Zur Sache Staatsanwalt

Heute betrachten wir mal die Legalität eines BRD-Staatsanwaltes. Und ohne das Ergebnis vorweg nehmen zu wollen, kann man auch hier wieder feststellen, daß in diesem Land nichts, aber auch gar nichts auf legalen Füßen steht. Auch nicht der Staatsanwalt!
Ein Kläger wird durch die Staatsanwaltschaft, sich ausgebend als Staatsanwalt, verfolgt und angeklagt.
Nach den hier aufgeführten Informationen ist ein in der jeweiligen Anklageschrift benannter Staatsanwalt kein verfassungskonform bestallter Staatsanwalt, siehe u.a. Expertise Grundrechtepartei.
Ein BRD-Staatsanwalt hat anstelle des Beamteneides fälschlich den Richtereid geleistet. Und dies hat JEDER Staatsanwalt so getan, so daß bereits an dieser Stelle gesagt werden kann, daß jede Anklage, die durch einen BRD-Staatsanwalt erhoben wurde, NULL und NICHTIG ist!
Und das ist die dazu gehörige Begründung:
Da ein Staatsanwalt Beamter i.S.d. Art. 33 GG und kein Richter i.S.d. Art. 92 i.V.m. Art. 97 GG ist, hat er den Beamteneid gemäß § 38 BeamtStG und nicht den Richtereid gemäß § 38 DRiG zu leisten. Die Eidesformeln in den beiden genannten Vorschriften sind nicht identisch, sondern entsprechend dem ihnen vom Bonner Grundgesetz übertragenen Amt wie folgt, verschieden geregelt:
§ 38 BeamtStG
Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

 

Der Beamte ist demnach in seiner Amtsausübung verpflichtet, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und zu verteidigen. Er ist somit kein Richter im Sinne des § 38 DRiG.

§ 38 DRiG
Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.
Der Richter ist dem entgegen in seiner Amtsausübung verpflichtet, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben. Er ist somit kein Beamter im Sinne des § 38 BeamtStG.

 

Bereits aus der Formulierung des § 38 BeamtStG vom 17.06.2008, vormals § 58 BBG, sowie der entsprechenden Vorschriften in den einzelnen Landesbeamtengesetzen ergibt sich, dass die Eidesleistung neben der Aushändigung der Ernennungsurkunde rechtsbegründende Wirkung hat. Das ergibt sich insbesondere auch aus der Vorschrift des § 23 Abs. 1 Ziff. 1 BeamtStG, die da heißt:

Beamtinnen und Beamte sind zu entlassen, wenn sie
1. den Diensteid oder ein an dessen Stelle vorgeschriebenes Gelöbnis verweigern.

 

Das Gleiche gilt für den Fall, dass sich herausstellt, dass der mit der Ernennungsurkunde ernannte Amtsträger keinen oder einen nicht dem Amt entsprechenden Eid geleistet hat (Kompatibilität von Ernennung und Eid / Fürsorgepflicht des Dienstherrn und Treuepflicht des Amtsträgers). Die Kompatibilität von Ernennung und Diensteid ergibt sich unverbrüchlich aus den grundgesetzlichen Vorschriften für den öffentlichen Dienst gemäß Art. 33 Abs. 4 GG, der da lautet:

„Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.“

 

Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis wird also durch die Ernennung und das Treueverhältnis durch den Treueeid des Beamten begründet.

 

Da sich dieser Diensteid des Beamten in Deutschland in Inhalt und Ausrichtung von dem des Richters elementar unterscheidet, kann demnach der Richtereid nicht für den Beamten (der Staatsanwaltschaft) gelten.

 

Beamte stehen also zu ihrem Dienstherrn in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, während der Richter gemäß Art. 97 Abs. 1 GG persönlich und sachlich unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen ist.

 

(Anm. d. Redaktion: So sollte es zumindest vom Gesetz her sein. Daß es nicht so ist und es den Richtern herzlich egal ist, was in den Gesetzen steht, beweisen die Richter mit jeder Gerichtsverhandlung aufs Neue – zumindest ist das die persönliche Erfahrung der Redaktion)

 

Eine unzutreffende Eidesleistung des Staatsanwaltes hat zur Folge, dass er das ihm übertragene Amt als Staatsanwalt nicht ausüben darf, weil er nicht gemäß § 38 BeamtStG geschworen hat, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und seine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

 

Die unzutreffende Eidesleistung des Staatsanwaltes hat zur weiteren Folge, dass die von ihm unter diesen beamtenrechtlich fehlerhaften Voraussetzungen getroffenen Entscheidungen nichtig sind, sie also nicht existieren (oder nur zum Schein) und keinerlei Rechtswirkungen erzeugen.

