Spielfeld Flüchtlingslager am 28.10.2015

 

Alle die dieses Video sehen, sollten danach
das Buch „Das Heerlager der Heiligen“ lesen.

Ihr werdet euch erschrecken.

Das Buch wurde 1973 geschrieben, ist aber aktuell wie nie.

Nach einer Hungersnot in Indien flüchten darin Millionen nach Europa.

Einige Länder verweigern sich, sie aufzunehmen,
während Frankreich sich überrollen lässt.

Nachdem die Infrastruktur zusammenbricht,
übernehmen sie große Teile des Landes.

Bis auf die geografischen Koordinaten kann man es fast 1:1 übernehmen.
Inklusive hilfloser Regierungen und wütendem Volk, Streits zwischen
rechts und links usw. Wirklich erschreckend.

Brandbrief aus der Bundeswehr: Wir müssen uns als Volk erheben

von Martin Müller-Mertens

Während die Bundesregierung um Schlepperkönigin Angela Merkel weiter Hunderttausende Asylforderer ins Land bittet, kocht inzwischen die Stimmung im Sicherheitsapparat. Selbst Putschgedanken sind nicht mehr auszuschließen — so jedenfalls die Konsequenz von Debatten, die jüngst die Tageszeitung Die Welt zusammengefasst hat. Noch aufsehenerregender ist jedoch ein Brandbrief aus der Bundeswehr, den COMPACT hier dokumentiert.

Flüchtlinge passieren die Grenze von Ungarn nach Österreich, 6 September 2015.(Foto: Mstyslav Chernov, commons.wikimedia.org)

Doch zunächst ein paar Zeilen zum Welt-Bericht. Darin geht es um ein Zehn-Punkte-Programm des einstigen BND-Präsidenten August Hanning. Dessen Überlegungen kursieren demnach als sogenanntes Non-Paper im Bundesinnenministerium. Darin fordert er die strikte Anwendung des nationalen und übernationalen Rechts.

„Die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis sofort zurückzuweisen“, zitiert das Blatt aus den Überlegungen Hannings.

Die Forderungen Hannings fassen offenbar nur zusammen, was insbesondere beim Verfassungsschutz, beim Bundeskriminalamt, aber auch bei der Bundespolizei allgemein hinter verschlossenen Türen diskutiert zu werden scheint.

„Wir brauchen als Erstes die Wiederherstellung gesetzmäßiger Zustände. Die Bundespolizei darf nicht weiter von der Bundesregierung daran gehindert werden, Ausländer, die ohne Aufenthaltstitel nach Deutschland einreisen wollen, zurückzuweisen“,

zitiert die Welt einen namentlich nicht genannten hochrangigen Sicherheitsmann aus dem Bundesapparat.

„Die Bundespolizei ist hierzu nach dem Aufenthaltsrecht verpflichtet; gegenteilige Weisungen der Bundesregierung sind rechtswidrig.“

Das heißt auf Deutsch:

Wenn sich die Bundesregierung illegal verhält, darf ihr die Polizei nicht mehr folgen.

Eine offene Warnung an Merkel, Maas & Co.

Das korrespondiert mit dem viel beachteten Aufruf von COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vom 13. September. Nach der angeblichen Grenzschließung – in Wirklichkeit eine reine Farce – hatte er die Soldaten der Bundeswehr dazu aufgerufen, die Grenzen nun selbst zu beschützen.

So hieß es:

„Die Bundesregierung löst durch die Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen, vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu stoppen.“

Zu diesem Thema erreichte uns auch der Brief eines Bundeswehrsoldaten. Die Zeilen sind keine theoretische Diskussionen auf irgendeiner Ministerialebene – sie geben die Stimmung innerhalb der Truppe wieder. Als Soldat sind dem Verfasser die nahenden Konsequenzen des Asylwahnsinns vollkommen bewusst und er beschreibt sie mit schonungsloser Offenheit. COMPACT dokumentiert das Schreiben in leicht gekürzter Form:


„Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wende mich an Sie, da Sie die Möglichkeiten haben, mit diesen Informationen und meinen Gedanken andere Wege in Betracht zu ziehen und vorbeugend reagieren zu können, um das Volk zu warnen und aufzuklären. Im Rahmen diesen Schreibens möchte ich meinen Unmut sowie Ängste und Sorge gegenüber der von Frau Dr. Angela Merkel bereits verfassungswidrig ausgeführten Asylpolitik äußern!

