Grüne Willkommenskultur

Grandt_Die-Grünen_lower-656x1024Jetzt titeln es sogar ARD, ZDF, ntv, N24 & Co: »Flüchtlingskrise in Deutschland! «

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Wofür viele Voraussehende vor ein paar Monaten noch als »Rechtspopulisten«, ja
sogar als »Rassisten« bezeichnet wurden, hat jetzt auch den Mainstream erreicht:

Die Flüchtlingsheime sind überfüllt, die betreffenden Bevölkerungen frustriert
und offen sprechen sogar Politiker über eine »zunehmende Zuwanderung in die
Sozialsysteme«. Die Menschenmassen aus dem Balkan, Syrien, Afghanistan, dem
Irak, aber auch aus Afrika reißen nicht ab.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf.

Doch viele der Flüchtlinge wollen nach Deutschland, in das gelobte Land. Hier erhalten
beispielsweise Balkanflüchtlinge so viel Taschengeld, wie ein Arbeiter in Südserbien
monatlich verdient. Das jedenfalls hat der »Rechtspopulist« Horst Seehofer (CSU) gesagt.

Das gibt Auftrieb – für die Rechten, für die, die verkünden: »Wir haben es
schon immer gewusst«. Diese Politik der Willkommenskultur kann nicht gut gehen.

Die Grünen sind ganz vorn dabei

Ganz mit vorn dabei – wie sollte es auch anders sein – die »Betroffenheitspartei« der
Grünen. Neben »Bürgerkriegs-«, »Armuts-« und »Wirtschaftsflüchtlingen« haben sie nun
eine neue »Art« von Flüchtlingen kreiert: »Klimaflüchtlinge-« und »Umweltvertriebene«.

Das heißt im Klartext: Es gibt de facto keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen!

Katrin-Göring Eckardt verglich die heutige Kosovo-Flüchtlinge in der Sendung
Anne Will sogar mit Deutschen, die in den 1920er-Jahren ausgewandert waren.

Damit stellt sie ihre Kompetenz einmal mehr unter Beweis,
denn Asylanten kann man nicht mit Auswanderern vergleichen.

Sie plädierte auch dafür, den Fachkräftemangel mit Flüchtlingen auszugleichen.
Doch sie vergaß dabei zu erwähnen, dass gerade diese Menschen dann als erstes
in die Arbeitslosigkeit getrieben werden, wenn eine neue Rezession ausbrechen
sollte – und gerade die ist absehbar.

Jedenfalls sprach sie das aus, was die Grünen in der Flüchtlingsfrage konträr zum
Volk meinen: »Wir werden unsere Kapazitäten ausbauen müssen«. Müssen tun wir zunächst
gar nichts. Wir tun schon sehr viel mehr als alle anderen Länder um uns herum.

Doch die Grünen haben sich in das Thema verbissen wie ein Bullterrier.

Und so sie Grünen ein »offenes Europa« erreichen :

1.)
Abschaffung der »Vorrangprüfung«: Bisher müssen Arbeitskräfte aus
Deutschland oder der EU einen Arbeitsplatz besetzen. Weg damit!

2.)
Ein neues Einwanderungsgesetz, das mehr Menschen die Möglichkeit gibt, einzuwandern.

3.)
Einen leichteren Familiennachzug – ohne Sprachtests im Herkunftsland.

4.)
Zulassung des Kommunalwahlrechts für MigrantInnen.

5.)
Mehr Menschen ermöglichen, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben.

6.)
»Illegal« lebenden Menschen (ohne Aufenthaltsrecht) in Deutschland (kostenlosen)
Zugang zu medizinischer Grundversorgung beschaffen und ihre Kinder (kostenlos)
in Kindergärten und Schulen unterbringen.

7.)
Flüchtlingen muss von Anfang an (kostenloser) Zugang zu Bildung, Integrationskursen,
Spracherwerb, dem öffentlichen Personen- und Nahverkehr sowie Kommunikationsmedien
ermöglicht werden.

8.)
Großzügige Bleiberechtsregelung.

9.)
Sofortige Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

10.)
Sofortige Aufhebung der Residenzpflicht.

11.)
AsylbewerberInnen und Menschen mit Duldung haben ein
Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

12.)
Essenspakete und Gutscheine in Bargeld umwandeln.

13.)
Schutz von Klimaflüchtlingen und Umweltvertriebenen.

14.)
Keine Inhaftierungen mehr für minderjährige Straftäter.

15.)
AsylbewerberInnen und deutsche Staatsangehörige müssen bei den
Sozialleistungen gleichgestellt und gleich behandelt werden.

16.)
Eigene Wohnungen für Flüchtlinge (u.a. »private Mietwohnungen«).

17.)
Überführung von Flüchtlingen in die gesetzlichen Krankenkassen.

Aber: »Wer soll das bezahlen? « Einige Vorschläge gibt es ja schon :

Erhöhung der Grundsteuer (Hebesätze) oder Erhöhung der Solidaritätsabgabe
(Soli) von 5,5 auf 8%, um die Flüchtlinge zu finanzieren.

Man darf gespannt sein.

Von Michael Grandt

2 Kommentare zu “Grüne Willkommenskultur

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