Der „Mir Reicht´s Bürger“

fit-1280x720Es war für mich heute sehr belustigend zu sehen, wie verzweifelt die Maulhuren der deutschen
Qualitätspresse versuchten, ihre durch die von Donald Trump verursachte „Wahlkatastrophe“ in
den Grundfesten erschütterte Einheitsmeinung, wieder in geordnete Bahnen zu lenken.

Praktisch alle für System-Propaganda zuständigen Redaktionen der bunten Merkelrepublik,
wurden offensichtlich von den „mir reicht´s Bürgern“ in den USA eiskalt erwischt. Die
Klatsche hat sichtbar gesessen. Selbst das kollektiv linkslastige Establishment im
politischen Berlin scheint vom Ausgang dieser Wahl völlig überrascht.

Dabei war genau dieses Ergebnis zu erwarten. Natürlich nur von dem, der über den medialen
Tellerrand in Deutschland hinaus geschaut hatte. Es gibt eben nur noch wenige andere Länder,
in denen die Bevölkerung absichtlich so desinformiert wird, wie in Deutschland.

Ich erspare es mir, die allesamt recht dümmlichen Kommentare der üblichen Protagonisten aus
Medien und Politik zu zitieren. Sie enthalten doch wie eh und je nur hohle Phrasen, wie wir
sie von abgehalfterten Kostgängern, die an den von der arbeitenden Bevölkerung erschaffenen
Werten schmarotzen, seit Jahrzehnten gewohnt sind.

Ob die Wahl von Trump wirklich das politische Erdbeben einleiten wird, das Viele dahinter sehen,
bleibt abzuwarten. Sein Programm ist in einigen Bereichen allerdings durchaus ambitioniert und
vielen wohl gerade deshalb ein Dorn im Auge. Dass sein Programm möglicherweise genau aus diesem
Grund in deutsche Medien kaum Erwähnung fand und Trump uns Deutschen stattdessen häufig als
„Depp der Nation“ verkauft wurde, konnten wir zumindest von den deutschen Qualitätsmedien erwarten.

So plant er beispielsweise, die Amtszeit von Kongressabgeordneten auf maximal zwei
Legislaturperioden zu beschränken und Beamte dürfen mindestens 5 Jahre lang nach deren
Ausscheiden, nicht für Lobbyisten arbeiten. Überhaupt will er der grassierende Beamtenflut
Herr werden. Sie soll in Zukunft massiv eingedämmt werden. Beamtenstellen von ausscheidenden
Beamten werden nicht mehr neu besetzt.

Auf diese Weise schrumpft der Staatsapparat erheblich. Neue Verwaltungsakte sollen nur noch
genehmigt werden, wenn dafür zwei Alte ersatzlos gestrichen werden. Trump sagt somit dem
Bürokratiemonster deutlich den Kampf an.

Allein die Vorstellung, dass die Mehrheit der deutschen Bundestags-Kabarettisten schon längst
ausgemustert wären, verleiht diesem Ansatz den nötigen Charme. Wie schön wäre die Welt, wenn
eine Claudia Roth oder ein Cem Özdemir endlich von der parlamentarischen Bildfläche verschwinden
würden ? Angela Merkel wäre schon seit mindestens 2 Legislaturperioden Geschichte und Sigmar
Gabriel müsste sich eine neue lukrative Versorgungsstelle suchen, um in seiner gewohnten Bräsigkeit
zu Überleben.

Andrea Nahles wäre bereits um eine große Erfahrung reicher.

Sie würde lernen, was das Wort „arbeiten“ wirklich bedeutet.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Die zwölf Rechtsvermutungen der BAR

fit-1280x720Deshalb verfügte Friedrich Wilhelm I am 15. Dezember 1726 per Kabinettsorder folgendes:

„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze
Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unsere Verordnung gemäß zu tragen haben,
damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann.“

Diesen Spitzbubenerlass kennen heute leider nur noch die wenigsten Menschen. Leider deshalb, weil
die vom Preußenkönig so verachteten Advocati heute noch viel schlimmer ihr Unwesen treiben als zu
seiner Zeit. Die Knüppel, die man uns heute weltweit mit über 80 Millionen Gesetzen, Verordnungen,
Statuten und Weisungen zwischen die Beine wirft, haben Methode – eine weltweite Methode, die zu
durchblicken für den normalen Menschen absolut unmöglich geworden ist.