Zunächst zu meiner Person: ich bin seit ca 5 Jahren Angehöriger der Deutschen Bundeswehr und Soldat auf Zeit. Ich habe geschworen, dem deutschen Volk mit besten Wissen und Gewissen zu dienen und es im Fall einer Bedrohung sowie Störung der Ordnung mit meinem Leben zu schützen und tapfer zu verteidigen! Am Anfang meiner Karriere bei der Bundeswehr wurde uns das Wort „tapfer“ erklärt und beschrieben als: „Dem Schwur Folge zu leisten trotz Angst um das eigene Wohl und Leben“. Ich denke, so kann ich das beschreiben, weil es ja auch so ist!

In Anbetracht der jetztigen Lage, in Bezug auf die komplette Asylpolitik von Frau Merkel, sehe ich mich gezwungen, diese Botschaft der Öffentlichkeit zu übermitteln, da die Situation der Truppe sehr oft mit einem trügerischen Schleier der zivilen Öffentlichkeit übermittelt wird.

Alles ist nicht so wie es scheint.
Ich habe einen Schwur abgelegt, genau so wie Frau Merkel, mit bestem Wissen und Gewissen für das deutsche Volk zu handeln!

Wie sieht das aber jetzt aus, wenn das Oberhaupt der derzeitigen Regierung nicht grundgesetzkonform handelt und diesem, dem Volke geleisteten Schwur, nicht nachkommt, wenn zudem noch im Raum Bayern Katastrophenzustände ausgerufen werden?

Dies ist im Grundgesetz ganz klar geregelt, nämlich im Artikel 20 Abs. 4, der da lautet:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Grund dafür ist die Inkompetenz der Politik der Frau Dr. Angela Merkel, die eine völlig falsche Ansicht der Asylpolitik vertritt, die in ihren Amtshandlungen eindeutig wieder zu erkennen ist, in dem sie gegen Artikel 16 a verstößt, der da lautet wie folgt:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, dass ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, dass er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Da die Länder, die unmittelbar um Deutschland herum gelegen sind, sich nicht im Kriegszustand befinden, aber jeder Asylsuchende über diese genannten Ländern nach Deutschland kommen muss und kommt, so verstößt dies gegen Artikel 16a Absatz ( 2 )!

Ich kann hier keine für das deutsche Volk in besten Wissen und Gewissen geführte Politik wiedererkennen, wenn man die Situation in Deutschland betrachtet und ehrlich bewerten will!

Dies war die gesetzliche Betrachtungsweise, der wir uns alle – ob Polizist, Soldat, Politiker und Richter – verpflichtet haben.

Nun kommen wir zu meinen mit Angst überzogenen Bedenken, mit Befürchtungen, die da lauten:

In der Vergangenheit sind zahlreiche asylsuchende Menschen nach Deutschland gekommen, was auch nicht weiter tragisch ist, denn diese haben sich im Laufe der Zeit überwiegend integriert und angepasst an die deutsche Gesetzgebung, an die Werte und Kultur, deren Einhaltung das christlich geprägte Deutschland von seinen Einwohnern mit Recht erwarten darf.

So gut wie alle haben sich an die deutschen Verhältnisse angepasst und wissen, wie es hier in Deutschland läuft. Ich bezeichne NICHT alle so, aber es ist zu befürchten, dass sich gewisse Gruppierungen maulwurfartig formiert und organisiert haben.

Systematisch haben sie Deutschland infiltriert und warten nun auf die Neuankömmlinge der jetzt so starken Flüchtlingswelle, die ebenfalls mit ISIS Streitkräften unterwandert ist. Hierbei ist zu beachten, dass nicht alle aus diesem Grund hierher kommen, aber diese Möglichkeit ist mit äußerster Strenge zu beobachten und keineswegs auszuschließen.

Sie werden sich formieren und da sie allgemein über sehr gute Familienstrukturen (mit einem Zusammenhalt von Klein auf) verfügen, wird jeder jeden kennen und genau wissen, wo sie hin müssen, wenn sie nach Deutschland kommen. Nicht ohne Grund verflüchtigen sich einige einfach so oder fahren mit einem Taxi davon. Die haben mit Sicherheit über ihr iPhone (was ja jeder von ihnen besitzt) Instruktionen bekommen und wissen genau, zu welchem Maulwurf sie sich begeben müssen.

Die Flüchtlinge werden in Kasernen untergebracht, gezielt einquartiert, so als ob sie von unserer Frau Merkel gezielt wie Schachfiguren in Stellung gebracht würden. Denn die Kanzlerin erhält auch nur Instruktionen aus Amerika und diese wiederum von der Elite, deren Ziel es ist, Deutschland und Europa in ein globales Chaos zu stürzen.

