Neuer Warnhinweis an Tankstellen ..

Die Anstalt: Bundespressekonferenz der deutschen Regierung an die Medien

 

Claus von Wagner als Steffen Seibert
Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung.

„Radikale“ Parteien

So wichtig es für den Fortbestand einer Gesellschaft ist, dass es innerhalb eines
kleinsten gemeinsamen Nenners auch sogenannte „Spinner“ und Rebellen gibt, Kritiker,
die bestehende „Werte“ und Strukturen immer wieder radikal infrage stellen und auch
den Bedeutungswandel dieser Werte erkennen und aussprechen, so wichtig sind auch
sogenannte „radikale Parteien“- sofern es es Parteien gibt – um den Kuschelkurs und
die Konsensfabrik der etablierten, sich gegenseitig Orden um den Hals hängenden und
sich lobenden „Parteien“ zu stören.

Wenn man diese Parteien dann verbieten will, um die etablierte Deutungshoheit
zu schützen und im Sinne des eigenen Machterhaltes zu konservieren, kommt es
irgendwann zu einem Stillstand und zu unerträglichem Dogmatismus.

Betrachtet man alleine die Begriffe „Demokratie“, „Toleranz“, „Rassismus“ und
„rechtsradikal“, so blieben innerhalb der letzten zwanzig Jahre lediglich die
Buchstabenfolgen, sprich die Orthografie gleich. Der Inhalt dieser Begriffe aber
unterlag einem enormen Wandel, der vielen nicht auffiel, weil er sich allmählich
und schleichend vollzog.

Es gehört mit zu den Praktiken der Herrschenden, das Denken und das gesellschaftliche
Bewusstsein auf eine Weise machterhaltend zu beeinflussen, indem man einfach die Begriffe
schleichend modifiziert und die Deutungshoheit auf alle Ewigkeit für für sich beansprucht.

Abweichendes Denken zu verbieten, ist nur die letzte Konsequenz.

Die Spannung des Diskurses innerhalb einer Demokratie speist sich aus ihren extremsten
Polen. Wer die verbieten will, vermeidet nicht nur Demokratie und Meinungspluralismus,
sondern lässt eine Gesellschaft im Sinne der herrschenden Klasse zu brüchigem Stein erstarren.

Berechtigte Kritik wird hier sehr schnell zur „Hetze“, wenn sie unangenehm
wird und die Macht der Etablierten gefährdet. Auch dieser Begriff unterlag
einem enormen Bedeutungswandel.

Was früher noch freie Meinungsäußerung war, ist heute oft „Hetze“.

von PecuniaOlet

Der Gutmensch Typ – Es wird immer schlimmer

Von „Müslis“, Gutmenschen und normalen Menschen

Wer von Ihnen hat dies nicht auch schon ´mal erlebt: Sie sitzen im Café oder in
der Kneipe, und neben ihnen geht die Diskussion los, oft über das Thema Nr. 1,
die Migranten. Es ist schwierig herauszufinden, wer auf welcher Seite steht.

Will heißen: Wer ist Gutmensch, und wer ist ein Böser? Das ginge ja noch,
wenn solche Gäste untereinander diskutierten. Die einen schimpfen über
„zuviel Ausländer, die zu uns kommen“, die anderen pochen auf die
Forderungen nach einer „Willkommenskultur“.

Na gut, jeder kann schließlich seine Meinung absondern – ob ich diese teile oder nicht.

Kritisch wird es, wenn sich jemand ungefragt in Gespräche einmischt, die man mit
Freunden führt und die sonst niemanden etwas angehen. Sie mischen sich ein, weil
sie meinen, eine besondere „Mission“ erfüllen zu müssen – ob ich sie hören will
oder nicht. Das haben Sie gewiß auch schon erlebt. Da versucht ein solcher Gutmensch
ungefragt, aber hartnäckig, mir beizubringen, was die Pflichten eines ordentlichen
Staatsbürgers sind (oder zu sein haben).

Hier ein besonders sinnfälliges Beispiel einer solchen
Begebenheit, die mir mein Freund G. aus Bonn schildert :

„Deutschland im Dez. 2015: Am letzten Dienstag war ich mittags mit meiner Frau im
Cassiusgraben in Bonn zum Mittagessen. Während wir aßen, sprachen wir u. a. über
die aktuelle Flüchtlingspolitik und eine tagesaktuelle Pressemitteilungen dazu.

