Tötung von Putschisten : In der EU wäre das womöglich legal

PK091006_EUropaIrlandLissabonAbstimmungErdogan wird nach seinem Reichtagsbrand einen radikalen
Rachefeldzug starten und bringt sogar die Todesstrafe ins Spiel.

Die EU ist ihm dabei um einiges voraus.

Der EU-Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.
Dort heißt es: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder
hingerichtet werden.“

In den sogenannten Erläuterungen zur Grundrechtecharta steht aber:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,“ wenn es
erforderlich ist, „einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf: „Für Taten
in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“ Käme es in einem EU-Land
zu einem Putsch (Aufruhr oder Aufstand ), dann hätten die Staaten womöglich das
Recht, die Putschisten eiskalt zu töten.

Schade, dass die Türkei nicht in der EU ist.

Das würde es für Erdogan sehr viel leichter machen.

Quelle : Jennys Blog

Ein Kommentar zu “Tötung von Putschisten : In der EU wäre das womöglich legal

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