Es ist auch überhaupt nicht wichtig, all diese Methoden der perfiden Unterwerfung zu kennen.
Was wir jedoch wissen und kennen sollten, sind die 12 Schlüsselvermutungen der BAR. Denn damit
knechten und unterdrücken sie uns. Wer diese Rechtsvermutungen kennt und diese rechtzeitig aus
dem Weg räumt, hat gute Chancen, sich aus den „Mühlen der Justiz“ befreien zu können.

Haben Sie irgendwann schon einmal etwas von der British Accreditation Registy kurz BAR gehört?

Wenn Sie kein Anwalt sind, vermutlich eher nicht. Die BAR ist nämlich eine private Verbindung
oder Gilde für Anwälte und Richter. Die BAR beherrscht heimlich und für den Laien unsichtbar,
das Rechtssystem der Welt. Die Bar ist der Kern des auch bei uns in Deutschland angewendeten
Rechtssystems. Über die quasi Zwangsmitgliedschaft in nationalen Anwaltskammern und Verbände
sind praktisch alle Anwälte automatisch auch Mitglieder der BAR.

Selbst die Bundesanwaltskammer ist direkt mit der IBA (International BAR Assosiation)
verbunden. Das Spinnennetz der Advocati hat die ganze Welt im Griff.

Wer heute die richterliche Jurisdiktion eines Gerichtssaales betritt, der unterwirft sich ohne
es zu wissen, den 12 Rechtsvermutungen der privaten BAR-Gilde. Frank O`Collins (www.one-haven.org),
Forscher auf dem Gebiet des Kanonischen Rechts, hat diese Vermutungen des Rechts aufgedeckt und
dabei geholfen, sie den Menschen zugänglich zu machen.

Zunächst müssen wir erkennen, dass unsere so genannten Gerichte ohne Ausnahme von der privaten
Gilde British Accreditation Registry (BAR) betrieben werden. Staatsgerichte gibt es bekanntermaßen
in der BRD seit vielen Jahren nicht mehr. Im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) stand einstmals
unter §15 „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“. Heute lesen wir dort „weggefallen“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

 

Und ewig grüßt das Merkeltier ..

fit-1280x720Es soll tatsächlich noch Menschen in Deutschland geben, die sich eine vierte Amtszeit von Angela
Merkel wünschen. Mit läuft bei dieser Vorstellung ein eiskalter Schauer den Rücken herunter – und
das nicht vor Erregung sondern eher vor absolutem Ekel. Wie tief muss man eigentlich sinken, um
diese Frau immer noch gut zu finden. Es sei nur an ihre erste Wahllüge erinnert, die mit der
größten Mehrwertsteuer Erhöhung aller Zeiten begann.

Der Griff in die Geldbörsen der Bürger wurde seitdem immer dreister. ESM, die Übertragung von
immer mehr Entscheidungsgewalt an die EU, Milliardengeschenke zur Banken Rettung an Griechenland
und andere Pleitestaaten. In Ihrer zweiten Amtszeit beglückte uns das Merkel-Monster dann mit der
unsäglichen Energiewende, welche nicht nur die Zerstörung einer bestens funktionierenden
Energieversorgung zu günstigen Preisen in Deutschland bedeutet, sondern auch immense Kosten
für jeden Stromkunden.

Auch wird seitdem klar, dass Umwelt- und Naturschutz nichts mit Klimaschutz und der Energiewende
gemeinsam haben. Umwelt- und Naturschutz sind eher das krasse Gegenteil dieses ideologischen
Wahnsinns, der Merkel und die gesamte Parlamentsriege kollektiv befallen hat. Die Merkelsche
Energie-Planwirtschaft erinnert eher an die Zustände in der DDR kurz vor deren Untergang, als
an Marktwirtschaft in einem demokratischen Staat. Wen wundert das wirklich, wenn man weiß, aus
welchem Hause Angela Merkel kommt.