Am Nachbartisch saß eine Frau („Müsli-Typ“) und hörte uns offensichtlich zu.

Meine Frau sagte gerade, sie könne nicht verstehen, daß zig-Tausende ohne
Papiere nach Deutschland einreisen könnten. Da mischte sich plötzlich die
Müsli in unser Gespräch ein und verteidigte die Flüchtlingspolitik der
Regierung („… diese armen Menschen“ usw. usw.).

Dann wurde „Müsli“ sehr direkt zu uns: „Sie sind es
nicht wert, in einem solch reichen Land zu leben“.

Das Gespräch eskalierte und wurde immer lauter, die Müsli bekam einen roten Kopf
und wurde komplett hysterisch. Es wurde lauter, und die anderen Gäste hörten zu.

Eine andere Frau am Nachbartisch stand auf, ging zur Müsli und forderte sie auf,
ihr Geschrei einzustellen, sie wolle mit Ruhe essen. Nun rastete die Müsli komplett
aus, stand auf und schrie, sie ginge zum Geschäftsführer und bestünde auf ein
Lokalverbot für uns. Und verschwand!

Wir waren beendeten unser Essen, zahlten und gingen zum Ausgang. Dort stand
die Mülsi mit rotem Kopf und rotem Hals und bearbeitet den hilflos wirkenden
Geschäftsführer dahin gehend, uns des Lokals zu verweisen.

Wir traten hinzu, und ich erzählte dem Geschäftsführer, daß sich die Müsli in unserer
politischen Alltagsgespräche eingemischt habe und hysterisch geworden wäre. Auf meine
Frage an den Geschäftsführer, ob wir noch Meinungsfreiheit in Deutschland hätten,
antwortete er irritiert mit “selbstverständlich”.

Da reagierte die Müsli wieder hysterisch: Sie wolle sich solch
ein “faschistische Gerede” von uns aber nicht anhören müssen.

Ich erwiderte, sie solle jetzt ganz vorsichtig mit ihren Äußerungen sein,
und sie disqualifiziere sich mit ihrem hysterischen Auftreten ja selbst.

Dann gingen wir.

Was wir erlebten war Denunziation in Stil der DDR mit Stasi-Metheoden.

1989 ging wohl nicht die DDR unter, sondern die BRD.

Und dazu paßt die folgende Nachricht wie die Faust aufs Auge:

Am 05.12.2015 um 12:50 schilderte J. G.,
ein AfD-Anhänger aus Bonn, folgendes Erlebnis:

“…War vorgestern auf einer SPD Veranstaltung. Dort wurde beklagt, dass bei
Diskussions-runden neben den ca. vier politisch korrekten auch noch ein
politisch inkorrekter sitzen darf. Trotz dieser Tribunale meinte die Dame,
dass die Anwesenheit eines solchen (Un-?)Menschen noch immer einer zu viel sei…”

Über was wundern wir uns eigentlich noch? Deutschland wird jeden Tag
ein wenig unkenntlicher – und wir sitzen mittendrin ohne Gegenwehr.

Oder nicht ?

Von Peter Helmes

Quelle : Journalistenwatch

Wenn eine Schwachsinnige über das Grundgesetz redet ..

Anmerkung :

Ein Grundgesetz dient zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit
in besetzten Gebieten. Es soll nach Abschluß eines Friedensvertrages
durch eine Verfassung, vom Volke gewählt, ersetzt werden.

Grundgesetz Art 16 a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich Nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der
Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in
dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und
der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt
ist.

Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen
des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf,
bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können AUFENHALTSBEENDENDE Maßnahmen unabhängig
von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Asyl Causa : Polizeiarbeit fast unmöglich- Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt

PRESSEMELDUNG der Gewerkschaft der Polizei (GdP):

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt massive Kritik an dem seit
Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Österreich politisch festgelegten
Grenzregime und den Absprachen mit Österreich auf Regierungsebene.

„Unter den gegenwärtigen Bedingungen sind die Strafverfolgung und
die Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt“, erläutert Jörg Radek,
Vorsitzender der GdP Bundespolizei.

