
Ich habe bereits in mehreren Beiträgen erwähnt, dass es sogar das Beste
wäre, sich sein Gehalt auf diese Weise auszahlen zu lassen. Weshalb wird
jeder Gehaltsempfänger zu einem Gehaltskonto gezwungen, auf welchem er
lediglich einen Anspruch auf Auszahlung von Bargeld erwirbt.
Dadurch wurde dieses verkommene Bankstersystem
in seinem ganzen Ausmaß erst ermöglicht.
Verfüge ich beispielsweise über eine „Karte“ oder Ähnliches, die oder das mit
„Bargeld“ geladen ist, ist dies kein Giralgeld unter Kontrolle und in Besitz
der Banken mehr, sondern „echtes“ Zentralbankgeld.
Früher hatten nur Firmen oder reiche Leute Bankkonten. Löhne wurden mittels
Lohntüten oder direkt an der Firmenkasse ausbezahlt. Heute könnten diese Firmen
Dir stattdessen mit der Gehaltsabrechnung eine oder mehrere (mit geringem
Aufwand prüfbare) geladene Karten oder andere Datenträger „bar in die Hand“
geben, mit denen Du überall anonym bezahlen könntest und auch in der Lage
wärst vom PC oder Handy aus Überweisungen zu tätigen.
Damit wäre dann sowohl das lächerliche Argument der „Hygiene“ des Bargeldes
entkräftet als auch die Möglichkeit gegeben durch gestaffelte Gültigkeit oder
schrittweise Entwertung solcher „Karten“ oder Datenträger „negative Zinsen“
bei höheren und über Jahre „gesparten“ bzw.nicht verwendeten Beträgen durchzusetzen.
Es geht dem Pack (sorry, aber es ist nichts anderes) hinsichtlich der Bargeldabschaffung
also ausschließlich darum, dass sich Geld stets in Besitz und unter Kontrolle einer Bank
befindet. Wer den „Besitz“ hat, hat auch die Gewalt über eine Sache.
Alle anderen Argumente sind Scheinargumente.
Jeder Mensch kann machen was er will und für die Person haftet die BRD
„Wer nicht zwei Drittel seines Tages für sich hat, ist ein Sklave“
Hauptmangel der tätigen Menschen. Den Tätigen fehlt gewöhnlich die höhere
Tätigkeit: ich meine die individuelle. Sie sind als Beamte, Kaufleute, Gelehrte,
das heißt als Gattungswesen tätig, aber nicht als ganz bestimmte einzelne und
einzige Menschen; in dieser Hinsicht sind sie faul.
Es ist das Unglück der Tätigen, daß ihre Tätigkeit fast immer ein wenig
unvernünftig ist. Man darf zum Beispiel bei dem geldsammelnden Bankier
nach dem Zweck seiner rastlosen Tätigkeit nicht fragen: sie ist unvernünftig.
Die Tätigen rollen, wie der Stein rollt, gemäß der Dummheit der Mechanik.
Alle Menschen zerfallen, wie zu allen Zeiten so auch jetzt noch, in Sklaven
und Freie; denn wer von seinem Tage nicht zwei Drittel für sich hat, ist ein
Sklave, er sei übrigens wer er wolle: Staatsmann, Kaufmann, Beamter, Gelehrter.
Friedrich Nietzsche (Menschliches, Allzumenschliches
– Anzeichen höherer und niederer Kultur)
volksbetrug.net 