Rückblick auf die blutige Präsidentschaft von Barack Obama – Machtübernahme

 

Obwohl die Präsidentschaft von Barack Obama sehr unterschiedlich beurteilt werden dürfte, so wird im Rückblick auf diese acht Jahre in einer Hinsicht weitgehend Einigkeit herrschen: reichlich blutig waren diese Jahre.

Nachdem der schwarze Rechtsanwalt mit dem teilweise islamischen Namen Barack Hussein Obama II, der zu seiner Zeit als Staatssenator in Chicago Reden auf zwei Demonstrationen gegen George W. Bushs Krieg gegen den Irak gehalten hatte, im November 2008 zum 44. Präsidenten der USA gewählt worden war, freute sich Abner Mikva: „Wenn Clinton unser erster schwarzer Präsident war, dann ist Barack Obama unser erster jüdischer Präsident.“ Natürlich wusste er, dass Barack Obama Christ war, aber er hatte da trotzdem einen Punkt. Die steile politische Karriere von Barack Obama war außer seiner eigenen persönlichen Leistung im Wesentlichen das Ergebnis seiner Unterstützung durch einflussreiche und finanzkräftige liberalzionistische Juden und Jüdinnen aus Chicago, zu denen unter anderem die Milliardärin Penny Pritzker, die Tochter eines ehemaligen Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses Bettylu Saltzman und er selbst als ehemaliger Rechtsberater des Weißen Hauses gehörten. Der jüdische Politikberater David Axelrod leitete wie schon zuvor seinen Senatswahlkampf auch seinen Präsidentschaftswahlkampf und Penny Pritzker organisierte die Finanzen seiner Kampagne. Rahm Emanuel, Sohn eines Mitglieds der zionistischen Untergrundorganisation Irgun, sollte Stabschef von Obamas Weißem Haus werden, und mit Joe Biden hatte Barack Obama sich jemand als Vize-Präsidenten gesucht, der zwar Katholik war, jedoch in all den Jahrzehnten seiner langen politischen Karriere nie auch nur den Hauch eines Zweifels daran gelassen hatte, dass er ein besonders glühender Freund Israels und überzeugter Zionist war.

Gleichwohl mag man bestreiten, dass es Obama besonders auszeichnete, der erste jüdische US-Präsident genannt zu werden. Auch Bill Clinton wurde vor seiner ersten Wahl zum US-Präsidenten vom damaligen AIPAC-Chef David Steiner über den grünen Klee gelobt, wobei er gleich mit offenlegte, dass AIPAC seine Wahlkampgne mit einem Dutzend Leuten an zentralen Positionen unterstützte, die danach alle große Jobs bekommen würden. Und nach der Präsidentschaft von Bill Clinton wurde auch rückblickend festgestellt, dass Bill Clinton mehr Juden in hochrangige Positionen ernannt hat als jeder andere Präsident vor ihm. Und auch Bill Clintons Nachfolger George W. Bush hatte, und sei es nur aus Angst, ihm könne es so gehen wie seinem Vater George H.W. Bush, der 1991 von Israel ernsthaft einen Siedlungsstopp gefordert hatte und im ersten Golfkrieg den irakischen Präsidenten Saddam Hussein nicht wie von Neokonservativen gefordert eliminierte, und daraufhin nach seiner ersten Amtszeit aus dem Amt gewählt wurde, eine enge Verbindung zur Organisation PNAC der jüdisch-republikanischen Bewegung der Neokonservativen entwickelt, die seine Präsidentschaft mit 9/11 und der US-Invasion des Irak wie nichts anderes prägen sollte, auch wenn PNAC-Mitgründer Bill Kristol bei der Präsidentschaftswahl 2000 zunächst John McCain unterstützte. Weiterhin war es so, dass Obamas wesentliche Wahlgegner von 2008 reichlich jüdische Unterstützung hatten. Hillary Clinton, Senatorin aus dem jüdisch geprägten Wall-Street-Heimatstaat New York, hat bei den Vorwahlen 2008 mehr jüdische Stimmen als Obama bekommen und wurde insbesondere vom jüdischen Establishment unterstützt, während Obams Hauptwahlgegner 2008 McCain ohnehin der Liebling der Neokonservativen schlechthin war. Der einzige Kandidat, der 2008 in den Vorwahlen einen nennenswerten Stimmenanteil erreichte und nicht engstens mit der Israel-Lobby verbunden war, war der libertäre Abgeordnete Ron Paul, der auf der republikanischen Spur eine prinzipielle Kampagne gegen das Establishment ähnlich der von Pat Buchanan 1996 fuhr. Obama selbst erklärte auf der AIPAC-Konferenz 2008, wie sehr er sich Israel und dem israelischen Wunsch nach Frieden verbunden fühlt.