„Wir wissen nach wie vor kaum, wer in unser Land kommt. Viele Kolleginnen
und Kollegen sind verunsichert, welchen Flüchtling sie in ein Strafverfahren
bringen sollen und welchen nicht.“

Ein Großteil der von Österreich überstellten Flüchtlinge kann sich nicht
mit einem Pass legitimieren. Diese Flüchtlinge müssten von Gesetzes wegen
durch die Bundespolizei befragt, erkennungsdienstlich behandelt und mit
einer Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise bedacht werden, bevor man
sie an eine Erstaufnahmeeinrichtung verweist. Das passiert laut Gewerkschaft
aber nur bei den wenigsten Flüchtlingen.

„Wir haben einfach zu wenig Personal dafür. Obwohl für alle unerlaubt
Einreisenden das gleiche Strafrecht gilt, muss nur ein Bruchteil damit
rechnen, polizeilich erfasst zu werden. Im Grunde ist es purer Zufall,
welcher Flüchtling eine Anzeige erhält und welcher nicht. Das ist für
Polizeibeamte schwer zu verdauen“, so Radek.

Die Grenzbehörden Bundespolizei und Zoll haben so praktisch keinen Überblick,
wer ins Land einreist. Die Gewerkschaft unterstützt daher die Forderungen nach
besseren Identitätsfeststellungen.

Laut Gewerkschaft sei die Bundespolizei in der humanitären Betreuung und Behandlung
der Flüchtlinge hochengagiert, doch sind das zu großen Teilen Aufgaben, die nichts
mit der Polizei zu tun haben und auch von anderen Organisationen geleistet werden könnten.

Die Aufgaben der Grenzüberwachung, insbesondere die gesetzliche Aufgabe der
Unterbindung der unerlaubten Einreise dürften nicht nachrangig werden. Die GdP
hat sich daher an die Bundeskanzlerin gewandt, weil das Kanzleramt die Kompetenzen
in dieser Sache an sich gezogen hat.

„Unserer Kolleginnen und Kollegen erwarten von der Bundesregierung zum einen,
Vereinbarungen mit den Nachbarstaaten zu treffen, die nur noch die Überstellung
von zuvor dort namentlich erfassten und identifizierten Personen zulassen.

Auch müssen die bisher nicht öffentlichen und den Grenzbeamten unbekannten
Vereinbarungen mit Österreich zügig veröffentlicht werden, um Rechtssicherheit
für die Polizistinnen und Polizisten herzustellen. Zum anderen erwarten wir die
Klärung, dass Polizeibeamte nicht in die Situation gebracht werden, entweder
Strafvereitelung im Amt zu begehen oder sogar Unschuldige zu verfolgen“, so
Jörg Radek.

„Wenn die Bundesregierung wieder mit der Schleuserbekämpfung anfangen möchte,
sollte sie auch die polizeilichen Arbeitsbedingungen dazu schaffen.“

Von Felizitas Küble

Quelle : Journalistenwatch

Schweigespirale, Vertrauenskrise und Meinungsterror : Die Deutschen haben es richtig satt

Die Meinungsforscher messen und sagen uns, was wir angeblich kollektiv glauben
oder tun. Wie zuverlässig so etwas ist, das haben wir an den völlig überraschenden
Wahlergebnissen vor einem Monat in Kanada und im Mai in Großbritannien gesehen.

Niemand hatte selbst am Vortag dieser beiden wichtigen Parlamentswahlen auch nur
einen Schimmer davon, wie die Menschen wählen würden. Beide Male wurden sehr knappe
Wahlergebnisse prognostiziert. Doch bei beiden Wahlen gab es ein klares Mehrheitsvotum,
das eine absolute Mehrheit der siegreichen Partei im Parlament herbeiführte.

Warum passiert so etwas? Weil die Menschen in der wachsenden Schweigespirale, die vom
grassierenden Meinungsterror der Medien in Gang gesetzt wurde, nicht mehr offen ihre
Meinung sagen. Die Meinungsforscher können den Puls des Volkes nicht mehr richtig messen.

Wer Kritik äußert, ist ein Rechtspopulist. Dann hält
man lieber seinen Mund – oder macht eine falsche Angabe.

So kommt es, dass die AfD in einer anonymen Umfrage bei t-online stattliche
60 Prozent erringt, während sie in der jüngsten Umfrage von Forsa angeblich
nur ein Zehntel dessen erreicht, nämlich sechs Prozent.

Die Zeitungen im Mainstream reichen solche Zahlen unkritisch und regierungskonform weiter.
In der Welt wird daraus die Schlagzeile: »Deutsche vertrauen Merkel – AfD im Abwärtstrend«.

