Rechtswidriges Verhalten von Politikern sanktionieren wie das des Normalen Bürgers

WK150801_Immigration_Integration_Vergewaltigung_Staat_DoktrinGemeinwohlwidriges, rechtswidriges Verhalten normaler Bürger einerseits
und von Politfunktionären andererseits wird weithin mit unterschiedlichen
Maßstäben gemessen.

Wenn Politiker die Verfassung und zusätzlich Gesetze brechen und das Volk
mit “Flüchtlingen” überfluten, die im wesentlichen gar keine sind, auch mit
Terroristen, Mafia-Banden und anderen Verbrechern, wenn sie dem Volk gigantische
Bürden an Kriminalität, Überfremdung, Billionen-Kosten aufladen, passiert gar nichts.

Dabei ist der Unrechtsgehalt des Politiker-Verhaltens gewaltig. Jeder Bürger würde
schon wegen Anstiftung und Beihilfe zu unerlaubter Einreise bestraft. Das Volk, wäre
es nicht – Demokratie sabotierend – hinterhältig getäuscht und irregeführt worden,
hätte von Anfang an mit großer Mehrheit nachdrücklich protestiert.

Das Bundesverfassungsgericht wies eine wohlfundierte Eingabe ohne Begründung ab.

Die verantwortlichen Politiker wussten, dass die Mehrheit der illegalen Migranten junge
muslimische Männer sind, dass junge Männer überall eine relativ hohe Kriminalitätsrate
aufweisen, dass sie allein kamen, sie wussten, was sich z.B. auf dem Tahrir-Platz in Kairo
immer wieder abspielt, dass westliche nicht-muslimische Mädchen und Frauen in muslimischer
Sicht Menschen dritter Klasse sind.

Die massenweisen sexuellen Übergriffe waren also sehr wohl vorhersehbar.

Die verantwortllichen Politiker nahmen dies inkauf.
,Na wenn schon’ ist strafrechtlich Eventualvorsatz.

Wenn Steuergelder massenhaft zur Realisierung einer verfassungswidrigen Politik oder auch
sonst zu gemeinwohlfremden oder gar gemeinwohlwidrigen Zwecken verwendet werden, ist das
zwar strafrechtliche Untreue. Aber es passiert nichts. Die Steuerzahler werden während der
Zeit, in der sie diese Steuergelder erarbeiten müssen, gewissermaßen zu Arbeitssklaven.

Wenn Politiker das Land mit Lügen in einen sinnlosen kriegsverbrecherischen Angriffskrieg
zerren wie 1999 gegen Jugoslawien, auch mit völkerrechtswdrigen Mitteln (Uranmunition) und
Methoden (Zerstörung ziviler Infrastrukrur), mit mit vielen Toten und Verletzten und großen
Schäden, passiert gar nichts. Auch nicht, wenn sie unter einem Vorwand den – noch dazu völlig
sinnlosen – vökerrechtswidrigen Einfall in ein fremdes Land, Afghanistan, organisieren.

Auch nicht, wenn sie Tod und Verletzung von Soldaten herbeiführen, indem sie es verschlampen,
für angemessene Ausrüstung zu sorgen, z.B. Fahrzeuge mit ausreichendem Unterbodenschutz.

Inkompetente Politiker aller Bundestagsparteien haben sich aus Geldgier in Gremien öffentlich-
rechtlicher Banken entsenden lassen und waren dort mitverantwortlich für Milliarden-Verluste.
Natürlich passiert auch da nichts. Politiker schaffen schwarze Löcher für Milliarden und Hunderte
von Millionen, so z.B. beim Berliner Flughafen und der Hamburger Elbphilharmonie.

Kaum ein Großprojekt kommt gemäß Kostenplanung zustande. In der EU werden viele Milliarden
verschwendet. Es passiert aber so gut wie nichts. Steuerhinterziehung auch relativ kleiner
Beträge wird konsequent verfolgt, die gleichermaßen gemeinwohlschädliche Verschwendung von
Steuergeldern ist hingegen straffrei.

Endlich muss gegen Politiker gleichermaßen straf- und auch zivilrechtlich vorgegangen
werden wie gegen normale Bürger, und zwar strafrechtlich entsprechend dem Unrechtsgehalt
ihres Verhaltens und dessen Schaden für das Gemeinwohl.

Politische Funktionsträger sind bei vorsätzlichem Verfassungsverstoß und auch vorsätzlichem
Gesetzesverstoß im Rahmen ihrer politischen Tätigkeit zu bestrafen. Auch das vorsätzliche
Verbreiten falscher Tatsachen-Behauptungen in der Öffentlichkeit, was ja ein Stück weit
Demokratie sabotiert, muss strafbar werden. Dies beträfe jedermann, auch Journalisten.

Dazu müssen Gesetzeslücken geschlossen werden. Und Staatsanwälte dürfen nicht länger den
Justizministern unterstehen, Staatsanwälte und Richter müssen ohne Parteieneinfluss ernannt
und befördert werden. Sie sind gegen Bedrohungen, etwa durch die Antifa, durch Islamisten
oder Rechtsextreme, ausreichend zu schützen.