In ihrer dritten Amtszeit leistete sich die Trulla aus der Uckermark dann das größte Kunststück.
Deutschland wurde gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit, mit einem Millionenheer von jungen,
meist Kultur fremden Männern aus Weitfortistan geflutet. Die so genannten Flüchtlinge werden der
Bevölkerung wechselweise als dringend benötigte Fachkräfte, dann wieder als Kriegsflüchtlinge
verkauft. Während im TV ständig kleine weinende Kinder in Schlauchbooten gezeigt werden, fliegt
man die „Herren Wohlstandsflüchtlinge“ und zukünftigen „Renten Zahler“ inzwischen schon per
Charterflug nach Deutschland ein.

Und all das absolut jenseits jeglicher existenter Rechts- oder besser Statutenregelung der BRD.
Die so genannten Gesetze, die Merkel durch ihr eigenmächtiges Handeln gebrochen hat, würden
längst für einen eigenen Artikel reichen.

Angela Merkel steht seit Beginn ihrer ersten Amtszeit für wiederholtes Brechen von
Vorgaben des Grundgesetzes. Unzählige Statuten der EU und der BRD werden von dieser
Dame permanent missachtet.

Dass die System-Justiz Merkels Verbrechen an den Deutschen immer wieder durch winkt,
kann nicht als Beweis angeführt werden, dass dieses Handeln etwa rechtens wäre. Nein
im Gegenteil. Sie sind der ultimative Nachweis, wie verkommen, korrupt und von Filz
durchzogen das System BRD dank Angela Merkel und ihrer Steigbügelhalter inzwischen
geworden ist.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Todeszuckungen des Rundfunkbeitrags

wk121114_gez_ard_zdf_haushaltsabgabe_privatsphaereNachdem mir ein zweiter Leser geschrieben hat, er habe auf seinen Widerspruch gegen
einen Festsetzungsbescheid nur ein unverbindliches Schreiben des nicht rechtsfähigen
Beitragsservice bekommen, bat ich ihn, mir dieses Schreiben zukommen zu lassen.

Und tatsächlich schreibt der Beitragsservice:

„Wir haben Sie über die rechtlichen Hintergründe unserer Entscheidung informiert
und zunächst auf die Erstellung eines Widerspruchsbescheids verzichtet. Sollten
Sie trotz unserer Ausführungen den Klageweg beschreiten wollen, bitten wir Sie
um entsprechende Mitteilung.

Sie erhalten dann einen rechtsmittelfähigen Widerspruchsbescheid. Dafür
bitten wir Sie um Geduld, weil uns zurzeit sehr viele Anfragen erreichen.“

Eine Rundfunkanstalt, die sich für eine Behörde mit entsprechenden hoheitlichen Befugnissen hält,
verweigert Bürgern, die ihren Bescheiden widersprechen, eine Antwort, die ihnen den Rechtsweg
eröffnet. Stattdessen schickt sie ein juristisches Nichts los, das diesen Bürgern per Formschreiben
mitteilt, man werde ihren Widerspruch einfach ignorieren, wenn sie diesem juristischen Nichts nicht
nochmals bestätigen, dass sie es schon ernst meinen. In dem Schreiben wird weder im Briefkopf
noch im Abspann die Rundfunkanstalt als möglicher Absender genannt.

Das ist ein auf spektakuläre Weise nicht behördengemäßes Vorgehen. Das Landgericht Tübingen kann
sich bestätigt fühlen, mit seiner kürzlich gefällten Entscheidung, die Rundfunkanstalten seien
keine Behörden, unter anderem weil sich Behörden – anders als die Rundfunkanstalten – an Recht
und Gesetz hielten. Bei der mündlichen Verhandlung über mein Barzahlungsbegehren äußerste auch
das Frankfurter Verwaltungsgericht gewisse Zweifel, ob der Hessische Rundfunk eine Behörde sei.

Würde den Rundfunkanstalten die Behördeneigenschaft rechtskräftig abgesprochen, so könnte
das dramatische Auswirkungen haben. Laut Jahresbericht des Beitragsservice beantragten die
Rundfunkanstalten 2015 die spektakuläre Zahl von 1,4 Millionen Zwangsvollstreckungen.