Was für ein purer Unsinn. Ich kann mich an kaum ein Gespräch in den vergangenen Monaten
erinnern, aus dem ich so einen Eindruck mitgenommen hätte: Nicht im Kino, nicht in der
Kirche, beim Spazierengehen, auf dem Tennisplatz, beim Friseur oder im Fußballstadion –
nirgends habe ich so etwas gehört.

So ziemlich jeder hat den Kurs der Kanzlerin satt. Ich erinnere mich an kaum jemanden,
der die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel noch uneingeschränkt befürwortet.

Allerorten hagelt es Kritik.

Je weniger Leute bei einem x-beliebigen Gespräch zuhören, desto lauter und vernehmlicher
wird die Ablehnung, die sich in einer Unterhaltung Bahn bricht. Das beste Beispiel für
den wachsenden Unmut sind die von Wut erfüllten Foren im Internet.

Man muss nicht gutheißen, was da in vielen Fällen geäußert wird. Aber man darf auch nicht
den Blick davor verschließen, dass sich im Volk breiter Widerstand gegen den Kurs einer
Regierung formiert, die am Volk vorbei regiert und dabei serienweise die Gesetze bricht.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Kopp Verlag

Die Bundeswehr – Eine kopflose Armee

In nur zwei Videos zeigt uns „Reporter“ Tilo Jung, dass unsere Soldaten,
die dank der kriegsgeilen Bundestagsabgeordneten in Syrien ihr Leben lassen
könnten, von völlig überforderten und verantwortungslosen Politikern in die
Wüste geschickt werden.

Es ist einfach unfassbar, was heutzutage für irrsinnige
Gestalten auf der politischen Bühne herumzappeln :

Bundesregierung weigert sich „Beweise“ vorzulegen & bittet lieber um „Vertrauen“

Oberbefehlshaberin von der Leyen will nicht die eigene Militärstrategie

Uschi von der Leyen Song

 

Marode Technik, katastrophale Zustände.

Ursula von der Leyens Bundeswehr ist eine Gurkentruppe.

Eine Abrechnung von Dennis Kaupp.

Anmerkung :

Da stellt sich die Frage , warum der Generalstab der
Bundeswehr sich diesen ganzen Scheiß gefallen lässt !?

In vielen Ländern auf der Welt hätte es bei dem totalen
Versagen der Regierung längst einen Militärputsch gegeben.

Scheinbar steckt in der Bundeswehr nichts
mehr vom Geist der Deuschen Wehrmacht.

 

Asylpolitik : Es geht doch nicht um echte Flüchtlinge !

Wer hätte denn wirklich etwas dagegen, in Deutschland zeitlich befristet
Kriegsflüchtlinge aufzunehmen,bis die USA und ihre Zwangsverbündeten ihre
Sauereien in den jeweiligen Regionen beendet hätten, und die betroffenen
Regionen wieder „aufgebaut“ werden könnten ?

Wohl fast keiner. Das würde sich eher im Promille- als im Prozentbereich
bewegen, unabhängig von den Kosten. Dafür würde man doch gerne Steuern zahlen.

Es geht aber darum, dass die „Regierenden“ ganz selbstverständlich davon ausgehen,
dass ein Großteil der Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben soll.

Davon gibt es viele Profiteure, am wenigsten aber die Mittel-
und Unterschicht – und das ist die Mehrheit der Deutschen.

Dagegen sprechen :

Zu wenig Ausbildungsplätze – auch wenn die Propaganda oft Gegenteiliges behauptet.

Zu wenig Arbeitsplätze im Allgemeinen.

Die Gefahr der Bildung von Parallelgesellschaften und Ghettos,

Die Gefahr der „stillen Abwanderung“ der Leistungsträger und höchsten Steuerzahler.

Die Gefahr einer Absenkung des durchschnittlichen Bildungsniveaus.

Die Deutschen sollten sich überlegen, ob sie kulturell untergehen wollen
und wirtschaftlich in der Bedeutungslosigkeit versinken, dafür aber als
das menschenfreundlichste oder dümmste (je nach Sichtweise) Volk in Erinnerung
bleiben wollen – oder nicht.

Tendenziell sehen das Menschen mit Nachkommen etwas anders als Menschen wie Merkel.