Die Europäische Union und das Recht

Helmut Muellers Klartext

Le déclin de la légalité de la politique                                                                            The decay of the legality of the policy

Geht in dieser Europäischen Union alles mit rechten Dingen zu? Mitnichten. Das Recht selbst wird längst nach Bedarf selektiv ausgelegt. Speziell in eigener Sache ist Brüssel blind auf einem Auge. Und in Frankreich meinen Politiker bereits, daß der Rechtsstaat an sich neu überdenkt werden sollte und verlangen – der Terrorismus macht es möglich – „außergewöhnliche Maßnahmen“. Solche wie sie Erdogan anwendet? Im folgenden Gastkommentar macht Dr. Eva Maria Barki * auf Heuchelei und zweierlei Maß Brüssels in rechtlichen Belangen aufmerksam.

Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik

Die Reaktion der Europäischen Union und zahlreicher Politiker aus Anlass des gescheiterten Putsch-Versuches und deren Folgen in der Türkei geben Anlass zur Besorgnis. Wieder einmal zeigt sich die politisch motivierte, sachlich nicht gerechtfertigte und daher ungleiche Behandlung von Staaten und Regierungen, auf die aus geopolitischen oder wirtschaftlichen Gründen Druck…

Ursprünglichen Post anzeigen 553 weitere Wörter

Advertisements

Ein Kommentar zu “Die Europäische Union und das Recht

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s