Merkel will Flüchtlinge als Kraftfahrer beschäftigen lassen

Indexexpurgatorius's Blog

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen.

„Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass überall Kraftfahrer gesucht werden.“, so Merkel.
Darum sollen „Flüchtlinge“ auch ohne gültige Dokumente ihre syrische Fahrerlaubnis in eine deutsche umschreiben lassen können.
Das geht aus der Antwort des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Turgut Yüksel hervor. Um eine Fahrerlaubnis beantragen zu können, benötigen Asylbewerber entweder einen Reisepaß, einen Personalausweis, vergleichbare nationale Identitätspapiere, Ersatzdokumente oder Bescheinigungen über die Aufenthaltsgenehmigung.

Dabei sei es unerheblich, ob die Papiere von einer deutschen oder ausländischen Behörde ausgestellt wurden. Ausnahmsweise sei es sogar möglich, ein abgelaufenes Dokument zu nutzen, wenn trotzdem die einwandfreie Identifizierung des Asylbewerbers möglich sei.

Wenn die „Flüchtlinge“ PKW oder LKW fahren, und es kommt zu einen Schaden…

Ursprünglichen Post anzeigen 158 weitere Wörter

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