Trotzdem sind die ausgewiesenen Verwaltungskosten des Rundfunkbeitrags sehr gering. Das hat
seinen Grund darin, dass der Rundfunk in aller Regel auf eigenes Vollstreckungspersonal
verzichtet und stattdessen die Städte und Gemeinden im  Wege der Amtshilfe damit betraut,
den verhassten Beitrag, den viele nicht zahlen wollen und viele  nicht zahlen können, per
Gerichtsvollzieher einzutreiben.

Diese Amtshilfe bekommt der Rundfunk meines Wissens zu
einem Pauschalpreis, der die Kosten bei weitem nicht deckt.

Die Städte und Gemeinden sind entsprechen zunehmend unwillig diesen Vollstreckungswahnsinn
weiterhin auf eigene Kosten weiterzutreiben. Laut letztem Jahresbericht musste der Rundfunk
bereits die Anzahl der beantragten Vollstreckungen nach einem regionalen Quotensystem deckeln.

Würde klargestellt, dass die Rundfunkanstalten nicht Behörden gleichgestellt sind, so könnte
ich mir gut vorstellen, dass dies bedeuten würde, dass sie keine Amtshilfe mehr bekommen, und
selber sehen müßten, wie sie ihre Forderungen eintreiben.

Vor diesem Hintergrund bekommt die Meldung von Spiegel Online eine ganz andere Qualität,
wonach die Rundfunkanstalten planten, private Inkassounternehmen mit dem Eintreiben
rückständiger Beiträge zu betrauen. Das könnte sowohl Reaktion auf den zunehmenden Unwillen
der Städte und Gemeinden sein, als auch eine Vorbereitung auf den möglichen Wegfall der
Behördeneigenschaft und damit der Amtshilfe.

Interessant ist noch der Satz im Schreiben des Beitragsservice, wonach man wegen der vielen
Anfragen mit dem Erteilen von rechtsfähigen Widerspruchsbescheiden nicht hinterherkomme.
Damit dementiert derBeitragsservice eine Behauptung seiner Sprecherin gegenüber der Presse
bei der Vorstellung des Jahresberichts.

Eva-Maria Michel, Justitiarin und stellvertretende Intendantin des WDR, sowie Leiterin der
Öffentlichkeitsarbeit des Beitragsservice, sprach von ein paar Einzelkämpfern, die Ärger
machten, aber die Anzahl der Nachahmer sei absolut überschaubar und mache keine Probleme.

Davon kann wohl kaum die Rede sein, wenn Rundfunkanstalten ihren rechtlichen Verpflichtungen
wegen zu vieler Widersprüche schon nicht mehr nachkommen können oder wollen.

Von Norbert Häring

Warum zahlen wir Steuern ?

Träumen Sie nicht auch manchmal davon, Geld zu verdienen ohne dass die lästige Steuerkrake Staat ständig einen nicht unerheblichen Anteil Ihres hart erarbeiteten Einkommens abgreift?

Wenn Sie sich immer noch darüber wundern, dass Sie in Merkels buntem Personen-Betreuungs-Zoo so viele Steuern und Abgaben zu bezahlen haben und am Ende lediglich etwa 10% des erwirtschafteten Arbeitseinkommens für die Eigenversorgung übrig bleiben, dann kennen Sie offensichtlich Ihre wirkliche Position im großen Spiel um Macht und Geld noch nicht.

Um zu verstehen, was hier Tag für Tag mit uns passiert, muss man sich allerdings zuerst darüber klar werden, wo man in diesem Spiel überhaupt steht. Wenn Sie „Steuerzahler“ sind, dann agieren Sie im herrschenden System nicht als Mensch sondern als Person.

Wir lassen uns vom System durch einen Taschenspielertrick täuschen und
das ausschließlich zu unserem Nachteil. Fakt ist: Als Menschen sind wir
keine Personen aber wir haben eine.

Zumindest theoretisch, denn die Person und unser Name im System gehört rein rechtlich betrachtet dem, was wir gemeinhin als Staat bezeichnen. So steht es jedenfalls ganz deutlich im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB).