Wenn es schon so weit ist, Flüchtlinge in Kasernen unterzubringen, wo sie zu jeder Zeit ein und aus gehen können, laufen wir in Gefahr, dass sie sich Instruktionen von den Maulwürfen einholen und diese Kasernen dann einnehmen könnten.

Somit haben wir uns den Feind (gemeint ist der IS, nicht die friedlichen unter den Asylsuchenden) wie ein trojanisches Pferd in unsere Festung gelassen, die es einzunehmen gilt. Ich kann ja wohl nicht der Einzige sein, der sieht, dass da was in Anmarsch ist. Oder etwa doch?

Ich füge jeden Tag mehr und mehr Puzzleteile zusammen und mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass wir uns als Volk friedlich erheben müssen, wenn es nötig ist.

Wir müssen diesen Menschen vor Ort helfen, wir haben mehr Geld als Dreck, wir stecken es nur den Besatzern hinten rein, und kommen für Dinge auf, die in dieser Zeit nun untragbar und nicht gerechtfertigt sind! Da Frau Merkel nun in starker Kritik steht und weiß, dass sie gegen Gesetze gehandelt hat, will sie nun Asylanten direkt einfliegen lassen. Sowas kann man, vermute ich, als eine nun gesetzeskonforme Infiltration der ISIS sehen. Das hieße, sie würde sich damit nicht einmal strafbar machen und das deutsche Volk mit einer Horde Wilder in einen Topf zusammen stecken, auf dass sich beide dann zerfleischen werden.

Die Deutschen werden sich das nicht länger gefallen lassen und ich auch nicht.

Was hier abläuft, kann man nur als Landesverrat betrachten und als Auslieferung des Deutschen Volkes an den Terrorismus.

Wir müssen geschlossen handeln, nur ist dies für Menschen wie mich, die ihren Lebensunterhalt in diesem System verdienen, in dem Frau Merkel am längeren Hebel sitzt, sehr schwer: wegen geschürter Angst in der Truppe, dass auf Ungehorsam disziplinarische Maßnahmen folgen.

Ich weiß, dass ich mit meinem Denken und meinen Befürchtungen, meiner Angst in dieser Situation nicht allein stehe. Es fehlt aber leider die Unterstützung aus dem Volk für uns Systemabhängige. Wenn ich an die Öffentlichkeit gehen würde, bekäme ich keine Abfindung, ich würde keine 3jährige Bildungsmaßnahmen bezahlt bekommen und meine Existenz wäre gefährdet.

Mein Vorschlag wäre, sich an die breite Masse zu wenden, die genau dieser Meinung sind, dass die Grenzen geschlossen werden müssen, um für die Sicherheit Deutschlands zu sorgen.

Des Weiteren muss, um die Manneskraft zu gewährleisten, das Volk die Soldaten und Polizisten finanziell stützen, damit die sich eher trauen, ihrer wahren Pflicht nachzukommen und wir das Ziel erreichen, das wir anstreben.

Selbst wenn ein Bürger, für den Fall, dass ein Soldat oder Polizist gekündigt wird, nur 5€ spendet, könnten wir diesen Menschen auffangen, damit seine Existenz nicht gefährdet ist.

Wenn die Ziele erreicht sind und ein neuer Volksvertreter im Amt ist, der wirklich im Interesse des Volkes und nicht der Besatzer oder der Elite handelt, können diese Soldaten und Polizisten wieder eingestellt werden.

Somit haben wir ein praktikables Beispiel und es gibt sicher noch andere Möglichkeiten. Diese Menschen müssen wissen, dass sie den Rückhalt der Bevölkerung haben, dann werden sie, da bin ich mir sicher, alle mit euch an einem Strang ziehen.

Da die Angst als Druckmittel genutzt wird, darf sich kein Bediensteter in Uniform in der Öffentlichkeit zu etwas äußern, wir haben Schweigepflicht gegenüber der Presse was militärische Informationen betrifft.

Ich wende mich an Sie, da ich gestern an ihrer Souveränitätskonferenz teil genommen habe und ich mir als Soldat nicht mehr zu helfen weiß. Wir sollen in den kommenden 6 Monaten in Flüchtlingslagern in Hamburg, Bremen, Holstein Niedersachen und einen Teil von Mecklenburg Vorpommern für Hausmeistertätigkeiten, Verpflegung usw. zur Verfügung stehen und diese Lager betreiben.

Diese Lager fassen zur Zeit ca. 2500 Flüchtlinge, die in kommenden Zeitraum um ca. 15000 je Lager ansteigen soll.

Dass die Polizei mit solchen Menschenmengen nicht mehr klar kommt, ist völlig nachvollziehbar, aber dies ist nur so, weil unsere Politiker unfähig sind eigene Entscheidungen zu treffen und uns, das Volk, nicht vertreten.

