Gabriels CETA-TTIP-Trick: SPD auf Kurs lügen

Jasminrevolution

Daniela Lobmueh attacceta_spdTTIP  ist vorerst gestrandet. Dank unserer Proteste und Aufklärungsarbeit. Danach hat Gabriel es für tot erklärt (davor hat er mit Merkel und Bertelsmann dafür geworben). Sein schlauer Trick: Mit CETA lässt sich TTIP durch die Hintertür drücken, denn US-Konzerne können über kanadische Töchter gegen Europas Völker klagen. TTIP selbst kann ein paar Jahre warten bis zum nächsten Versuch. Dann haben die Menschen es vergessen oder sind mit anderem beschäftigt, explodierende AKW in Belgien oder ein kleiner Krieg gegen Russland vielleicht. Können die CETA-Proteste Gabriel stoppen? Oder eine SPD-interne Klicktivismus-Initiative?

Monatelang sagte die SPD-Basis nichts zu den vielen Gabriel-Jubeleleien zu CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nicht nur Wirtschaftsverbände und fast alle Wirtschaftsressortleiter in den Medien waren voll des Lobes über das CETA mit Kanada,  sondern ebenso der SPD-vorsitzende Sigmar Gabriel. Aber am Ende fand durch anhaltenden Widerstand von Attac und Netzaktivisten die Erkenntnis in die alte Tante SPD…

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