 

Da der für die Staatsanwaltschaft auftretende Staatsanwalt nicht den Beamteneid geleistet hat, besteht keine Kompatibilität zwischen der Ernennungsurkunde zum Staatsanwalt und dem von ihm fälschlich geleisteten Richtereid. Das hat zur Folge, dass er die Funktion des Staatsanwalts nicht ausüben darf mit der weiteren Folge, dass die von ihm unterzeichnete Anklageschriften u.a. rechtlich gar nicht existieren.

 

Dem erkennenden Gericht wird als Entscheidungshilfe die gemäß § 31 BVerfGG auch alle Gerichte unverbrüchlich bindende Entscheidung des BVerfG vom 6.5.2008 in 2 BvR 337/08 als ständige Rechtsprechung zur Kenntnis gebracht:

„Die Treuepflicht gebietet, den Staat und seine geltende Verfassungsordnung zu bejahen und dies nicht bloß verbal, sondern auch dadurch, dass der Beamte die bestehenden verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorschriften beachtet und erfüllt.“
Zu diesen gesetzlichen Vorschriften zählt zuvörderst der Beamteneid.
Und nun soll mir doch einer mal erklären, was im Hinblick auf diese rechtlichen Grundlagen, die allesamt dem BRD-Recht entsprechen, tagtäglich an den BRD-Gerichten für eine Show abgezogen wird. Alles Opium für´s Volk! Und wenn einer kommt und dem Gericht genau diese Rechtsgrundlagen vorlegt, dann wird sofort die Reichsbürgerschublade aufgemacht. Was soll das?!
Das ist BRD-Recht, niemand hat sich das einfach so aus den Fingern gesogen, doch die Gerichte interessiert das einen feuchten Dreck!
Wovor haben Richter und Staatsanwälte soviel Angst, daß immer wieder diese dämliche Nazinummer abgezogen wird? Und wie lange läßt sich das Volk diese Nummer noch gefallen? Und vorallem, was passiert, wenn sie es sich mal nicht mehr gefallen lassen und einfach mal den Kanal voll haben von diesen wandelnden Großkotzen. Darüber sollte man sich Gedanken machen, denn darin steckt Bürgerkriegspotenzial. Wer provoziert dieses Potenzial? Und vorallem, wer profitiert von diesem Potenzial? Das Heraufbeschwören der „ewigen Schuld“ Update 2.0 ???
Also bis bald
Eure Petra K.

künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören

inge09

NRW schwört nicht mehr auf deutsches Volk

by m8y1

Tja, so ist das wenn man sich widerstandslos abschaffen lässt. Zukünftig hat jeder dahergekommene Wohlstandsmigrant, wohl genauso viele Rechte wie die, deren Heimat hier ist und deren Vorfahren alles wovon jeder Ansiedler profitiert und woran sich die Welt bereichert, mit ihrer eigenen Hände Arbeit geschaffen haben.

Hier noch mal die Dokumente die belegen dass es niemals um Flüchtlinge ging, sondern von Anfang an festgeschrieben war, das eine Umsiedlung von Millionen Menschen aus Dritte Welt Ländern nach Europa auch gegen den Willen der Europäer und ohne zu fragen oder zu informieren durchgeführt wird.

Beitrag von mmnews

Verfassungsänderung in NRW: Mitglieder der Landesregierung werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung.

Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.087 weitere Wörter

EU-Anhänger wollen Senioren Wahlrecht entziehen

die Geschichten einer Kraeutermume...