Unsere bevorstehenden Einsätze in diesen Lagern soll in 6 Wochen-Kontingenten geschehen. Dabei helfen wir an der falschen Stelle. Anstatt in diesen Lagern als Hausmeister verheizt zu werden, müssten wir unsere militärischen Fähigkeiten einsetzen, um die Grenzen zu sichern!

Wie auch immer das geschehen sollte, ob die Flüchtlinge vor Ort beim Betreiben der Lager einen Aufstand provozieren, wo wir dann eventuell gezwungen wären, mit Waffengewalt zu reagieren (wenn wir denn Waffen bekommen: zur jetzigen Bewachung der Flüchtlinge innerhalb der Kaserne tragen wir z.B als Wachverstärkung keine Waffen), weil deren Menge und der damit verbundenen Überlegenheit uns keine andere Wahl lassen könnte (reine Vermutung und vorausschauend gedacht).

Oder Möglichkeit 2: durch den harten Winter werden viele Menschen ihr Leben lassen und erfrieren … Das sind nur zwei von vielen Möglichkeiten.

(…)

Ich will etwas verändern, auf dass Deutschland endlich wieder souverän wird und nach Artikel 146 im GG endlich eine eigene Verfassung beschließt!

Denn dies würde eine Grundlage und Zusammenschluss mit deutsch-russischen Interessen usw. zur Folge haben. Alles würde sich grundlegend ändern und uns würde es so viel besser gehen! Ich hoffe inständig, dass Sie hier mein Recht sehen, das ich in Anspruch nehme und bereit bin zu verteidigen, und mir keine rechte Gesinnung unterstellen. Es ist nicht in meinem Interesse, Menschen zu diskriminieren, sondern einfach Tatsachen, die bewiesen sind, unseren Politikern zu beschreiben.

Wir alle zusammen für ein besseres Europa, eine bessere Welt.
Verzeihen Sie mir bitte Rechtschreibfehler, dies war eine Wutschrift.

In friedlicher Absicht und mit viel Liebe grüße ich Sie und hoffe, dass Sie meinen Brief lesen werden, er könnte mit ihrer Hilfe viel verändern. Wichtig ist, dass alle Uniformierten wissen, dass jeder von ihnen nicht alleine da steht.

Hochachtungsvoll
Stabsunteroffizier (Name bleibt erst mal unbekannt)“


Original und Kommentare unter:


Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt

die Geschichten einer Kraeutermume...

 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt


An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.

Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlingeregistriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

 

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber…

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Österreichs Polizei wegen Zudringlingen kurz vor Streik

Die Presse:

Aufstand bei Polizei steht bevor: “Stimmung ist am Siedepunkt”

ET:

Vom Migrations-Chaos überfordert

Erste Dienstverweigerer: Österreichs Polizei kurz vorm Streik!

Nun lässt die Gewerkschaft mitteilen, sie behalte sich „weitreichende gewerkschaftliche Maßnahmen“ vor. Eine offene Streik-Drohung.

Chef des Einsatzführungskommandos der deutschen Bundeswehr verweigert Befehle des Verteidigungsministeriums

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Download Chef des Einsatzführungskommandos der deutschen Bundeswehr verweigert Befehle des Verteidigungsministeriums als PDF

In Deutschland gibt es eine interessante Entwicklung. Die Regierung in Berlin versuchte zuletzt verstärkt die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Als Begründung nannte man die Migrantenkrise. Doch jetzt verweigerte der Chef des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, dem Verteidigungsministerium den Gehorsam.

Offenbar regt sich jetzt auch in der deutschen Generalität offener Widerstand gegen die Politik aus Berlin. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vor, dass die Bundeswehr illegale Zuwanderer abschieben soll. Darüber hinaus sollte die Bundeswehr auch beim Grenzschutz hinzugezogen werden. Doch der Oberbefehlshaber des Einsatzführungskommandos der deutschen Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, verweigerte die Befehle des Verteidigungsministeriums.

Ob der General bei seiner Entscheidung daran gedacht hat, dass wenn die Bundeswehr erstmal im Inneren Einsatz ist, es dann nicht mehr schwer ist, diese zum Beispiel gegen Aufstände, sowohl von Migranten als auch von Deutschen, einzusetzen und diese dann auch mit Waffengewalt niederschlagen zu lassen, können wir natürlich nicht sagen.