Aber es passiert gar nichts.

Von Peter Wörmer

Rechte : Wer suchet der findet ..

20141027_HoGeSa_Demo_Koeln_Salafismus_Medien_LuegenBekanntlich gehört das Erschnüffeln nach Rechten zu den Lieblingsbeschäftigungen
linker Einzeller . Bekannt ist auch, dass sich hierbei die überflüssigste Zeitung
Europas, die „Huffington Post“ immer ganz besonders hervor tut.

Hier das neueste Beispiel aus der Kindergartenzeitung :

Es ist gerade ziemlich „in“, keine Rundfunkgebühren zu zahlen. Vor
allem in den Kreisen von Verschwörungstheoretikern und Rechtspopulisten.

Unter ihnen sorgt derzeit die Geschichte von Sieglinde Baumert für Aufregung.
Die Frau aus Sachsen weigert sich seit drei Jahren, Rundfunkgebühren zu zahlen.
Seit Anfang Februar sitzt sie deswegen im Gefängnis…

Merke: Wer sich gegen staatliche Willkür, Umerziehung und Bevormundung zur
Wehr setzt, ist nach der Logik der „Huffington Post“ ein Verschwörungstheoretiker
und Rechtspopulist. Das hätte man mal den Widerstandskämpfern früherer Tage
verklickern sollen!

Das ein von Zwangsgebühren finanziertes Staatsfernsehen, das viele klar denkende
Bürger ablehnen und auch nicht anschauen möchten, ein komplett antidemokratisches
Konstrukt ist, das nur die ARD und ZDF-Bonzen fett werden lässt, interessiert die
staatsdienlichen Redaktionsmitglieder der „Huffington Post“ wohl nicht.

Sie tut einfach nur das, wozu sie beauftragt wurde: den Untertan auf kleiner Flamme
zu garen, damit er nicht aufmuckt und alles schluckt, was Mutti ihm in den Mund schaufelt.

Doch es geht natürlich auch um etwas anderes: Wie ein Angler, der im Trüben fischt,
muss der Linke von heute mangels Masse immer wieder neue „Rechte“ in den Teich werfen,
damit er später was in der Pfanne hat. Also werden GEZ-Kritiker schnell mal ebenfalls
in die rechte Ecke getrieben.

So wird es sicherlich nicht mehr lange dauern, bis auch die
folgenden Kandidaten auf die linke Abschussliste gesetzt werden:

Bürger, die bei Rot über die Ampel zu gehen

Bürger, die sich morgens nicht die Zähne putzen

Bürger, die im Stehen pinkeln

Bürger, die an der falschen Stelle lachen

Bürger, die zu spät zur Arbeit kommen

Bürger, die zu laut niesen

Bürger, die zu viel und zu lange telefonieren

Diese Liste kann natürlich unendlich fortgesetzt werden, je mehr Rechte
es gibt, desto sicherer ist die Existenz unserer linken Journalisten.

Aber der hinterfotzigen „Huffington Post“ geht es natürlich noch um etwas anderes:

Die Afd-Frau (Beatrix von Storch) hat es schon immer verstanden, mit rechtem Geschwurbel
auf populäre Themen aufzuspringen. So landete sie mit ihrer auf Facebook verbreiteten
Forderung, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, einen regelrechten Viralhit
(wenn auch einen ziemlich geschmacklosen).

Da das Thema GEZ-Verweigerung derzeit für Schlagzeilen sorgt und die Menschen bewegt
tatsächlich bezahlen rund vier Millionen Deutsche aus dem ein oder anderen Grund die
Gebühr nicht – meinte sie vielleicht, mit ihrer Aussage neue Wähler oder Glaubwürdigkeit
zu gewinnen. Der Gebührenprotest von von Storch entpuppt sich bei genauerem Hinsehen
also als billige Kampagne, um Wählerstimmen einzuheimsen…

Aber natürlich. Während die lieben und unterstützungwürdigen Systemparteien,
selbstlos wie sie sind, nur die Interessen der Bürger im Auge haben, wenn sie
ihre Wahlkampfkostenerstattungen vom Steuerzahler einstreichen, will die AfD
lediglich Wählerstimmen einheimsen, wenn sie sich zu einem wichtigen Thema
positioniert.

Was für eine böse Partei diese AfD doch ist, nicht wahr liebe „Huffington Post“?

Selten so gelacht.

Von Thomas Böhm

 

Ein Analogie zum BRD System Sklaventum : Xavier Naidoo – Verschieden

 

Bitte nicht von Anfang des Videos täuschen lassen.

Ab Minute 01:25 kommt Xavier Naidoo auf den Punkt !

8,3 Milliarden Euro Einnahmen aus der GEZ Schutzgelderpressung

20150713_Rundfunkbeitrag_GEZ_Eintreibung_Beitreibung8.300.000.000 Euro ?!

Das sind um die 43.000 Reihenhäuser, 300.000 Audi A4 , mehrere Millionen
Urlaube auf Malle, über 100 Millionen Pizzen beim Italiener.

Was machen die mit so dermaßen viel Kohle ?

Schamgefühl Fehlanzeige.