Ältere Menschen sollen bei „Zukunftsfragen“ nicht mehr abstimmen dürfen

Am 23. Juni stimmten 72 Prozent der britischen Wahlberechtigten über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ab – deutlich mehr, als sich an der letzten Parlamentswahl beteiligten. Nicht alle Wählerteilgruppen spiegelten das Endergebnis wider: In Schottland, Nordirland und London entschied sich – anders als im Rest Englands und in Wales – eine Mehrheit für einen Verbleib in der EU. In Nordirland gab es darüber hinaus die Besonderheit, dass die katholischen Wähler mit großer Mehrheit für eine EU-Mitgliedschaft und die protestantischen mit ähnlich großer für einen „Brexit“ votierten, was sich auch auch an der Landkarte ablesen lässt, wo das Referendumsergebnis die Region klar in einen katholischen Pro-EU und einen protestantischen Anti-EU-Sektor teilt.

Das schottische Teilergebnis nahm die dortige Regionalregierungschefin Nicola Sturgeon zum Anlass, ihr bereits vorher für den Brexit-Fall angekündigtes zweites Unabhängigkeitsreferendum von Großbritannien als jetzt „sehr wahrscheinlich“ zu bezeichnen…

Ursprünglichen Post anzeigen 893 weitere Wörter

LKA Stuttgart führt Polizei, Justiz und NSU-Ausschuss Thüringen vor, Teil 2

NSU LEAKS

Es geht weiter, wo Teil 1 endete:In Sachsen. Das LKA Stuttgart verlegt KHK Rinderknecht und KHK’in Hemme am 5.11.2011 gegen 19 Uhr am Abend nach Zwickau.

KR Swen Phillip sagte aus:

phillip2 Waffen. In der Wohnung. W01, Spur 20, die Radom VIS 35, Mordwaffe Kiesewetter, und W02, Spur 21, Schreckschusswaffe Erma. Und die Handschellen Kiesewetters. BFE-Nummer eingeschlagen.

War am 8.11.2011 dem LKA Stuttgart immer noch unbekannt, die riesen Sensation…

Das ist ein schweres Indiz dafür, dass die Saga der Findungen der Wafffen und der Handschellen nicht stimmt. Berücksichtigen muss man unbedingt die DNA-Ergebnisse dazu: Dieselbe unbekannte DNA an den Handschellen wie an der (falschen) Raubbeute im Womo in Eisenach.

Phillip sagte auch aus:

phillip2

Am 4.11.2011 war am späten Abend die Verbindung Eisenach-Zickau geschlossen. So wie Kameramann Heiko Richter aus Zwickau uns das bereits 2013 gesagt hatte.

Aber nicht in Gotha!

Zeuge Rinderknecht:

2-8

Das ist merkwürdig. Warum weiss man das…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.209 weitere Wörter

Ein Blick in die Zukunft aus der Vergangenheit

kari_ttip

Carl Friedrich Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk
Der bedrohte Frieden“ erschienen 1983 im „Hanser-Verlag“, innerhalb
weniger Jahre den Niedergang des Sowjet-Kommunismus voraus(-er wurde
damals ausgelacht).

Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden
„Globalisierung“,(obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab),
so wie er sie erwartete:

1.)
Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.

2.)
Die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.

3.)
Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staates zusammenbrechen.
Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise
ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.

4.)
Circa 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus werden
in Deutschland wieder Menschen verhungern. Einfach so.

5.)
Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.

6.)
Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem
eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.

7.)
Um ihre Herrschaft zu sichern, werden diese Eliten frühzeitig den totalen
Überwachungsstaat schaffen, und eine weltweite Diktatur einführen.

8.)
Die ergebenen Handlanger dieses „Geld-Adels“ sind korrupte Politiker.

9.)
Die Kapitalwelt fördert wie eh und je einen noch nie dagewesen Nationalismus
(Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.

10.)
Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren.
Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als
Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen.

Als Grund dient die Erkenntnis, daß die meisten Menschen ihre eigene Ernährung
nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen,
andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.

11.)
Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte
Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.

12.)
Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus das skrupelloseste und
menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor
erlebt hat, ihr „Armageddon“ („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen
verantwortlich ist, heißt“unkontrollierter Kapitalismus“.

