Nachdem ich vor wenigen Minuten die erste halbe Stunde eines Gesprächs
von Jürgen Elsässer mit zweien seiner Mitarbeiter aus der Redaktion
gesehen habe, hat es mich fast aus den Socken gehauen.
In der konzentrierten Besprechung dort von ein paar Neuerungen aus der
jüngsten Zeit des gesellschaftlichen und politischen Lebens rund um das
Thema Willkürherrschaft, Diktatur und Zensur im BRD-Regime 2016 ist mir
deutlich geworden: wir erleben gerade den Übergang in eine offen in
Erscheinung tretende Diktatur, in der Dissidenten nach Belieben verfolgt
werden können durch staatliche Gewalt.
Ich korrigiere hier eine nur wenige Stunden zuvor von mir getätigte Äußerung,
daß wir hier in Deutschland heute noch eine weitgehende Meinungsfreiheit haben,
die auf einem gesellschaftspolitisch zentralen Gebiet weitgehend gelebt werden
kann.
Diese Aussage muß ich wohl nun zurücknehmen, oder
wenigstens unter einen sehr starken Vorbehalt stellen.
volksbetrug.net 
Zur Information und ggf. zur Weiterverbreitung – Änderung erlaubt:
Funktionieren Rechtsstaat, Rechtssystem, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Menschenrechte, Bestenauslese usw.?
Lass Dich überraschen – https://youtu.be/AKl0kNXef-4. Die im Internet und auf CD-ROM veröffentlichten Gesetze und die höchstrichterliche Rechtsprechung, aber auch Sachverhalte interessieren außer den Rechtssuchenden niemanden. Gott in Grundgesetz und Verfassung wirken nicht.
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform. Das System schützt sich durch konsequente Manipulation (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
“Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.” (http://www.abseiler.de/zitate/zitat-staatsrechtler-hans-herbert-von-arnim/2013/12/25/).
Es hat seit Menschengedenken eine erkleckliche Anzahl von Charakterschweinen gegeben, die an die Macht streben (aus dem Buch „Rechtsbeugermafia“ – https://www.facebook.com/justizfreund/photos/pb.1379122369079326.-2207520000.1451115645./1379123882412508/?type=3&theater) – die pdf-Datei kann im Internet gefunden werden).
Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind. Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten. Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik. Wo Psychiatrie und gesellschaftliche Strukturen aufeinander treffen, deckt es auf, welche primitiven und daher unglaublichen Mechanismen diese Verbrechen ermöglichen. Die mutige Psychologin und Betreuerin, die diese Zustände aufgedeckt hat, verliert nach jahrelang-konzertiertem System-Mobbing schließlich ihre Arbeit. Das ist hier der Preis für Mut, Zivilcourage und Engagement für Recht und Ordnung, vgl. Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“, http://behoerdenstress13.com/tag/isbn-3-8334-1526-6/, http://www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm). Wie man z.B. auf dem Deckblatt der Buchpräsentation unter http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm) sehen kann, wird von Herrschenden (sogar schon von Beamten des Gesundheitsamtes) oft etwas erfunden, um Untergebene aus reiner Willkür zu schikanieren.
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html und http://duckhome.net/tb/archives/8631-JUSTITIA.html).
Bestätigt wird die nicht zu bändigende Lust auf Willkür auch von Dr. Egon Schneider im ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. erweiterte Auflage 1999, Seite 4f: „Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht!“
Das Wort Querulant gebraucht, um unbequeme Menschen verächtlich zu machen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausüben (und Rechtsbrüche nicht hinnehmen). Für die Einsperrung in psychiatrischen Krankenhäusern, Entmündigung und Existenzvernichtung reicht es noch heute- vgl. http://de.wikimannia.org/Querulantentum und https://sites.google.com/site/psychiatrisierung56zpo/michael-kohlhaas-querulanten-noergler-quengler). Eine Rechtsanwältin zu Justizirrtümern und zum Betreuungsrecht- https://www.youtube.com/watch?v=0fsczBN09IU.
Der Bundestag legalisierte die psychiatrische Zwangsbehandlung- https://www.youtube.com/watch?v=nkGYhZ7V1bc.
Die Politik vernichtet den Rechtsstaat (Prof. Albrecht zum Überwachungswahn)- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18.
Der erweiterte Text des § 130 StGB mit jeder Menge Auslegungsspielraum beendet die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit endgültig und überführt die BRD in eine Meinungsdiktatur. Seit Hitler war es also niemals gefährlicher in diesem Land, anderer Meinung zu sein als die Herrschenden (von http://freiraum-magazin.com/2016/01/02/maulkorb-erlass-%C2%A7130-stgb-volksverhetzung/).
Kritiker gelten als Terrorverdächtige, die überwacht werden dürfen – https://www.youtube.com/watch?v=GWZ15MbMN4w.
Bundesjustizminister Maas fordert Stasimethoden beim Bürger ein- http://www.pi-news.net/2015/12/maas-fordert-stasimethoden-beim-buerger-ein/#more-496214.
Weitere Infos Videos zu Menschenrechtsverletzungen in der BRD sind u.a. unter http://blog.justizfreund.de/?p=134 , http://www.meinungsverbrechen.de/category/recht/
dokumentiert.
Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand, stellt Dr. Schachtschneider fest, vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html.
Und so bleibt am Ende die Erkenntnis: Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal (von http://hu-marburg.de/homepage/debatte/info.php?id=134).
Da die bisherigen obrigkeitsstaatlichen Verwaltungsstrukturen der Förderung von Machtmissbrauch dienen, wodurch der Bürger der Willkür ausgesetzt ist, müssen andere Strukturen her. Eine Idee dazu unter https://arsenalinjustitia.wordpress.com/.
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
(Deutschland : Es fühlt sich an wie Diktatur, Willkürherrschaft und Zensur)
Das fühlt sich nicht nur so an,es ist die Realität in der Besatzungszone BRD
die alte Tusse Merkel hat es euch doch gesagt,,,,,seit froh das ihr euch frei Bewegen könnt in diesem Land….Ihr könnt nicht ewig auf demokratie hoffen….die alte muss jetzt raus aus dem Bundestag……
Hörstel…sagte es bereits…diese Drecksbande in Berlin muss weg
Hat dies auf pressefreiheit24 rebloggt.
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