Steuerzahler trägt Kosten: 100.000 „Flüchtlinge“ klagen gegen BAMF-Urteile

Gegen den Strom

956

Das großzügige Gastland verklagen, so macht man sich bestimmt Freunde: Bereits 100.000 Flüchtlinge klagen gegen die Entscheidung des BAMF nur den „subsidiären Schutz“ zu gewähren. Jetzt soll das Oberverwaltungsgericht in Schleswig entscheiden, ob die Verwaltungsrichtlinie der Behörde rechtmäßig ist oder nicht. Die Kosten der Klagen trägt der Steuerzahler. Von Anfang des Jahres 2016 bis September reichten 100.000 Flüchtlinge Klagen gegen Asylurteile des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei deutschen Gerichten ein, berichtet der „Focus“. Die Gerichte stünden einer Flut von Klagen gegenüber, die sie lähme. Am 23. November soll das Oberverwaltungsgericht in Schleswig-Holstein, nun erstmals über eine Grundsatzfrage entscheiden – nämlich über die Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsrichtlinie des BAMF, die die Erteilung des sogenannten subsidiären Schutzes vorsieht. Weiter auf Epoch Times

Derzeit klagen 100.000 „Flüchtlinge“, pro Fall liegt die Prozesskostenhilfe bei 700 Euro, das macht für den Steuerzahler eine Rechnung von 70 Millionen Euro. Schon verrückt, da kommt man in…

Ursprünglichen Post anzeigen 70 weitere Wörter

2 Kommentare zu “Steuerzahler trägt Kosten: 100.000 „Flüchtlinge“ klagen gegen BAMF-Urteile

  1. „Die Kosten der Klagen trägt der Steuerzahler.“

    Das ist alles was ich hier sehe. Steuerzahler für einen Nichtstaat, was für eine Scheiße.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s