Im Recht gibt es einige unverrückbare Grundsätze. So gilt zum Beispiel, dass man nicht mehr Rechte übertragen kann, als man selbst hat. Da ein Staat von Menschen geschaffen wird, steht der Mensch logischerweise immer über dem Staat, denn er kann dem Staat/System grundsätzlich nicht mehr Rechte geben, als er selbst hat.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland können wir das leicht nachlesen.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ Und etwas später folgt noch der Satz:
„ Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. Vor dem Gesetz bedeutet davor.
Danach gibt es nämlich in deren Augen nämlich keine Menschen mehr.

Da ist immer von Personen die Rede. Sie können Menschen im System nicht erkennen.
Menschen kommen im System nicht vor, weil sie zwangsläufig immer über dem System
stehen müssen.

Im System befinden sich deshalb nur noch Personen. Um uns Menschen im System, also nach dem Gesetz „behandeln“ zu können, wurden deshalb einfach Strohmänner geschaffen, die man zur Unterscheidung Personen statt Menschen nennt. Mit diesen Strohmännern sollen wir Menschen uns identifizieren. Wir sollen uns für die Person als identisch, als gleich erklären. Die Trennung Mensch/Person in der Rechtsprechung wird sofort offensichtlich, wenn man verschiedene Gesetzestexte liest.

Während die natürliche Person den Menschen in seiner Rolle im System
repräsentiert und sich so zumindest noch in unserem Verfügungsbereich
befindet, verfügt über die juristische Person eindeutig der „Staat“
oder in unserem Fall die Firma „Bundesrepublik Deutschland“.

Diesen Umstand kann man problemlos und ganz offen im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB §10 Absatz 1) nachlesen. Dort steht „Der Name
einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem diese Person angehört.“
Aus diesem Grund haben diese Personen auch „rein zufällig“ den gleichen Namen
wie wir. Die Folge daraus ist, dass wir glauben,diese Person zu sein.

Wir Menschen sind diese Person aber nicht, solange wir uns nicht als mit ihr identisch erklären – uns identifizieren. Die Frage der Obrigkeit, „sind Sie
der Herr XXX“ hat also ganz bestimmte Gründe. Ein ja zu dieser Frage bedeutet,
dass ich mich mit der Person, die eigentlich gemeint ist, für identisch erkläre. Einen Zwang dies zu tun, gibt es nicht.

Das passiert freiwillig.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Gesinnungsterror hat jetzt auch den Weihnachtsmann erwischt

389339515_b2631cd372_zUnd wieder ist ein facebook-post zum Kündigungsgrund geworden. Diesmal traf es den
Weihnachtsmann im bayrischen Mühldorf. Seit dreißig Jahren verteilt Peter Mück als
Weihnachtsmann verkleidet Süßigkeiten an Kinder und zaubert ein Lächeln auf ihre Gesichter.

Doch dieses Jahr findet der Weihnachtsmarkt des Ortes ohne ihn statt.

Peter Mück´s Vergehen: er hatte einen Post gegen Kinderehen geteilt, nicht ahnend, dass
der ursprünglich von der Identitären Bewegung stammte. Für die Bürgermeisterin des Ortes
Grund genug ihn sofort und fristlos zu feuern.

„Ich habe ihm erklärt, dass die Identitäre Bewegung meiner Meinung nach gegen die Gleichheit
und Vielfalt der Menschen ist und sie sich nicht innerhalb unserer demokratischen Grundordnung
bewegt. Diese Einstellung ist unvereinbar mit der Arbeit als Weihnachtsmann,“ erklärt
Bürgermeisterin Marianne Zollner.

Der Post, den er Mann geteilt hatte, lautete „Kinderehe= Kindesmissbrauch“.

„Ich hätte mich vielleicht besser über die Bewegung informieren sollen, aber ich habe
nichts mit ihnen zu tun. Ich habe nie in Worten, Taten oder auch nur in Gedanken gegen
die Verfassung dieses Landes verstoßen,“ versucht er sich zu rechtfertigen, „doch hinter
der Aussage an sich stehe ich und halt sie auch für berechtigt.“

Als Weihnachtsmann will er nicht mehr auftreten, zu groß ist seine
Befürchtung, dass alle in ihm nun den „Nazi-Weihnachtsmann“ sehen.

Die Bürgermeisterin hat inzwischen mit Hasspostings und Drohungen zu kämpfen.

Von Marilla Slominski