Und trotzdem, oder gerade deshalb, traute die Israel-Lobby, deren tatsächliche Wirkmächtigkeit zur Zeit des Amtsantritts von Obama trotz des 2006 erschienenen Buches von Mearsheimer und Walt dazu noch als eine „antisemitische Verschwörungstheorie“ galt, Obama nicht über den Weg, wobei da meist angeführt oder vorgeschoben wurde, dass zum Freundeskreis von Obama auch Rashid Khalidi, der US-amerikanisch-palästinensische Historiker und Direktor des Nahost-Instituts der Columbia University, wo Obama auch studiert hatte, gehörte, denn wenn jemand palästinensische Freunde habe, dann könne er kaum 100% Pro-Israel sein. Besonders deutlich wurde das Misstrauen dadurch, dass der von der Israel-Lobby dominierte US-Kongress kurz vor der Wahl 2008, als wahrscheinlich war, dass Obama gewinnen würde, eine formelle Gesetzesergänzung im „Naval Transfer Act 2008“ verabschiedet hat, mit der der zukünftige US-Präsident verpflichtet wurde, Israels Qualitative Militärische Überlegenheit (QME) zu garantieren.

Obamas Sieg bei der Hauptwahl der Präsidentschaftswahl 2008 war klar und deutlich. Mit fast 10 Millionen Stimmen – mehr als Prozent – Vorsprung kam Obama auf 365 Wahlmännerstimmen, während sein republikanischer Gegner John McCain gerade einmal auf 173 kam. Obamas Wahlsieg löste auch im Ausland, unter anderem in Europa und Deutschland, große Begeisterung aus. Auch die UNO-Vetomächte Russland und China sahen der Präsidentschaft von Obama nach der desaströsen Zeit von George W. Bush reichlich positiv entgegen. Günstig für Obama war obendrein, dass es der demokratischen Partei, zu der Obama gehört, bei den Kongresswahlen 2008 zudem gelungen war, ihre 2006 errungenen Mehrheiten in beiden Kammern, Senat und Abgeordnetenhaus, nicht nur zu verteidigen, sondern auf jeweils fast 60% auszubauen.

Nach seiner Wahl bestanden Obamas außenpolitische Aufgaben im Wesentlichen darin, den USA ein freundliches Gesicht zu geben und die unter seinem Vorgänger beschädigten Beziehungen der USA zu anderen Staaten wieder zu verbessern, die von seinem Vorgänger begonnenen teuren Kriege in Irak und Afghanistan zu beenden und die US-Besatzungstruppen von dort heimzuholen sowie einen dauerhaften Frieden im israelisch-palästinensischen Konflikt durch eine Zweistaatenlösung zu vermitteln, wofür Obama als grundsätzlich Verständnis für die Sorgen und Bedürfnisse aller Seiten zeigender toleranter Politiker, der anders als sein Vorgänger gewiss keinen Kreuzzug gegen Muslime führen wollte, bestens geeignet schien. Obamas dringendste innenpolitische Aufgaben wurden darin gesehen, die aufgrund der Finanzkrise eingebrochene US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und eine umfassende Krankenversicherung für alle US-Amerikaner einzuführen. An Personal standen Obama dafür, abgesehen von Hillary Clinton, die Obama aufgrund eines Deals mit ihr während der knappen demokratischen Vorwahlen zur Sicherung seiner Nominierung als Außenministerin nehmen musste, im Großen und Ganzen eine vom jüdischen Citibank-Manager Michael Froman gestellte Liste mit Vorschlägen für seine Kabinettsmitglieder, an die er sich einschließlich des von seinem Vorgänger George W. Bush übernommenen Republikaners Robert Gates als Verteidgungsminister weitgehend hielt, sowie Leon Panetta, den er selbst als CIA-Chef aussuchte, sowie einige von ihm selbst ausgesuchte Sonderbeauftragte wie etwa George Mitchell für Frieden im mittleren Osten und Richard Holbrooke für Afghanistan und Pakistan zur Verfügung.

Die Lage war mit der Finanzkrise und zwei laufenden großen Kriegen in Irak und Afghanistan zwar schlecht, doch schienen die vor Obama liegenden Aufgaben trotzdem nicht allzu schwierig und keineswegs unlösbar. Und die Aufgabe, die Beziehungen der USA zu anderen Staaten wieder zu verbessern, hatte Obama praktisch schon im Vorfeld mit seinem blendenden Lächeln gelöst.

Was also sollte mit Obamas Präsidentschaft schief gehen können?

(Der nächste Teil der Serie folgt demnächst.)

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/01/16/rueckblick-auf-die-blutige-praesidentschaft-von-barack-obama-machtuebernahme/

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