Arbeit

von: Trutzgauer-Bote.info

Arbeit

Ein Beitrag von Michael Winkler


Die Basisarbeitslosigkeit in Merkeldeutschland beträgt, fernab der Daten der Bundesanstalt zur Verschleierung der Arbeitslosigkeit, zwischen acht und zehn Millionen. Die Differenz zu den offiziellen Zahlen ist in Maßnahmen geparkt, bekommt aufstockende Leistungen neben “Minijobs” oder ist schlicht ausgemustert. In Portugal, Spanien, Italien und Griechenland grassiert die Arbeitslosigkeit, bei den jungen Leuten werden Schreckenszahlen in Höhe von 33% genannt. Der Mindestlohn in Merkeldeutschland beträgt 8,50 Euro – Brutto, es gehen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ab. In Kronach kostet ein Einfamilienhaus 85.000,- Euro, in München 1.500.000,- Euro. Warum? Weil es in Kronach kaum Arbeit gibt.

Es ist schon eine Weile her, deshalb weiß ich nicht mehr, ob es Kroatien, Serbien oder ein anderer Staat in Ex-Jugoslawien gewesen ist. Jedenfalls wurde da Mann so zwischen 40 und 50 Jahre alt gezeigt, der vor seinem in Trümmern liegenden Haus gestanden war und geklagt hat: “Keine Arbeit, keine Arbeit.” Hätte er sich doch umgedreht, hätte er eine Menge Arbeit gefunden.

Es gibt genügend Arbeit! Genug, um alle Asylbetrüger zu beschäftigen, genug Arbeit in den Gebieten, aus denen diese Asylbetrüger zu uns kommen. Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia, ganz Nordafrika, die Staaten südlich der Sahara, die ganze Welt quillt über vor lauter Arbeit, die darauf wartet, endlich getan zu werden! Wer diese Arbeit bezahlen soll? Na, wir – dieselben Leute, die derzeit das Nichtstun bezahlen. Allerdings gibt es da für die Bankganoven nichts mitzuverdienen. Aber das Schicksal der Banken der Wall-Street, die zufällig allesamt jüdisch sind, braucht uns nicht zu interessieren, die haben genug Leute, die für sie sorgen.

Wenn eine Arbeitsstunde dem Unternehmer 15,- Euro kostet, eine Maschinenstunde hingegen 250,- Euro (inkl. Maschinenführer), so genügt eine einfache Division, ab wann sich die Maschine rechnet: sobald sie mindestens 17 Arbeiter ersetzt. Sinkt der Lohn auf 10,- Euro die Stunde, muß die Maschine bereits 25 Arbeiter ersetzen können.

Stellen wir also die Frage, warum die Löhne so hoch sind. 8,50 Euro pro Stunde, acht Stunden am Tag, 21 Arbeitstage im Monat, ergibt ein Gehalt von 1.428,- Euro. 1970 wären 1.428,- D-Mark ein Gehalt gewesen, das ausreicht, um eine Familie zu ernähren, drei Kinder großzuziehen und ein Haus zu bauen. 2016 genügt dieses Gehalt gerade, um eine Person über die Runden zu bringen.

Was hat sich verändert? Ganz offensichtlich die Preise, die stark gestiegen sind. Die Aussage, das Geld sei weniger wert geworden, drückt natürlich dasselbe aus. Für 1.428,- D-Mark hätte man damals (zu offiziellen Preisen) etwa zehn Unzen Gold bekommen – die heute etwa 11.000,- Euro wert sind und ein Gehalt wären, das ausreicht, um eine Familie zu ernähren, drei Kinder großzuziehen und ein Haus zu bauen.

Was nicht ganz so bereitwillig zugegeben wird: Die Ansprüche sind ebenfalls gestiegen. Mehr Wohnraum, mehr Wohnkomfort, Urlaubsreisen – die Werbung heizt die Ansprüche an, und wer nicht bei dem mithalten kann, was uns ständig als selbstverständlich vorgeführt wird, kommt sich ärmer vor als er tatsächlich ist. Hinzu kommt noch der Unterschied zwischen Kronach und München: Wo die Häuser wenig kosten, sind auch die Mieten niedriger. Der Mindestlohn ist in Kronach deutlich mehr wert als in München.

Die dritte Komponente sind Steuern und Abgaben. Die Renten- und Krankenkassenbeiträge waren 1970 deutlich niedriger, eine Pflegeversicherung hat es nicht gegeben. Der Staat selbst war damals kleiner, es hat viel weniger Beamte und Angestellte im Öffentlichen Dienst gegeben. Und ja, auch die Abgeordneten waren damals deutlich preiswerter, denn die haben ihre Diäten überproportional gesteigert.