Jedenfalls sagte Fritz einem Interview mit der „Bild“-Zeitung am 24. Oktober 2015 folgendes: „In der Vergangenheit haben wir die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr immer strikt getrennt. Und ich bin sehr dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt.“ Dass die Bundeswehr angesichts der Flüchtlingskrise künftig verstärkt im Inland eingesetzt wird, schloss er aus. „Unser Auftrag ist klar definiert und durch das Grundgesetz begrenzt“, sagte Fritz.

http://pressejournalismus.com/2015/10/chef-des-einsatzfuehrungskommandos-der-deutschen-bundeswehr-verweigert-befehle-des-verteidigungsministeriums/

Der Tötungsvorgang ist eingeleitet

 

Im Video von Jürgen Elsässers Rede „Das Merkel-Regime muss gestürzt werden“
(ab 20:30 und die folgenden Minuten) wird meine kürzlich gepostete These von
möglichen psychischen Problemen Merkels bekräftigt.

Angesichts ihres Verhaltens muss jeder halbwegs intelligente Mensch auch
diese Möglichkeit in Erwägung ziehen. Jürgen Elsässer bringt das im Video
sehr deutlich und pointiert rüber.

Man beachte dort vor allem den Satz:

„Der Tötungsvorgang (oder Absicht) ist eingeleitet.“

Was Merkel anbelangt, glaube ich übrigens auch
an eine teilweise Massenpsychose der Deutschen.

Diese Frau leidet ja unter Visionen von „einem neuen Deutschland“.

Bei Menschen mit Visionen ist stets Misstrauen und Vorsicht angebracht.

Das Problem ist eben, dass einige Manager, „Migrationsforscher“ und
„Systemonomen“ mitzuleiden scheinen. Von nicht ernst zu nehmenden
arrivierten Ex-Punks und narzisstischen Schauspielern mal abgesehen.

von PecuniaOlet

Demonstration in Erfurt gegen die Asylpolitik der Bundesregierung

 

Der Dom leuchtet, weil wir es schaffen, wir das Volk : Es spricht Herr Höcke

Lichtermeer bei der AfD-Demo am 28.10.2015 auf dem Domplatz in Erfurt

Merkel massenhaft bei Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt

von DWN

Bei der Bundesanwaltschaft sind gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel massenhaft Anzeigen wegen Hochverrats eingegangen. Die Anzeiger, die sich zumeist mit vollem Namen deklariert haben, werden der Kanzlerin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise die Zerstörung Deutschlands vor.

Angela Merkel hat derzeit nicht nur Ärger mit Bayern Ministerpräsidenten Horst Seehofer. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Informationen der Nachrichtenagentur AFP zufolge bei der Bundesanwaltschaft massenhaft wegen angeblichen Hochverrats angezeigt worden. Bislang seien rund 400 Strafanzeigen eingegangen, bestätigte Behördensprecherin Frauke Köhler am Donnerstag einen Bericht der Berliner Tageszeitung taz. Zum Inhalt der Anzeigen wollte sie keine Stellung abgeben. Der taz zufolge wird Merkel in einer offenbar organisierten Kampagne beschuldigt, wegen ihrer Flüchtlingspolitik den Bestand Deutschlands zu beeinträchtigen und die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.

Die Strafanzeigen werden dem Bericht zufolge vermutlich schon an der Vorprüfung scheitern. Hochverrat liegt laut Gesetz liegt nur dann vor, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt. Manche Anzeigensteller versuchten zwar die derzeitige Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Form von Gewalt darzustellen, doch das sei juristisch abwegig. Die Bundesanwaltschaft werde vermutlich nicht einmal förmliche Ermittlungsverfahren einleiten. Auch dazu wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

Der taz zufolge ähneln sich viele Anzeigen. Ein entsprechendes Musterschreiben finde sich auf der Webseite des xenophoben Magazins Compact. Dort sei die Rede von „geradezu apokalyptischen Szenarien (…) die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können„. Die meisten Anzeigensteller schickten solche Schreiben nicht anonym, sondern mit vollem Namen und Adresse. Dies deutet darauf hin, dass die Verärgerung über extreme Kreise weit hinausgeht: Konzertierte Aktionen von reinen Extremisten erfolgen fast immer mehrheitlich anonym.

Merkel sieht sich derzeit zunehmender Kritik wegen ihrer Politik ausgesetzt, in diesem Jahr hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen, die etwa vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen sind. Auch in ihrer eigenen Partei CDU wächst der Widerstand. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer von der CSU hat sogar mit dem Bruch der Koalition gedroht, sollte die Kanzlerin nicht umgehend einen offiziellen „Kurswechsel“ in der Flüchtlingspolitik bekanntgeben. In Umfragen verliert die CDU derzeit deutlich an Boden.


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