Es wird beantragt, dass die etablierten Parteien:
CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von der Bundestagswahl 2017
wegen ihrer staatsfeindlichen und kriminellen Handlungen ausgeschlossen
werde, dann können sich auch die Journalisten auf andere Berichterstattung
vorbereiten und viele viele gehen wohl in den Knast
Hat dies auf Souleater1013's Blog rebloggt.
Ihr glaubt doch nicht im ernst, daß so ein Antrag bei einem Bundesverfassungsgericht ohne Verfassung, welches weisungsgebunden ist, irgendetwas bewirkt?
Nein glauben Wir nicht :
„Die Justiz ist eine Hure der Politik.“
Aber schön das jemand mal seinen Hintern bewegt.
Der Rest der Deutchen Schafsherde pennt ja immer noch.
Bis ein „Gotteskrieger“ seine Familie tötet.
Zur Veranschaulichung, daß es sich um kriminelle Parteien handelt ist es in Ordnung.
Zitat Oswald Spengler von 1924
“Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.”
„Die Justiz ist eine Hure der Politik.“
nein , die justiz ist wie die politik,die medien, das bankenwesen die hure der juden!
WIeso „ohne Verfassung“? Das Grundgesetz wurde Anfang der 90er nach dem 2+4-Vertrag zur dauerhaften Verfassung erklärt.
Quelle bitte !
Und wie passt deine Aussage mit Art. 146 GG zusammen ?
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an
dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier
Entscheidung beschlossen worden ist.
https://dejure.org/gesetze/GG/146.html
Da stinkt etwas mit dem Antrag! Ungültig ist Er auch mehrmals. Mit der Tarifbeschäftigten als Unterschrift ist das Az. ungültig. Das ist eine Zombi Arbeit!