Die hohen Abgaben sind eine direkte Folge politischer Mißwirtschaft. Als 1962 die ersten Türken ins Land gekommen sind, hat die Bundesregierung ein Abkommen geschlossen, was bestimmte, daß deutsche Krankenkassen für die Behandlung der zuhause gebliebenen Familie aufkommen. Das war im Prinzip dasselbe wie die Familienmitversicherung deutscher Arbeiter. Allerdings wurde die Familie nicht wie in Deutschland auf Ehefrau und Kinder beschränkt, sondern auf die gesamte Verwandtschaft ausgedehnt. Als die Regierung Frahm den Familiennachzug erlaubt hatte, war der Grund für diese Sonderversorgung weggefallen, denn die Familie in Deutschland war damit deutschen Familien gleichgestellt. Dieses Abkommen besteht jedoch fort, es werden weiterhin Großeltern, Onkel und Tanten, Nichten und Neffen, Brüder und Schwestern in Anatolien auf Kosten deutscher Krankenkassen behandelt. Kein Wunder, daß die Kassenbeiträge ständig steigen.

Das deutsche Sozialsystem kommt zudem für alle Asylbetrüger auf, also für Leute, die nicht politisch verfolgt sind, aber hier Anträge stellen. Wir bezahlen denen die Unterkunft, das Essen, die Bekleidung, sonstige Bedürfnisse und obendrein ein Taschengeld, das sie im Heimatland nicht als Arbeitslohn erzielen würden. Erwirtschaftet wird dieses Geld aus der Arbeit deutscher Arbeitsplätze, denn der Faktor Arbeit läßt sich leicht besteuern. Für das Kapital, die Reichen, gelten zahlreiche Ausnahmen, und ausländische Firmen bekommen zwar Subventionen, zahlen aber keinen Cent Steuern an diesen Staat.

Der vierte Faktor sind die Zinsen. Jeder Cent in unserem Schuldgeldsystem wird mit Zinsen belastet, denn er wurde nur geschaffen, weil jemand Schulden aufgenommen hat. Derzeit sind die Zinsen historisch niedrig, doch das gilt nur für neu geschaffenes Geld. 1970 hatte der Aufschuldungszyklus gerade begonnen, so richtig Fahrt aufgenommen haben die Zinsen in den 80ern und 90ern. Die Anleihen mögen zurückbezahlt sein, doch nur mit neuen Anleihen, plus weitere Anleihen für die Zinsen, die damals gefordert worden sind.

Der fünfte Faktor nennt sich schlicht und einfach Gier. In den Unternehmen sind Wasserköpfe entstanden, gut bezahlte und völlig überflüssige Pöstchen für Akademiker. War 1970 ein leitender Manager gut bezahlt, wenn er das 20fache eines Arbeitergehalts nach Hause brachte, streicht er heute das 100fache, ja auch schon das 300fache eines Arbeiters ein. Und unter diesem Manager arbeiten nicht nur ein Assistent und eine Sekretärin, sondern ein ganzer Stab Mit- und Zuarbeiter, die immer noch das 10fache bis das 50fache eines Arbeiters einstecken.

Hinter diesen 8,50 Euro Mindestlohn steckt also ein ganzer Rattenschwanz an zusätzlichen Kosten, die auf den Arbeitslohn draufgepackt werden, und ein zweiter Rattenschwanz wird davon abgezogen, ob gleich auf dem Lohnzettel oder später an der Ladenkasse. Im Ergebnis haben wir massenhaft Arbeit, die jedoch nicht mehr bezahlt werden kann. Stellen Sie sich den oben erwähnten Jugoslawen vor und bieten Sie ihm zehn Euro pro Stunde, wenn er sein Haus wieder aufbaut. Schon hat der Mann Arbeit, und wenn er mit dem Haus fertig ist, legt er Felder an. Er arbeitet immer weiter, tut alles, um weiterhin Geld zu bekommen.

