Kennst du JEFTA?

Indexexpurgatorius's Blog

>>Die Abkürzungen TTIP und Ceta kennt die Öffentlichkeit allmählich. Doch von „JEFTA“ dürfte bisher kaum jemand gehört haben. Dabei wird auch über das „Japan-EU-Free-Trade-Agreement“ seit Jahren verhandelt – und die Probleme, die dadurch drohen, stehen den umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) um nichts nach.<<

Eher im Gegenteil soll JEFTA umfassende Sonderklagerechte für Konzerne einführen und Konzernlobbyisten direkten Einfluss auf geplante Gesetzgebungsverfahren einräumen. Vorfahrt für Profitinteressen statt für die Interessen der Menschen?

>>Offizielle Informationen, worauf sich die Delegationen aus der EU und Japan in den bisher 17 Verhandlungsrunden schon geeinigt haben, gibt es nicht. Sigmar Gabriel hatte zwar als Wirtschaftsminister die „Geheimverhandlungen“ über TTIP und Ceta kritisiert und erklärt: „So kann man natürlich mit einer informierten Öffentlichkeit nicht umgehen.“ Doch auch bei diesen Verhandlungen sind die Dokumente geheim. Aus dem deutschen Wirtschaftsministerium heißt es dazu, man sei zwar „auf möglichst hohe Transparenz bedacht“, aber die Zuständigkeit sei…

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