Und es sind nicht ausschließlich die „Eintreiber“, die einen bei
Nichtzahlung kidnappen, sondern der Staat, das „System“ selbst.

Jeder, der daran beteiligt war, Frau Baumert in den Knast zu zwingen, tat seine „Pflicht“.

Auch die GESTAPO-Leute und die Stasi-Mitarbeiter
taten ihre Pflicht. Manche besonders eifrig.

Auch Bomber Harris tat seine Pflicht. Die Opfer Hiroshimas und
Nagasakis wurden ebenso von Pflichtbewussten zerbombt und verstrahlt.

Oft wird Verbrechen, was vorher Pflicht war und umgekehrt. Man kann
es nicht mehr so genau unterscheiden, ohne selbst intensiv und kritisch
darüber nachzudenken.

Aber: Wenn jemand den Befehl oder die Anweisung erteilt, sind wir Robots des
Bösen ja fein raus. In Nürnberg konnte sich damit keiner entschuldigen. Das ist
nicht vergleichbar? Vielleicht nicht, aber im Kleinen fängt es an. Und es würde
mit umgekehrtem Vorzeichen wieder genau so enden.

Garantiert uns eine lebenslange Versorgung, und wir führen Eure Befehle
aus. Auch wenn wir unsere Brüder und Schwestern dabei verraten.

Wir sind flexibel und stramm. Dienen Nazis, Kommunisten oder
auch der Mafia. So genau wollen wir das gar nicht wissen.

Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps.

Wie gehen die Israelis eigentlich mit „Asylanten“ um ?

 

Israel – „Rassismus“ gegen „Asylanten“ aus Afrika

Anmerkung :

Hört euch bitte mal die Aussagen der Israelis an.

Keiner will den Volkstod  und das ist eine Logische Konsequenz !

Faire Arbeitsteilung : Der Weg zum nicht ganz so bedingungslosen Grundeinkommen

finanzierbarBetrachten wir der Einfachheit halber die Grundbedürfnisse Ernährung, Kleidung, Wohnen und Energie.

Nehmen wir ein Land mit 50 Millionen arbeitsfähigen Einwohnern. Aufgrund von Maschinen
und EDV bedarf es in diesem Land lediglich einer Million Menschen (einschließlich jener,
die die Maschinen dafür bauen und warten) mit Vollzeitarbeitsplätzen, um diese Grundbedürfnisse
für alle 50 Millionen Einwohner zuzüglich des arbeitsunfähigen Bevölkerungsanteils zu befriedigen.

(Natürlich gäbe es noch Dienstleistungen, Gastronomie etc.,
die aber der Übersichtlichkeit wegen weggelassen werden).

Jetzt haben 49 Millionen der Arbeitsfähigen keinen Arbeitsplatz,
alle Bedürfnisse sind aber aufgrund der Produktivität befriedigt.

Der Staat druckt jetzt Wertgutscheine (Geld),  die man zur Befriedigung dieser
Grundbedürfnisse einlösen kann. Die eine Million Produktiven erhalten sie für
ihren Vollzeitjob. Die anderen 49 Millionen einfach so.

Da werden die eine Million an Produktiven sauer, und fordern ebenso Wertgutscheine
fürs Nichtstun. Da die Wertgutscheine ihren Wert jedoch ausschließlich der Arbeitsleistung
der Produktiven verdanken, einigt man sich, die Arbeit an alle gerecht zu verteilen.

Es wird nun also die Arbeit der einen Million Produktiven
auf alle 50 Millionen Arbeitsfähigen verteilt.

Da vorher lediglich mit einem Fünfzigstel der arbeitsfähigen Bevölkerung in Vollzeit
(10 Stunden) alle Grundbedürfnisse befriedigt werden konnten, müsste nun jeder ein
Fünfzigstel Vollzeitarbeit leisten, also 12 Minuten täglich arbeiten. Da dies nicht
effizient ist, einigt man sich darauf, nur jeden fünfzigsten Tag einen Tag Vollzeitarbeit
zu leisten, um die Grundbedürfnisse aller zu befriedigen.

Die „Arbeitslosen“, die „brotlosen Künstler“ und andere, nehmen dieses Angebot an,
und verpflichten sich, jeden 50.sten Tag zur Befriedigung der Grundbedürfnisse aller
zu arbeiten. Die Selbstständigen, Spezialisten und Wissenschaftler etc. verzichten, weil
sie diesen Tag lieber für ihre eigene Tätigkeit effizienter nutzen, für sich mehr leisten
wollen, und kaufen sich durch eine „Steuer“ von dieser Arbeit frei,

So sind die Grundbedürfnisse aller sichergestellt, und die Hochqualifizierten und
Unternehmer können sich frei entfalten, so lange durch ihre Tätigkeit nicht die
Sicherstellung dieser Grundversorgung gefährdet wird.(„Privatisierung“ muss in
diesen Bereichen ausgeschlossen bleiben).

Es ist dabei anzunehmen, dass die  meisten länger arbeiten wollen, um sich über
die Grundbedürfnisse hinaus zu versorgen und sich „Luxusgüter“ leisten zu können.

Zeit für die entsprechende Qualifikation hätten sie.