Auf diese Weise gäbe es Arbeit für alle. Für Asylbetrüger ebenso wie für Aufstocker, sogar für die jungen Leute in Südeuropa. Einfache Arbeitsplätze, die nicht mit Auflagen überfrachtet werden, ohne Wasserkopf an Verwaltung. Arbeit, die selbst unsere zugewanderten als “Facharbeiter” bezeichneten Analphabeten erledigen können. Natürlich soll niemand gezwungen werden, jeder bekommt die Wahl, ob er zurück in die Heimat möchte, es vorzieht, hier zu verhungern, als Krimineller auf frischer Tat erschossen zu werden oder mit Schaufel und Pickel im Steinbruch und im Straßenbau zu arbeiten. Ist das inhuman? Also gut, halten wir uns an das israelische Vorbild: Stacheldrahtumzäunte Zeltlager fernab aller Städte, Minimalversorgung und Wachen mit Schießbefehl, falls die Herren und Herren “Schutzsuchenden” keine Lust zu arbeiten haben.

Ist das Geld dazu vorhanden? Aber natürlich! Da alles Geld auf Schulden basiert, ist Geld in Hülle und Fülle vorhanden. Die EZB druckt derzeit 80 Milliarden Euro pro Monat, bei 20 Euro pro Stunde (inklusive aller Abgaben) wären das vier Milliarden Arbeitsstunden, die damit bezahlt werden könnten. Das wären 23,8 Millionen Vollzeit-Arbeitsplätze.

Ja Moment, dieses Geld wird frisch gedruckt, das heißt, es mindert den Wert des schon vorhandenen Geldes. Richtig. Führt das nicht zur Hyperinflation? Derzeit nicht, weil das Geld nicht wirklich im Markt ankommt. Dann aber schon, da es als Arbeitslohn Nachfrage weckt und so den ganzen Markt ankurbelt. Ja, das Mehr an Geld entwertet das schon vorhandene Geld. Na und? Derzeit verlieren die Sparer dank der niedrigen Zinsen Geld, die schleichende Verarmung würde nur ein wenig schneller voranschreiten.

Arbeit für alle sollte weitergehen, indem die unproduktiven Stellen eingespart werden. Die Verwaltungen müssen reduziert werden, ob beim Staat oder in Unternehmen. Die übertriebenen Gehälter müssen gekürzt werden. Keine Sorge, das allgemein vorgetragene Argument, da würde man keine guten Leute bekommen, ist absurd. Für die hohen Gehälter haben die Unternehmen zahlreiche Versager eingekauft, hervorragende Gehälter sorgen somit nirgendwo für hervorragende Leute, sondern locken nur Abkassierer an.

Nach einer Währungsreform können wir über Arbeitszeit-Reduzierungen nachdenken. Wenn die Leute sinnvolle Möglichkeiten finden, ihre freie Zeit zu verbringen, hilft das der ganzen Menschheit. Der Schritt zum mündigen, zum gebildeten Bürger wäre möglich. Doch das ist fürs Erste Zukunftsmusik.

Was ist mit den Staaten der “Dritten Welt”? Können die auch von einem solchen Programm profitieren? Sicher, nur muß man dort die Herren Neger und Muslime an die Arbeit bringen. Pickel und Schaufeln sind einfache Werkzeuge, doch sie arbeiten nicht von alleine. Wir können Geld schicken – als Deckung für deren eigene Geldschöpfung. Wir können eine Kolonialverwaltung schicken, aus unseren ausgemusterten Beamten. Und wir können, aus unseren Arbeitslagern, Pardon, aus unseren Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber, Vorarbeiter schicken, die der Landessprache mächtig sind und wissen, wie gearbeitet werden soll. Den letzten Schritt, um ihr Land aufzubauen, müssen die Herren Neger und Muslime selbst bewältigen.

Arbeit ist in dem Augenblick billig, in dem sie nicht mit allem belegt wird, was der Staat oder sonstige Einrichtungen ihr aufbürden möchten. Zinsen für den Weltgeldbetrug haben im Arbeitslohn ebenso wenig zu suchen wie Behandlungskosten der Urgroßmutter in Hinteranatolien. Wenn die Arbeit keine Sonstwas-Beauftragten oder Irgendwas-Referenden in Staat und Unternehmen mehr bezahlen muß, wenn Manager deutlich kleinere Brötchen backen müssen als heute, wenn teure Experimente mit Firmenzukäufen und Fusionen unterbleiben, wird Arbeit wieder bezahlbar. Und dann gibt es genug Arbeit – für alle.

© Michael Winkler

Quelle HIER


Anmerkung vom Kurzen:

Diese Art von Beauftragten sollten wir uns allerdings vorübergehend leisten:

Initiativbewerbung als Rückführungsbeauftragter

http://trutzgauer-bote.info/2016/06/28/arbeit/

Feuerwehr rettet Katzenbabys

inge09

Alsfelder Helden: Feuerwehr rettet Katzenbabys aus Verteilerkasten

Farage spricht nach Brexit vor dem EU-Parlament

Dienstag, 28. Juni 2016 , von Freeman um 12:00

Der Parteichef der Ukip, Nigel Farage, hat nach dem Brexit zum ersten Mal vor dem EU-Parlament gesprochen. Er warnte die EU-Politiker, wenn sie darin versagen, eine ordentliche Handelsvereinbarung mit Britannien ausserhalb der EU auszuarbeiten, „dann werden die Konsequenzen viel schlimmer für euch sein als für uns.“ Farage sagte auch voraus, „England wird nicht das letzte Mitgliedsland sein, dass die EU verlässt“ und er beschuldigte die Chefs in Brüssel, sie würden unter Realitätsverweigerung leiden, über den Zustand der krisengeschüttelten Union.

Juncker: Ich bin überrascht, dass Sie hier sind.
Farage: Das gleiche wollte ich Sie gerade fragen.

Er erinnerte dann daran, wie seine Bemühung begann, Britannien aus der EU zu führen, als er ein Mitglied des EU-Parlaments wurde…

Ursprünglichen Post anzeigen 711 weitere Wörter

Neue Hundegesetze Keine Haufen-Tüte? Macht 30 Euro!

die Geschichten einer Kraeutermume...

Hundekot_45764559

Hundebesitzer müssen beim Gassigehen eine Plastiktüte mit dabei haben.
Foto: dpa

Berlin –

Die Wurst ist gegessen, das umstrittene Hundegesetz, über dessen Vorschriften der KURIER berichtet hatte, wurde vom Parlament verabschiedet. Was noch fehlt: Die Kosten für die Hundebesitzer – insbesondere in den Fällen, in denen sie dem Gesetz nicht parieren. Aber Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) gibt Orientierungshilfe.

60 bis 80 Euro – das soll die Sachkundeprüfung kosten, die erstmalige Hundebesitzer ablegen sollen, aber nicht müssen. Die Prüfung – Theorie für Frauchen oder Herrchen, Praxis für sie und Hund, sollen Hundevereine abnehmen. Die Kosten orientieren sich an Bundesländern, die schon entsprechende Regelungen haben.

30 bis 40 Euro Bußgeld soll es geben, wenn ein Hundebesitzer beim Gassigehen keine Plastiktüten mitführt, um Haufen einzusammeln. „Hartnäckige Tütenverweigerer“, wie Heilmann sie nennt, können mit bis zu 10 000 Euro zur Kasse gebeten werden. Die Tüten-Regel macht Kontrollen leichter. Die Ordnungsämter mussten bislang nachweisen, dass…

Ursprünglichen Post anzeigen 118 weitere Wörter

Das Wikingererbe am Beispiel Island (1)

MORGENWACHT

1a Thingvellir

Von William R. Short und Jeffrey L. Forgeng, erschienen im Ausstellungskatalog zur Ausstellung „Die Wikinger“ in der Kunsthalle Leoben 2008; ISBN 987-3-9500840-4-0 (In dieser Form von „As der Schwerter“ übernommen; Bilder teils aus dem Original, teils von Deep Roots ausgewählt). Teil 1 von 2.

Um das Jahr 860 bestieg in Norwegen ein Wikinger namens Naddoddr ein Schiff und segelte nach Westen, in der Meinung, bei den Färöer-Inseln Land zu sichten. Er kam nicht an. Der Wind trieb sein Schiff vom Kurs ab, und er gelangte stattdessen an die Küste eines unbekannten Landes. Er und seine Mannschaft gingen an Land und stiegen auf einen hohen Berg, um nach Anzeichen menschlichen Lebens Ausschau zu halten. Sie entdeckten keine und schlossen daraus, das Land sei unbewohnt. Als sie auf den Färöern eintrafen, erzählten Naddoddr und seine Leute anderen von dem Land, das sie gefunden hatten. So begann die Erforschung und Besiedlung Islands während der Wikingerzeit…

Ursprünglichen Post anzeigen 9.505 weitere Wörter